Legitimität als Schlüsselkategorie
der demokratischen Konsolidierung in Polen
unter besonderer Berücksichtigung der Rolle der politischen Eliten

Hausarbeit
zur Erlangung des Magistergrades
der
PHILOSOPHISCHEN FAKULTÄT
der
Universität zu Köln
 Fachbereich: Politikwissenschaft 

vorgelegt von

Holger Münch

1998

Inhalt

KAPITEL 1 Einleitung: Rahmen der Analyse

1.1. Einführender Überblick ... 1
1.2. Theoretischer Rahmen
1.2.1. Politische Eliten ... 7
1.2.2. Demokratie und Stabilität ... 9
1.2.3. Legitimität als politische Unterstützung ... 11
1.2.4. Objekte der Legitimität ... 12
1.2.5. Legitimitätsdimensionen ... 13
1.2.6. "Mischungsverhältnis" der Legitimitätsdimensionen ... 18
1.2.7. Konsolidierung ... 19
1.3. Struktur der Arbeit ... 20

KAPITEL 2 Moralische Legitimität der politischen Eliten

2.1. Ausgangssituation - Unzufriedenheit mit dem sozialistischen System in den 80er Jahren ... 22
2.2. Das polnische Verständnis von Demokratie ... 24
2.3. Solidarnosc als Motor der Transition und "Bannerträger" der Forderung nach Demokratie ... 26
2.4. Dominanz moralischer Legitimität der politischen Eliten - Parlamentswahlen 1989 ... 28
2.5. Fragmentierung der politischen Landschaft und Rückgang der moralischen Legitimität im Vorfeld der Parlamentswahlen 1991 ... 31
2.6. Zunehmende Erosion der moralisch dominierten Legitimität - Entwicklung bis 1993 ... 37
2.7. Ende der moralischen Legitimitätsdominanz - Parlamentswahlen 1993 ... 40

KAPITEL 3 Personalexpressive Legitimität der politischen Eliten

3.1. Polnische Affinität zu starken Führungspersönlichkeiten ... 44
3.2. Präsidentschaftswahlen 1990 ... 46
3.3. Personalexpressive Legitimität der Ministerpräsidenten ... 50
3.4. Walesas Amtszeit als Staatspräsident ... 51
3.5. Bedeutungsverlust personalexpressiver Legitimität - Parlamentswahlen 1993 ... 54
3.6. Präsidentschaftswahlen 1995 ... 55

KAPITEL 4 Instrumentelle Legitimität der politischen Eliten

4.1. Kernelemente instrumenteller Legitimität in Polen ... 58
4.2. Geringe instrumentelle Legitimität der politischen Eliten - Einführung marktwirtschaftlicher Reformen ... 61
4.3. Die Entwicklung bis zu den Parlamentswahlen 1991 ... 63
4.4. Instrumentelle Legitimitätsdominanz - Parlamentswahlen 1993 ... 65
4.5. Entwicklung bis zu den Parlamentswahlen 1997 ... 68
4.6. Parlamentswahlen 1997 - Bedeutungsverlust instrumenteller Legitimität? ... 72

KAPITEL 5 Conclusio - Ergebnisse der Arbeit ... 76

ANHANG

Datentabellen / Ergebnisse der Sejmwahlen 1989-1997 ... 82

LITERATUR ... 86

1. Einleitung: Rahmen der Analyse

Wonach du sehnlich ausgeschaut,
es wurde dir beschieden.
Du triumphierst und jubelst laut:
Jetzt hab’ ich endlich Frieden!
Ach, Freundchen, rede nicht so wild.
Bezähme deine Zunge.
Ein jeder Wunsch, wenn er erfüllt,
kriegt augenblicklich Junge.

Wilhelm Busch¹

1.1. Einführender Überblick
Die Euphorie des Epochenumbruchs von 1989, mit dem die „Dritte Welle der Demokratisierung“² auch Polen erreicht hatte, wich schnell der Ernüchterung über die Unmöglichkeit, aus den Trümmern des real existierenden Sozialismus nach Art der Genesis eine neue, demokratische Welt in wenigen Tagen zu erschaffen. Statt in einem goldenen Zeitalter ewigen „Bürgerfrühlings“³ fanden sich die Menschen wieder auf einer Wanderung durch ein postkommunistisches „Tal der Tränen“.⁴ Ökonomische Probleme statt Wohlstand und politischer Streit über die richtigen Reformstrategien statt sozialer Harmonie beherrschten die Reformländer und zeigten die Schwierigkeit der simultanen Entwicklung von Demokratie und Marktwirtschaft.⁵ Nicht lange nach der Überwindung der Diktatur schienen die gewandelten Gesellschaften des ehemaligen Ostblocks einen „Tunnel am Ende des Lichts“ erreicht zu haben.⁶

