ARBEITSSCHUTZGESETZ,
ARBEITSSICHERHEITSGESETZ,
BETRIEBSVERFASSUNGSGESETZ

von Yuriy Shkonda

INHALTSVERZEICHNIS

1 Einleitung 1

1.1 Zielsetzung und inhaltliche Abgrenzung 2
1.2 Überblick 3

2 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) 5

2.1 Überblick 5
2.2 Geltungsbereich 6
2.3 Grundprinzipien der Gestaltung 7
2.4 Gefährdungsbeurteilung 9
2.5 Dokumentation 11
2.6 Pflichten und Aufgaben des Arbeitgebers und sonstiger Verantwortlicher 14
2.7 Verantwortung 17

3 Arbeitssicherheitsgesetz (ASiG) 20

3.1 Überblick 20
3.2 Geltungsbereich 21
3.3 Bestellung von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit 22
3.4 Aufgaben von Betriebsärzten und Fachkräften für Arbeitssicherheit 23
3.5 Anforderungen an die Sicherheitsorganisation 25

3.5.1 Quantitative Aspekte der Sicherheitsorganisation 25
3.5.2 Qualitative Aspekte der Sicherheitsorganisation 27
3.5.3 Weisungsfreiheit der Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte 28
3.5.4 Umfang der Verantwortung der Betriebsärzte und Sicherheitsfachkräfte 29

3.6 Arbeitsschutzausschüsse 30
3.7 Zusammenarbeit im Betrieb 31
3.8 Rechte des Betriebsrats 32
3.9 Zusammenfassung zu den Rechten und Pflichten im Betrieb 33

4 Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) 35

4.1 Innerbetriebliche Interessenvertretung 35
4.2 Beteiligungsrechte des Betriebsrats 36

4.2.1 Mitwirkungsrechte 37
4.2.2 Mitbestimmungsrechte 38

4.3 Zusammenfassung 39

5 Fazit 41

Literaturverzeichnis 43

1 Einleitung

Für die Sicherheit und den Gesundheitsschutz der Arbeitnehmer gibt der Gesetzgeber Ziele Maßnahmen vor. Das Ziel, das mit allen Aktivitäten zu verfolgen ist, heißt Arbeitssicherheit. Darunter versteht man einen möglichst weitgehenden Schutz vor Gefahren, bei der Arbeit Lebensrisiken zu begegnen oder Gesundheitsschäden zu erleiden. Dieses Ziel ist nur durch Maßnahmen realisierbar. Die Gesamtheit aller technischen, medizinischen, ergonomischen, organisatorischen, psychologischen und sozialen Maßnahmen bilden den Arbeitsschutz. Er beschränkt sich nicht auf ein Maßnahmenregister, sondern regelt die Organisation und die Aufgabenverteilung auf die Pflichtenträger. Künftig werden die Begriffe Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit in dem erwähnten Sinn gebraucht, wobei mehr Betonung auf die Arbeitsicherheit als Schutzziel der Legislative gemacht wird.

Abbildung 1: Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

Um die Ziele des Arbeitschutzes zu verwirklichen, sind Gesetze, Vorschriften und Regeln als Rechtsbasis erforderlich. Diese sind als Leitlinien und Informationsquellen für alle betroffenen Personengruppen und Interessenten gedacht. In Ahnlehnung an [Kirchner99] kann man das Sachgebiet der Arbeitssicherheit wie in der Abbildung 2 darstellen, wobei erkennbar wird, dass die rechtlichen Aspekte zwar einen kleinen Bestandteil ausmachen, dennoch bei der Gestaltung und Regelung anderer Komponenten eine enorme Rolle spielen, was aus der Illustration nicht ersichtlich ist. Die Bedeutung der gesetzlichen Grundlagen der Arbeitsicherheit wird aber weiter unten näher erläutert.

Abbildung 2: Arbeitsicherheit im Überblick [Kirchner99] [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

1.1 Zielsetzung und inhaltliche Abgrenzung

Arbeitsicherheit ist ein umfassendes Rechtsgebiet, das sowohl auf der europäischen als auch auf der nationalen Ebene in vielen Richtlinien, Gesetzen, Verordnungen etc. verankert und geregelt ist. Die Betrachtung von Rechtsgrundlagen für Arbeitssicherheit in Deutschland lässt eine Differenzierung in technischen und sozialen Arbeitsschutz zu (vgl. Abbildung 3). Die bedeutendsten Gesetze des technischen Arbeitschutzes bilden den Schwerpunkt dieses Aufsatzes, da sie die Arbeitsicherheit im eigentlichen Sinn ausmachen. Eine Untersuchung des sozialen Arbeitschutzes aus den Jugendschutz-, Mutterschutz-, Arbeitszeitgesetzen etc. erfolgt hier nicht. Im Rahmen dieser Ausarbeitung werden die wichtigsten Bestimmungen des Arbeitsschutz-, Arbeitssicherheits- und Betriebsverfassungsgesetzes vorgestellt (vgl. Abbildung 3). Bei dem Betriebsverfassungsgesetz wird auf die für den technischen Arbeitsschutz bedeutsamen Rechtsaspekte (vierter Teil "Mitwirkung und Mitbestimmung der Arbeitnehmer") eingegangen. Die praxisrelevanten Aspekte aus der Sicht eines der primären Pflichtenträger im Betrieb, des Arbeitgebers, stehen dabei im Mittelpunkt der Betrachtung.

Abbildung 3: Rechtliche Vorgaben zur Arbeitssicherheit [Kirchner99] [Abbildung in der Downloaddatei vorhanden]

1.2 Überblick

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