Der dritte Golfkrieg
Seine völkerrechtliche Legitimation
und eine neue amerikanische Außenpolitik

Tobias Reff

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 2

2. Der Irak als „Internationaler Krisenherd" 3

2.1 Die drei Golfkriege  3

2.1.1 Der Erste Golfkrieg 3
2.1.2 Der Zweite Golfkrieg  4
2.1.3 Der Dritte Golfkrieg 7

3. Der völkerrechtliche Aspekt:  10

3.1 Das Gewaltverbot in der UN-Charta 10
3.2 Kriegslegitimation außerhalb der UNO 14

4. Die Entwicklung der US – Politik 19

4.1 Das Verhältnis USA – UNO 19
4.2 Amerikanische Hegemonialpolitik 19

5. Ausblick 21

6. Literaturverzeichnis  23

1. Einleitung:

„Krieg (ahd. Chreg >Hartnäckigkeit<): mit Waffengewalt ausgetragene Auseinandersetzung zwischen größeren Gruppen, in der Regel Staaten oder Völker.“1 Diese simple Definition von Krieg bietet eine rein deskriptive, wertneutrale Beschreibung eines der schrecklichsten Ereignisse, die es auf dieser Welt gibt. Ich möchte in der vorliegenden Hausarbeit den immer noch andauernden Dritten Golfkrieg auf seine völkerrechtliche Legitimation und auf seine Beispielhaftigkeit für die neue amerikanische Außenpolitik hin überprüfen. Dabei konzentriert sich meine Untersuchung auf folgende Aspekte:

• Auf die Kriegslegitimation ohne UNO-Mandat.
• Auf die Rolle als „weltweite gesetzgebende Instanz“ welcher die UNO im Verlaufe dieses Konfliktes verlustig geht.
• Auf den Wechsel im Kurs der US-Amerikanischen Außenpolitik nach der ClintonÄra. 

Meine Thesen dazu lauten:

• Auch mit dem Prinzip des „Gerechten Krieges“ (bellum iustum) lässt sich der Dritte Golfkrieg nicht legitimieren.
• Die UNO wurde in ihrer Position als „Staatenübergeordnete Instanz“ lächerlich gemacht und hat somit an Glaubwürdigkeit verloren.
• Der Krieg gegen den Irak ist ein völkerrechtswidriger Angriffskrieg, der egal wie man ihn zu rechtfertigen versucht, gegen die Charta der UNO verstößt.
• Diese neoimperiale Politik hat zum Ziel, die in der bisherigen Geschichte vielleicht nur mit dem Römischen Imperium vergleichbare Hegemonialstellung (Vorherrschaftsstellung) der USA, für die Zukunft zu sichern.

Schon seit Anfang der neunziger Jahre kann man in Publikationen neokonservativer Wissenschaftler und Politiker Tendenzen erkennen, die auf eine neoimperiale Neuausrichtung der US-Außenpolitik hindeuten. Mit „imperial“ bzw. „imperialistisch“ meine ich das Bestreben von Staaten, ihren Herrschaftsbereich mit dem Mittel der Machtpolitik auf andere Länder auszudehnen.2 Diese Bestrebungen gipfelten jetzt im Dritten Golfkrieg, welchen ich nicht losgelöst von den beiden vorherigen Golfkriegen betrachten möchte, da diese Konflikte die Ausgangssituation, die zum Dritten Golfkrieg geführt hat erklären. Deshalb werde ich vor dem eigentlichen Hauptteil, der sich mit dem völkerrechtlichen Aspekt und der neuen US-Außenpolitik beschäftigt, zu Beginn meiner Arbeit die drei Golfkriege in chronologischer Form darstellen.

2. Der Irak als „Internationaler Krisenherd“:

2.1 Die drei Golfkriege:

2.1.1 Der Erste Golfkrieg:

In meine Überlegungen, seit wann der Irak auf internationaler Ebene Anlass zur Besorgnis gibt, möchte ich als frühesten Zeitpunkt den Ausbruch des Ersten Golfkrieges mit einbeziehen.
Allerdings wird der Schwerpunkt dieses Abschnittes hauptsächlich auf dem Dritten Golfkrieg liegen. Die beiden vorangegangenen werden vor allem faktische Basis für meine Argumentationen und Schlussfolgerungen sein. Der Irak ist eine noch sehr junge Nation, erst 1932 kommt der Völkerbund dem Wunsch der Bevölkerung nach und entlässt den Staat in die Unabhängigkeit.

[...]

1 dtv – Lexikon in 20 Bänden, F. A. Brockhaus GmbH, Mannheim, Deutscher Taschenbuch Verlag GmbH & Co. KG, München, 1997, S. 151

2 vgl.: Fraenkel, E. (Hrsg.):Staat und Politik. Frankfurt am Main 1957, S.126