Universität Potsdam
WS 2003/04
Seminar: „Direktdemokratie im Repräsentativsystem
 Ein internationaler Vergleich.“

Widerlegen die gigantischen Staatsausgaben im antiken Athen 
die prinzipiell ausgabenreduzierende Tendenz von Direktdemokratie?

Jean-Pierre Winter

1. Einleitung

Einleitend halte ich es für nötig, einige Worte über das politische System im antiken Griechenland zu verlieren, um die damalige Situation besser einordnen zu können. Anschließend möchte ich auf die attischen Staatsausgaben und -einnahmen eingehen, um am Schluss ein Resümée ziehen zu können, ob die gigantischen Staatsausgaben im antiken Griechenland die ausgabenreduzierende Tendenz von Direktdemokratie widerlegen oder nicht.

2. Das attische System

In klassischer Zeit – etwa 507/506 bis ca. 322/320 v. Chr. – existierte in Athen eine direkte – wenn auch keine reine – Demokratie. Das grundlegende Element der attischen Verfassung war die Ekklesia, die Volksversammlung. Zu ihr hatte jeder Zutritt, der volljährig, Vollbürger Athens und somit in einer Deme – der kleinsten Verwaltungseinheit Attikas – eingetragen war. Da sie somit die Gesamtheit aller politisch berechtigten Athener umfasste, hatte sie als Souverän die volle Entscheidungsgewalt über alle politischen Entscheidungen. Sie beschloss Gesetze, wählte Beamte, Richter und Offiziere, kontrollierte Regierung und Militär. Für einige Entscheidungen oder Bürgerrechtsverleihungen gab es ein Mindestquorum von 6.000 Teilnehmern. Um nun die Volksversammlung trotz großer Teilnehmerzahl entscheidungsfähig zu machen, gab es den Rat der 500 (Boulé). Zugangskriterium waren Alter (30), Bürgerstatus (Vollbürger) und Lebenswandel oder eventuelle Staatsschulden. Insgesamt repräsentierte der Rat alle Wohngebiete Attikas nach der Dichte ihrer Bevölkerung. Der Rat setzte sich aus jeweils 50 Bürgern aus allen zehn Wahlkreisen Athens zusammen, die per Los für die Amtszeit von einem Jahr gewählt wurden. Alle Schichten waren im Rat gleichmäßig vertreten. Aufgabe des Rates der 500 war die Vorbereitung der Volksversammlung inklusive Beschlussvorschlägen.

Jeder Antrag musste zuerst an den Rat der 500 gehen, wurde dort vordiskutiert und konnte in der Volksversammlung nur behandelt werden, wenn der Rat ihn auf die Tagesordnung setzte. Der Rat machte selber keine Politik, sondern entlastete nur die Volksversammlung. Weiter war der Rat für alle Staatsgeschäfte zuständig.

Gelost wurden ebenfalls die Mehrheit der Beamten und die Bürger für die Volksgerichte, für die es ebenfalls das Mindestalter 30 und einige Zulassungskriterien gab.
Wirklich vom Volk gewählt wurden nur die Posten, bei denen ein besonderes Maß an Vertrauen oder Spezialkenntnisse nötig waren, wie bei einigen Beamten und den 10 Strategen, die die militärische Führung inne hatten.

Bemerkenswert ist, dass es keine auf einen längeren Zeitraum amtierende Regierung gab, wie man es von heutigen Demokratien her kennt. Funktionalität und vor allem Stabilisierung der Demokratie hingen infolgedessen wesentlich von der Zusammenarbeit von Ekklesia und Boulé ab. Dass diese Zusammenarbeit funktioniert haben muss, zeigt die Dauer von 150 Jahren, die die Demokratie in Athen mit kleinen Unterbrechungen funktioniert hat. Schiller sieht in der repräsentativen und vorbereitenden Funktion des Rates der 500 einen wesentlichen Beitrag zum Funktionieren dieser Form von Demokratie. Auch zeigt der Rat der 500, dass es sich bei der attischen Demokratie um keine reine Direktdemokratie handelte, da bestimmte Exekutivfunktionen zum Beispiel vom Rat der 500 wahrgenommen wurden.

Die Zeit der Demokratie – eingeläutet mit den Reformen des Ephialtes – endete mit der makedonischen Eroberung 322 v. Chr.

2a. Partizipationsmöglichkeiten

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