Wie bei der Mahnung an das lyrische „du“ in Wilhelm Buschs Gedicht wurden mit der Erfüllung des Wunschs nach einer Abschaffung der alten Ordnung in Polen und den übrigen postkommunistischen Ländern neue, andere Erwartungen und Bedürfnisse sichtbar, die nur schwer zu befriedigen waren. Die Erkenntnis früherer Demokratisierungswellen, daß mit der Errichtung einer formal demokratischen Herrschaftsordnung nicht automatisch politische und ökonomische Stabilität institutionalisiert wird⁷, zeigte sich auch im mittelosteuropäischen Polen.⁸ Unter welchen Bedingungen eine neuentstandene Demokratie Stabilität und Dauerhaftigkeit erreichen, als konsolidiert gelten kann, ist eine Kernfrage der demokratischen Transitionsforschung⁹, die sich mit Übergängen von autoritären zu demokratischen politischen Systemen¹⁰ befaßt. Die demokratische Konsolidierung Polens ist Thema der vorliegenden Arbeit.

Von zentraler Bedeutung sind dabei Entscheidungen und Verhalten der politischen Eliten¹¹. Denn alte, autoritäre Strukturen lösen sich auf und die neuen, demokratischen Institutionen sind kaum erprobt, im Entstehen begriffen oder teilweise schlicht nicht vorhanden, so daß sie – noch – keinen verläßlichen Rahmen für die politischen Prozesse bilden können.¹² In einer vorläufigen Definition nach Higley und Burton sollen politische Eliten als „top position-holders“¹³ eines politischen Systems mit den – herausgehobenen – offiziellen Positionen identifiziert werden, die sie bekleiden – als Regierungsmitglieder, Präsident, Parlamentarier.¹⁴ Ihre Rolle im Prozeß der demokratischen Konsolidierung in Polen wird in der Untersuchung besonders berücksichtigt.

Der Begriff Konsolidierung bezeichnet nach O’Donnell und Schmitter¹⁵ die letzte von drei Phasen einer Transition. Die erste Phase ist nach diesem Ansatz die der Liberalisierung, einer begrenzten Öffnung der Diktatur durch die Gewährung bestimmter individueller und gesellschaftlicher Freiheiten. Daran schließt sich die Phase der Demokratisierung , der Vorbereitung und Installation einer demokratischen Ordnung, die mit den ersten freien demokratischen Wahlen abgeschlossen ist.¹⁶ Dem folgt die letzte Phase der Konsolidierung der neuenstandenen Demokratie. Sie kann laut O’Donnell und Schmitter als vollendet gelten, wenn ein Zustand der „Normalität“ erreicht ist¹⁷, in dem Sinne, daß sich alle relevanten politischen Akteure an einen „set of more or less explicit rules“ halten, der die Art und Weise des Zugangs zur Regierung bestimmt, die legitimen Mittel des Konfliktaustrags und die Prozeduren zur Entscheidungsfindung.¹⁸

Es existieren zahlreiche auf diesem Drei-Phasen-Schema basierende Bestimmungen des Konsolidierungsbegriffs. Differenzierte Konzepte gibt es bisher jedoch nur wenige. Viele Ansätze beschränken sich darauf, Konsolidierung mit einem hohen Institutionalisierungsgrad – bei entsprechend weitem Institutionenbegriff – gleichzusetzen.1⁹ So betrachten Linz und Przeworski eine Demokratie dann als konsolidiert, wenn ihr Institutionensystem zum „only game in town“ geworden ist, wenn sich alle Akteure an die Spielregeln halten²⁰ – eine Begriffsbestimmung, die Beyme zurecht als „vage“ charakterisiert.²¹ Huntington sieht die Konsolidierungsphase nach zweimaligem demokratischen Regierungswechsel abgeschlossen²², andere Ansätze verzichten vollständig auf inhaltliche Kriterien, der Konsolidierung wird dann schlicht eine bestimmte zeitliche Dauer zugeordnet.²³ Vor diesem Hintergrund kritisiert O’Donnell, einer der Schöpfer dieses Terminus, „(...)‘democracy’ and ‘consolidation’ are terms too polysemic to make a good pair“ und fordert eine differenziertere Theorie, die Aufschluß über das „Wie und Warum“ dieses Prozesses geben kann.²⁴ Przeworski geht in der Kritik noch weiter und bezeichnet demokratische Konsolidierung schlicht als „empty term“.²⁵

[...]

