Die amerikanische Pro-Israel-Lobby und
deren Einfluss auf die Aussenpolitik der USA

von: Olaf Kunde

Inhaltsverzeichnis

Einleitung 1

1. Geschichte der jüdischen Einwanderung in die USA 4

2. Jüdische Integration 5

3. Die verschiedenen Strömungen im amerikanischen Judentum 6

4. Die Organisationsformen des US-Judentums und das Entstehen der Lobby - Struktur 7

5. Die Arbeitsweisen und Strategien der proisraelischen Lobby 10

6. Die Wirksamkeit der proisraelischen Lobby 13

6.1. Der Einfluss der Lobby auf die Exekutive 14
6.2. Der Einfluss der Lobby auf die Legislative 18

7. Die parteipolitische Präferenz der amerikaischen Juden 20

8. Zusammenfassung und Zukunftsaussichten 22

Literaturverzeichnis 25

Einleitung

Das Verhältnis der Großmacht USA und dem „Zwergstaat“ Israel ist von einer besonderen Beziehung gekennzeichnet. Die Vereinigten Staaten von Amerika üben eine Schutzmachtfunktion aus. Sie sind wichtigster und manchmal einziger Verbündeter des Staates Israel, trotz ihrer strategischen und wirtschaftlichen Interessen in der Ölregion des Nahen Ostens. Schließlich müssen sie genauso ihren Einfluß auf die arabischen Staaten beibehalten und die Beziehungen zu ihnen pflegen. Zur besseren Einordnung in das Thema folgt eine kurze Beschreibung der historischen Entwicklung der Beziehungen von USA und Israel:

- In der ersten Phase zog die USA eher nur Vorteile für ihren politisch-kulturellen Wertehaushalt aus der Beziehung, Israel dagegen profitierte von der diplomatischpolitischen Potenz der Großmacht USA; - In der zweiten Phase während des „Kalten Krieges“ kamen für die USA regionale militärisch-strategische Vorteile, für die Israelis schlug sich das in Form von massiver militärischer und wirtschaftlicher Unterstützung nieder und es entstand eine enge Zusammenarbeit; - In der dritten Phase entfaltet sich eine „Symbiosebeziehung“ in der Israel vollständig als strategischer Partner der Amerikaner anerkannt wurde und ein „staatenübergreifender militärisch-industrieller Komplex“ entstanden ist.1 - Die vierte Phase ist meiner Meinung nach, noch in der Entwicklung, aber läßt sich ein leichtes „Bröckeln“ innerhalb der Beziehung registrieren. Als übergeordnete Rahmenbedingungen sind unbedingt der ungelöste Nahostkonflikt sowie die vormalige Existenz des „Kalten Krieges“ und der bipolaren Welt zu nennen. Das außenpolitische Engagement der USA für die Sicherung der Existenz des jüdischen Staates bekommt wiederum durch die Existenz einer großen jüdischen Minderheit (ca. 6 Millionen) in den USA, welche die Bevölkerung des Staates Israel übertrifft, eine besondere Dimension. Eine weitere Rahmenbedingung, die von außerordentlicher Bedeutung in diesem Zusammenhang ist, stellt die Aufgabe der isolationistischen Außenpolitik und die Hinwendung zur interventionistischen Außenpolitik dar. Dieser Wandel hat das Engagement ethnischer Gruppen in bestimmten außenpolitischen Fragen erst ermöglicht. Ansonsten wäre die Möglichkeit einer Beeinflussung gar nicht existent. Durch die relative Stärke der jüdischen Minorität und anderen speziellen Bedingungen und Faktoren, die unter anderen Objekte meiner Untersuchung darstellen, entwickelte sich eine kongruente Interessenvertretung (oder „pressure group“), fachwissenschaftlich auch „Lobby“ genannt. Der Einfluß dieser Lobby auf die Außenpolitik der USA ist der zentrale Untersuchungsaspekt meiner Arbeit. Oft wird ihr ein nachhaltiger und hoher Einfluß auf die US-Außenpolitik in Nahost nachgesagt. Übertreibung oder Realität? Wer und welche Ziele verbergen sich hinter dieser Lobby? Wie geschieht die Beeinflussung und welche Erfolge zeitigen sie?

Die wissenschaftliche Analyse der Beziehungen zwischen Staaten, die hauptsächlich aus der Perspektive der Politik- und Geschichtswissenschaft als auch der Ökonomie und Rechtswissenschaft erfolgt, erfuhr in den letzten Jahrzehnten eine wesentliche Veränderung. Bis dahin wurden größtenteils nur die zwischenstaatlichen bzw. außenpolitischen Faktoren dieser Beziehungen untersucht, beispielsweise die diplomatischen Elemente, Vertragsverhältnisse oder das Denken und Handeln staatlicher Akteure. Die neueren Ansätze brachten nichtstaatliche, psychologische, gesellschaftliche und kulturelle Zusammenhänge in die Analyse ein. Die innenpolitische, gesellschaftliche Frage mit ihren Ursachen, Formen und Folgen rückte mehr und mehr in das Zentrum des Forschungsinteresses. Die Verflechtung von außenpolitischen Fragen mit innenpolitischen bzw. gesellschaftlichen Voraussetzungen, Bedingungen usw. ist gerade im Zusammenhang mit dem Einfluß der amerikanischen Israel-Lobby von besonderer Bedeutung. Diese Besonderheiten habe ich in den Fluß meiner Darstellung fortwährend einbezogen.

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1 Weber 1991, S.11.