Das Bündnis für Arbeit
Theorie, Praxis und Erfolge

von Alexandra Schwerin

Inhaltsübersicht

1. Problemstellung S. 1

2. Verbändeforschung und Ablösung des Pluralismuskonzepts S. 1

2.1 Verbände im Wandel S. 4

3. Tripartistischer Korporatismus S. 5

3.1 Gründe für den Ruf nach tripartistischen Vereinbarungen S. 5
3.2 Exkurs " Konzertierte Aktion" S. 6

3.2.1 Interessenlagen der korporativen Akteure S. 6

3.2.1.1 Das Interesse der Regierung S. 6
3.2.1.2 Das Interesse der Gewerkschaften S. 7
3.2.1.3 Das Interesse der Arbeitgeberverbände S. 8

3.2.2 Auswertung der Konzertierten Aktion S. 8

3.3 Globalisierung und Strukturwandel durch technischen Fortschritt S. 8
3.4 Die Interessenlagen im tripartistischen Korporatismus S. 9 3.4.1 Das Interesse der Verbände an korporatistischen Institutionen S. 9

3.4.2 Das Interesse der Regierung an korporatistischen InstitutionenS. 11

3.5 Funktions- und Erfolgsbedingungen korporatistischer Institutionen S. 12

3.5.1 Funktionsbedingungen politischer Verträge S. 12
3.5.2 Bedingungen für den Erfolg koporatistischer Institutionen S. 14

3.6 Gefahren durch tripartistische, korporatistische Vereinbarungen S. 16

3.6.1 Tendenz zur Besitzstandswahrung und zur Unbeweglichkeit S. 16
3.6.2 Der Außenwettbewerb als offene Flanke S. 17
3.6.3 Kurzfristorientierung S. 18
3.6.4 Paketlösung zu Lasten Dritter S. 18
3.6.5 Konflikte mit der demokratisch- politischen Grundordnung S. 19

4. Nach dem Ende der Konzertierten Aktion- vor dem Bündnis für Arbeit S. 19

4.1 Bündnis für Arbeit als Regierungsprogramm S. 21

4.1.1 Organisationsstruktur S. 21

4.2 Motive der Beteiligten S. 22

4.2.1 Interessenprofile der Akteure S. 24
4.2.2 Interessenlage des Staates S. 24
4.2.3 Interesse der Arbeitgeber S. 25
4.2.4 Interesse der Gewerkschaften S. 26
4.2.5 Exkurs: Machtasymmetrie Arbeit und Kapital S. 27

4.3 Interventionsdrohung des Staates S. 28
4.4 Dienstleistungsgesellschaft als Lösungsansatz S. 29
4.5 Bewertung des Ansatzes S. 31
4.6 Folgen für das Bündnis S. 33

5. Bewertung des Bündnisses für Arbeit, Ausbildung und Wettbewerbsfähigkeit S. 34

5.1 Bewertung hinsichtlich Abbau der Arbeitslosigkeit S. 34
5.2 Strukturelle Probleme- Mangelnde Öffnung und Dezentralisierung S. 35
5.3 Mangelnde Transparenz und Legitimation S. 36
5.4 Föderalismus S. 36
5.5 Ordnungspolitische Kritik S. 37
5.6 Fazit

