Berlin am Beispiel des Berliner Bankenskandals

Arthur Schmidt

Gliederung:

I. Einleitung

II. Die Bankgesellschaft Berlin

1. Strukturdaten
2. Gründung
3. Besonderheiten (im negativen Sinne) und Folgen
4. Das Immobiliengeschäft der Bankgesellschaft Berlin

4.1 BerlinHyp
4.2 Landesbank Berlin – Girozentrale
4.3 IBAG

4.3.1 Die Immobilien Beteiligungs- und Vertriebsgesellschaft mbH (IBV)
4.3.2 Die BAVARIA Objekt- und Baubetreuung GmbH
4.3.3 ARWOBAU Apartment- und Wohnungsbaugesellschaft mbH
4.3.4 IBG
4.3.5 LPFV Finanzbeteiligungs- und verwaltungs GmbH
4.3.6 IBI Real Estate – Immobilien und Beteiligungen International GmbH

4.4 Wie aus der IBG die IBAG wurde

III. Die Immobilienfonds

IV. Die „Lex Landowsky“

V. Was ist passiert?

1. Teil: „Das Schneeballsystem“
2. Teil: Der AUBIS – Skandal
3. Teil: Die Quellen der Verschuldung

3.1 Fehler in der wirtschaftlichen Fondskonstruktion
3.2 Der Berliner Filz

4. Teil: Die Risikoabschirmung

4.1 Das Gesetz
4.2 Die Detailvereinbarung

VI. Was nun?

1. Die Untersuchungsausschüsse
2. Was passiert mit der Bank?

2.1 Insolvenz?
2.2 Verkauf?
2.3 Sanierung!

3. Rechtliche Maßnahmen – Was wird eigentlich unternommen?

VII. Mögliche Wege aus der Bankenkrise

VIII. Fazit

IX. Literatur- und Quellenverzeichnis

X. Anlagen

I. Einleitung

„Der CDU-Fraktionschef im Berliner Abgeordnetenhaus, Klaus Landowsky, bekam von seinem Parteivorstand am Sonnabend einen „Verweis“ erteilt, weil er 40000 Mark in bar von zwei Immobilienspekulanten angenommen hatte, die er als Parteispende bezeichnete. Das Leckere an der für Berlin typischen Geschichte war, dass beide Immobilienfritzen, ehemals einflussreiche CDU-Mitglieder, von der BerlinHyp zuvor ein riesiges Darlehen von mehreren hundert Millionen Mark gewährt bekommen hatten. Chef der Bank war Landowsky, Zusammenhang angeblich keiner.“1 „Diskret hat die Bankgesellschaft Berlin einen Verlust von 1,5 Milliarden Mark bei ihrer Immobilientochter IBG wegbilanziert: Die Firma wurde dazu quasi neu gegründet - und soll an die Börse.“2

Januar 2001 veröffentlicht DER SPIEGEL einen Bericht über Bilanztricks innerhalb der Berliner Bankgesellschaft zur Vertuschung eines Verlustes der IBG GmbH3 von rund 1,5 Mrd. DM. Damit startet das Magazin die Dossierreihe: „Bankgesellschaft Berlin – Mitten im Milliardenloch“, die zahlreiche Enthüllungen über Machenschaften innerhalb der Berliner Bankgesellschaft protokolliert. Zahlreiche Medien ziehen nach, jedoch beschränken sich viele darauf die entsprechenden Berichte nicht zu veröffentlichen. Man traut sich nicht. Auch die Politik und die Staatsanwaltschaft halten sich zurück. Zu tief liegen die Wurzeln des Skandals. Tief genug, um stillschweigend den Prozess aus dem Abseits zu beobachten, um nicht selbst mit hineingezogen zu werden. Wie konnte es nur zu solch einem Desaster kommen, welches als der größte Bankenskandal des Nachkriegsdeutschland in die Geschichte eingegangen ist? Von den Anfängen des Skandals in den frühen 90ern des letzten Jahrhunderts bis zum Jahr 2003 soll festgehalten werden, was passiert ist und welche Auswirkungen es gehabt hat bzw. haben wird.

II. Die Bankgesellschaft Berlin

Die Gründung der Bankgesellschaft Berlin AG (BGB) am 1. Januar 1994 entstammt wohl der Idee, “dass Konstruktionen dieser Art, nämlich öffentlich-rechtliche Einheiten mit privatrechtlichen Einheiten zu verbinden, eine hervorragende Konstruktion sind, um im Wettbewerb auch als öffentlich-rechtliche Bank bestehen zu können.“ So argumentierte zumindest Ditmar Staffelt4, maßgeblich an der Gründung der BGB beteiligt, in der Sitzung des Abgeordnetenhauses am 12. März 1998. “...Glauben Sie auch einmal an die Chancen und miesepetern Sie nicht nur.“ - waren seine weiteren Worte. Eine „schlagkräftige Hauptstadtbank mit überregionalen Ambitionen“5 sollte entstehen.

1. Strukturdaten

[...]

1 Zitat aus: Junge Welt – „Teurer Frontstadtfilz“ - 26.03.2001
2 Zitat aus: DER SPIEGEL 5/2001 - 29. Januar 2001
3 To4 promovierter Historiker; seit 2002: Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit
5 Zitat- Quelle: www.berliner-bankenskandal.dechterfirma der Bankgesellschaft Berlin; s.a. BGB-Struktur