Mit dem BSHG gegen Armut

von Nicole Lorch

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Bedeutung von Armut 4

3. Das soziale Sicherungssystem 5

3.1 Das Dach (Versorgungs- und Ausgleichsprinzip) 5
3.2 Das Fundament (Fürsorgeprinzip) 6
3.3 Die fünf Säulen (Versicherungsprinzip) 7

4. Sozialhilfe als Beispiel sozialer Sicherung 8

4.1 Rechtliche Grundlagen 8
4.2 Hintergrund 9
4.3 Nachrang und Ausrichtung 9
4.4 Einsatz der Arbeitskraft 10

5. Sozialhilfe und Armut 11

5.1 Armut trotz Sozialstaat? 11
5.2 Armut von Familien 12

6. Schlussbetrachtung 14

Literaturverzeichnis 15

1. Einleitung

Die Bundesrepublik bezeichnet sich als "sozialen Bundesstaat", doch im Grundgesetz kommt der Begriff des "Sozialstaates" nicht vor, selbst das Wort "sozial" wird nicht genauer definiert. Nach dem BSHG hat jeder Bedürftige einen Rechtsanspruch auf Hilfe, dies legt nahe, dass Sozialpolitik die sozialen Notlagen lindern, wenn nicht gar beseitigen soll. (vgl. Bellermann, 2001, S. 9ff) Trotz allem gibt es viele Familien, Alleinerziehende, RentnerInnen und Obdachlose, die unter dem Sozialhilfeniveau leben. Die Dunkelziffer der Armut ist hierbei sehr hoch, weshalb sich die Frage stellen muss, ob das soziale Sicherungssystem entgegen seines eigenen Anspruchs, Not zu verhindern, diese sozialen Notlagen erst systematisch zulässt. (vgl. Wagner, 1991, S. 57f.)

Auf der Ebene der Sozialhilfeträger hat sich die Tendenz fortgesetzt, das Verwaltungshandeln nach betriebswirtschaftlichen Effizienzkriterien auszurichten. Nicht mehr die ordnungsgemäße Erfüllung gesetzlicher Aufgaben ist das Leitbild, vielmehr Wirtschaftlichkeit und Effektivität der Leistungserbringung um die Haushalte von störenden Sozialhilfeausgaben zu entlasten. (vgl. Brühl, 2000, S.V) Ich werde in dieser Hausarbeit die Entwicklung des bundesdeutschen Sozialstaates im Hinblick auf die Umgehensweise mit Armut beschreiben. Das "Haus der sozialen Sicherung" werde ich darstellen um anhand des Bundessozialhilfegesetzes (BSHG) einen genaueren Einblick in das Teilgebiet der sozialen Sicherung zu verschaffen.

2. Bedeutung von Armut

An dieser Stelle möchte ich die wesentlichen Ergebnisse des Armutsberichtes (Stand 2000) der Hans- Böckler- Stiftung, des DGB und des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes zusammen fassen.
In den neuen Bundesländern liegen die Armutsquoten, gemessen am gesamtdeutschen Durchschnitt, immer noch höher als in den alten Bundesländern. Es bleibt festzuhalten, dass in Gesamtdeutschland ca. 9% der Bevölkerung in Einkommensarmut leben und ca. 34% mit einem Niedrigeinkommen leben müssen (dies entspricht ca. 75% des Durchschnitteinkommens).
Der Bezug von Sozialhilfe nimmt in den zurückliegenden Jahren stetig zu. Allerdings liegt die Sozialhilfequote noch unterhalb der Armutsquote, gemessen an der Einkommensverteilung. Dafür sind aber die Leistungsberechtigten verantwortlich, die ihren Anspruch auf Sozialhilfe nicht in Anspruch nehmen.
Die Studie zeigte, dass das Problem der Armut bei Erwerbstätigen in größerem Umfang existiert als bisher angenommen. Das Risiko ist stark abhängig davon, wie viel "mögliche" Erwerbstätige in einem Haushalt mit Kindern überhaupt arbeiten gehen.
Am stärksten von Armut betroffen sind Arbeitslose und deren Angehörige. Die gewährte soziale Absicherung reicht in bei vielen nicht aus um den Abfall unter die Armutsgrenze zu verhindern. Die Gefährdung ist besonders groß, wenn die Arbeitslosigkeit lang andauert.
Auch belegt sie Studie, dass Armut gehäuft ein Problem von Familienhaushalten ist. Der Einkommensbedarf steigt bei mehreren Kindern, aber wegen der Kindererziehung ist eine Vollzeiterwerbstätigkeit beider Elternteile meist erschwert. Womit auch die große Anzahl von "armen" Alleinerziehenden deutlich gemacht wird.
Außerdem festzuhalten ist, dass ausländische und deutsche Migranten überdurchschnittlich oft von Einkommensproblemen betroffen sind. Die Armutsquote von Ausländern und Spätaussiedlern liegen erheblich über dem Durchschnitt der Gesamtbevölkerung. Hierbei haben türkische Migranten in der zweiten und dritten Generation, Asylbewerber und Flüchtlinge das größte Risiko.
Im europäischen Vergleich zeigt sich, dass Länder des liberalen, rudimentären Wohlfahrtsstaatsmodells besonders ungünstige Armutsrisiken vor dem Hintergrund einer starken Ungleichheit der Einkommensverteilung aufweisen. In der Bundesrepublik bewegt sich die Höhe der Armutsquote wie auch das Risiko in Armut zu verbleiben im mittleren Bereich. (vgl. Hanesch, 2000, S.29ff)

3. Das soziale Sicherungssystem

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