Literatur S. 40

1. Problemstellung

Es ist festzuhalten, dass die Bundesrepublik Deutschland seit Ende der 70er Jahre einer anhaltenden und steigenden Massenarbeitslosigkeit unterliegt. Man musste zu der Einsicht gelangen, dass eine Marktwirtschaft nicht zwangsläufig Vollbeschäftigung schafft. Dass diese Situation nicht länger andauern darf, darüber ist sich die Führung des Staates einig, doch um Lösungswege zu erzielen, müssen die Ursachen für die Arbeitslosigkeit verstanden sowie gesellschaftliche Veränderungsprozesse, wie z. B. die Auflösung der geschlechtsspezifischen Arbeitsteilung und die Erosion des Normalarbeitsverhältnisses, einbezogen werden. Die Konzertierung von Interessen, also das Zusammenfließen der unterschiedlichen Interessenlagen von Regierung, Arbeitgeber- und Arbeitnehmerverbänden soll eine Möglichkeit darstellen, die für die Beteiligten beste Lösungsstrategie zu entwerfen. Dabei ist das " Bündnis für Arbeit" jedoch nicht der erste und wird auch nicht der letzte Versuch sein, um Arbeitslosigkeit abzubauen. In der vorliegenden Arbeit soll herausgefunden, ob eine tripartistische Kooperation geeignet ist, Massenarbeitslosigkeit zu bekämpfen? Dabei werden die Erfolgsbedingungen und die Funktionsfähigkeit der Konzertierung von Interessen und der tripartistischen Korporatismusstrukturen erarbeitet und wie diese erfolgreiche Lösungspakete vor dem Hintergrund des Neokorporatismus, des Strukturwandels der Verbände und der Globalisierung liefern können. Im gleichen Atemzug soll eine Antwort auf die Frage gefunden werden, ob das " Bündnis für Arbeit" seinem Zweck gerecht wird.

2. Verbändeforschung und Ablösung des Pluralismuskonzepts

Zu Beginn der fünfziger Jahre gewann man die Ansicht der " Herrschaft der Verbände" ( Alemann/ Heinze 1981, 12), die die staatliche Autorität durch ihre Macht der Interessen gefährdeten. Diese Betrachtungsweise wurde jedoch Ende der fünfziger Jahre durch eine stärkere Thematisierung in der Wissenschaft im Neopluralismus abgelöst. Sie waren nun nicht mehr eine Bedrohung oder Gefahr für den Staat, sondern wurden als autonome und legitime Elemente im politischen Willensbildungsprozess anerkannt und nahmen Einfluss auf die Gesetzgebung ( ebd., 16) Im Mittelpunkt stand die autonome Organisierbarkeit von sozialen Interessen und die Herausbildung des Gemeinwohl aus deren Konflikt. Ihnen wurde die Aufgabe von Intermediären zugeschrieben, die individuelle Interessen aggregierten und in den politischen Entscheidungs- und Willensbildungsprozess hinein trugen, wobei sie unbewusst an der Formulierung allgemeiner Interessen beteiligt waren. Diese einseitige Betrachtungsweise der Beziehung zwischen Staat und Verbänden übersah jedoch, dass Großverbände eng mit Parteien und Politik verflochten waren ( ebd., 20) So fand Ende der siebziger Jahre die Ablösung durch den Neokorporatismus statt, welcher beinhaltete, dass eine Interessenartikulation und Druckausübung nicht nur seitens der Verbände auf staatliche Institutionen in Form von lobbying und pressure groups stattfindet, sondern dass sie aktiv an der Formulierung und Implementation von Politik beteiligt sind. Man kann dies als Kooperation von Staat und Verbänden bezeichnen in der Form eines gleich- oder wechselseitigen Austauschs ( Keman 1996, 497) Die Verbände tragen durch den Bezug zu ihren Mitgliedern zur gesellschaftlichen Ordnung bei und damit auch zur Steuerung hochkomplexer Gesellschaften. Im Gegenzug werden sie durch den Staat in ihrer Organisationsfähigkeit unterstützt und erhalten Teilhabe an politischen Entscheidungsprozessen. Dies geschieht auf der Grundlage der Annahme, dass moderne Gesellschaften für ihre Konfliktlösung Institutionen benötigen, um die Bildung von Absprachen zu erleichtern, die für alle Teilnehmer einen Konsens erzielt und dabei die geringsten Kosten verursacht ( ebd., 499) Das System des Korporatismus ist modern spiegelbildlich zum Pluralismus zu verstehen

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