1 Busch, Wilhelm: Niemals. In: Nöldeke, Otto (Hrsg.): Wilhelm Busch. Sämtliche Werke in sieben Bänden. München 1943. Sechster Band, S. 365.

2 Vgl. Huntington, Samuel P.: The Third Wave. Democratization in the Late Twentieth Century. Norman, London 1991. Künftig zitiert: Huntington (1991).

3 Vgl. Ash, Timothy Garton: Das Jahr der Wahrheit - Bürgerfrühling. In: Idem.: Ein Jahrhundert wird abgewählt. Aus den Zentren Mitteleuropas 1980-1990. München, Wien 1990. S. 451-475.

4 Vgl. Dahrendorf, Ralf: Müssen Revolutionen scheitern? In: Transit, H. 3, Winter 1991/92, S. 15.

5 Vgl. Offe, Claus: Das Dilemma der Gleichzeitigkeit. Demokratisierung und Marktwirtschaft in Osteuropa. In: Merkur 1991 (45. Jg.), S. 279-291.

6 Vgl. Offe, Claus: Der Tunnel am Ende des Lichts. Erkundungen der politischen Transformation im Neuen Osten. Frankfurt/Main, New York 1994. S. 9. Künftig zitiert: Offe (1994).

7 Vgl. Huntington, Samuel P.: Democracy for the Long Haul. In: Journal of Democracy, Vol. 7, No. 2. April 1996. S. 3-13.

8 Zu Mittelosteuropa sollen hier im Sinne der Definition von Szücs nur Polen, die Tschechische und die Slowakische Republik sowie Ungarn gezählt werden. Vgl. Szücs, Jenö: Die drei historischen Regionen Europas. Frankfurt/ Main 1991.

9 Vgl. O’Donnell, Guillermo; Schmitter, Philippe C.: Transitions from Authoritarian Rule, Bd. 5. Tentative Conclusions about uncertain Democracies. Boulder/Col. 1986. S. 3. Künftig zitiert: O’Donnell; Schmitter (1986). In der Folge ihrer einflußreichen Studie entstand eine Vielzahl von Arbeiten, die sich mit spezifischen Transitionsproblemen beschäftigen, die in der Forschungsdiskussion mittlerweile unter dem Rubrum „Transitionsforschung“ zusammengefaßt werden. Konkurrierend zu diesem Begriff wird als gemeinsamer Nenner solcher Studien oft auch der Begriff „Systemwechselforschung“ verwendet. Zu einem allgemeinen Überblick vgl. Merkel, Wolfgang (Hrsg.): Systemwechsel 1. Theorien, Ansätze und Konzepte der Transitionsforschung. Opladen 1996 (2. Aufl.). Künftig zitiert: Merkel (1996a). Zum Umbruch in Mittelosteuropa vgl. Glaeßner, Gert-Joachim: Demokratie nach dem Ende des Kommunismus. Regimewechsel, Transition und Demokratisierung im Postkommunismus. Opladen 1994. Künftig zitiert: Glaeßner  (1994). Der Begriff „Transition“ geht zurück auf Rustow, auch wenn er mittlerweile allgemein mit der fünfbändigen Transitions-Studien des Woodrow-Wilson-Center, und dabei insbesondere mit dem Band von O’Donnell und Schmitter in Verbindung gebracht wird (O’Donnell; Schmitter (1986) a. a. O.). Vgl. Rustow, Dankwart: Transitions to Demo cracy. Towards a Dynamic Model. In: Comparative Politics 2, 1970. S. 337 - 363. Künftig zitiert: Rustow (1970). Der Forschungszweig solcher „transitions to democracy“ wird allgmein als Unterkategorie der „Transformationsforschung“ (vgl. Beyme, Klaus von: Transformationstheorie - ein neuer interdisziplinärer Forschungszweig? In: Geschichte und Gesellschaft, H. 1; Jg. 20 (1994). S. 99-118) betrachtet, die sich allgemein mit dem Wandel politischer Systeme beschäftigt, ohne sich auf eine Veränderung eines autoritären hin zu einem demokratischen System zu beschränken. Eine eingehendere Diskussion und Gegenüberstellung der unterschiedlichen Begrifflichkeiten findet sich bei: Sandschneider, Eberhard: Stabilität und Transformation politischer Systeme. Opladen 1995.

