Kommunale Wirtschaftsförderung

Verfasser: Martin Gittel

Gliederung:

1. Konzeptionelle Grundlagen kommunaler Wirtschaftsförderung

1.1 Definitionen
1.2 Akteure
1.3 Arten

2. Rechtliche Rahmenbedingungen

3. Aufgabenfelder und Instrumente kommunaler Wirtschaftsförderung

3.1 Aufgabenfelder

3.1.1 Neuansiedlungspolitik
3.1.2 Gewerbebestandspflege

3.2 Instrumente

3.2.1 Gewerbeflächenpolitik
3.2.2 Infrastrukturpolitik
3.2.3 Initiierung und Förderung von Standortgemeinschaften
3.2.4 Finanzhilfe, Steuer- und Tarifpolitik
3.2.5 Werbung Standortmarketing

4. Kritische Gesamtbetrachtung

4.1 Neue Anforderungen aufgrund veränderter Rahmenbedingungen
4.2 Intra- bzw. interkommunale Zusammenarbeit
4.3 Fazit

5. Literaturverzeichnis

1. Konzeptionelle Grundlagen kommunaler Wirtschaftsförderung

Zu Beginn der Arbeit wird auf die konzeptionellen Grundlagen der kommunalen Wirtschaftsförderung eingegangen, d.h. es werden einige Begriffe definiert, die anhand der gestellten Themenstellung klärungsbedürftig sind. Schließlich werden die Träger gemeindlicher Aktivitäten und die zwei Arten der kommunalen Wirtschaftsförderung vorgestellt.

1.1 Definitionen

Gemeinde/Kommune:

"Als Gebietskörperschaften juristische Personen öffentlichen Rechts mit eigener Verfassung, eigenem Haushalt (…) und Träger kommunaler Selbstverwaltung" (o.V. 1993, S. 1268).

Gemeindeverband:

"Zusammenschluss mehrerer Gemeinden zu einer ihrerseits mit Selbstverwaltung ausgestatteten Gebietskörperschaft, aber auch eigene Gebietskörperschaft mit unmittelbar gewählter Volksvertretung. Gemeindeverbände dienen der Erfüllung überregionaler Aufgaben (…)" (o.V. 1993, S. 1270).

Kommunale Wirtschaftsförderung:

In der Literatur ist keine einheitliche Definition zur kommunalen Wirtschaftsförderung zu finden, sondern lediglich verschiedene Umschreibungen des Begriffs (vgl. Schubbert 1998, S.5ff.). Eine besonders treffende Erklärung ist die von Olsson/Pienckenbroch: "Alle Maßnahmen einer Kommune oder eines Kommunalverbandes im Rahmen der öffentlichen Gemeindeaufgabe mit dem Ziel durch Verbesserung der Bedingungen der örtlichen Wirtschaftsunternehmen und durch deren Vermehrung und Vergrößerung Produktion, Beschäftigung, private Einkommen und Gemeindeeinnahmen im gemeindlichen Hoheitsgebiet so zu steigern, dass die Lebensverhältnisse der Gemeindebürger optimal verbessert werden (Gemeinwohlmaximierung)" (Olsson/Pienkenbroch 1993, S. 384).

1.2 Akteure

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