10 Unter „politisches System“ soll hier mit Easton bzw. Almond und Powell zunächst verstanden werden: ein Ensemble, bestehend aus einer bestimmten Insitutionenordnung (Struktur) und einer bestimmten Einstellungs- und Werteordnung (Kultur), die über einen Input-Conversion-Output Zyklus in interdependenten Beziehungen zueinander stehen. Eine eingehendere Definition findet sich in den folgenden Abschnitten bei der Bestimmung des dieser Arbeit zugrunde liegenden Demokratiekonzepts. Vgl. Easton, David: A Systems Analysis of Political Life. New York, London, Sidney 1965. S. 29ff. Künftig zitiert: Easton (1965). Almond, Gabriel; G. Bingham Powell, Jr: Comp arative Politics. System, Process, and Policy. Boston/Toronto 1978 (2. Aufl.). Künftig zitiert: Almond; Powell (1978).

11 Vgl. Bos, Ellen: Die Rolle von Eliten und kollektiven Akteuren in Transitionsprozessen. In: Merkel (1996a) a. a. O. S. 102. Künftig zitiert: Bos (1996); Diamond, Larry: Three Paradoxes of Democracy. In : Journal of Democracy Vol. 1, 1990, No. 3. S. 59. Künftig zitiert: Diamond (1990).

12 Bos (1996) a. a. O. S. 86.

13 Burton, Micheal; Higley, John: The Elite Variable in Democratic Transitions and Breakdowns. In: American Sociological Review, Vol. 54 (February 1989), No. 1. S. S. 18. Künftig zitiert: Burton; Higley (1989).

14 Vgl. auch Easton (1965) a. a. O. S. 212ff.

15 Vgl. O’Donnell; Schmitter (1986) a. a. O. S. 3ff.

16 Vgl. ebd., 7ff.

17 Vgl. ebd., S. 65.

18 Vgl. ebd.

19 Vgl. u.a. Sandschneider, Eberhard: Institutionalisierungsprobleme im Reformparadox der Volksrepublik China. In: Merkel, Wolfgang; idem; Segert, Dieter (Hrsg.): Systemwechsel 2. Die Institutionalisierung der Demokratie. Opladen 1996; O’Donnell, Guillermo: Delegative Democracy. In: Journal of Democracy Vol. 5, 1994, No. 1. S. 56. Künftig zitiert: O’Donnell (1994); Przeworski, Adam: Some problems in the Study fo the Transition to Democracy. In: O’Donnell, Guillermo; Schmitter, Philippe C.; Whitehead, Laurence (Hrsg.): Transitions from Authoritarian Rule, Bd. 4, Comparative Perspectives. Baltimore; London 1986. S. 58.

20 Linz, Juan: Transitions to Democracy. In: Washington Quarterly 13, 1990. S. 156; Przeworski, Adam: Democracy and the Market. Political and Economic Reforms in Eastern Europe and Latin America. Cambridge 1991. S. 26. Künftig zitiert: Przeworski (1991).

21 Beyme, Klaus von: Systemwechsel in Osteuropa. Frankfurt/Main 1994. S. 99. Künftig zitiert: Beyme (1994).

22 Huntington (1991) a. a. O. S. 266f. Zurecht weist Merkel darauf hin, daß nach dieser Definition die Demokratie in der Bundesrepublik erst von 1982 an als konsolidiert betrachtet werden könnte. Merkel, Wolfgang: Theorien der Transformation: Die demokratische Konsolidierung postautoritärer Gesellschaften. In: Beyme, Klaus von; Offe, Claus: Politische Theorien in der Ära der Transformation. Politische Vierteljahrsschrift, Sonderheft 26/1995. Opladen 1996. S. 37. Künftig zitiert: Merkel (1996b).

23 Nach Dahl beispielsweise ist die Konsolidierungsphase nach 20 Jahren beendet. Cf. Dahl, Robert: Transitions to democracy. Yale 1990 (unveröffentlichtes Manuskript), zitiert nach: Przeworski (1991) a. a. O. S. 86.

24 Vgl. O’Donnell, Guillermo: Illusions about Consolidation. In: Journal of Democracy Vol. 7, 1996, No. 2. S. 38, 39. Künftig zitiert: O’Donnell (1996).

25 Przeworski, Adam; Alvarez, Michael; Cheibub, José A.; Limongi, Fernando: What makes Democracies endure? In: Journal of Democracy, Vol. 7, 1996, No. 1. S. 50.