Die Osterweiterung der EU
- Aufwand und Nutzen -

von: Petra Buß

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 1

2. Bestimmungen und Grundlagen für die Osterweiterung 3

2.1 Annäherung der MOE-Staaten an die EU 3

2.1.1 Regionale Zusammenschlüsse und Europaabkommen 3
2.1.2 Bedingungen für die EU-Osterweiterung 6

2.2 Agenda 2000 7

2.2.1 Erweiterung als Herausforderung 7
2.2.2 Bewertung nach den Beitrittskriterien 8
2.2.3 Folgen der Erweiterung und Intensivierung der Heranführungsstrategie 10
2.2.4 Der neue Finanzierungsrahmen für den Zeitraum von 2000 bis 2006 11

2.3 Einigungen bezüglich der Agenda 2000 13
2.4 Bisherige Ergebnisse im Beitrittsprozess 15

3. Aufwand und Nutzen der Osterweiterung für die EU 17

3.1 Aufwand 17

3.1.1 Komplizierte Ausgangslage und zeitlicher Aufwand 17
3.1.2 Kosten 19

3.2 Nutzen 25

3.2.1 Stabilitäts- und sicherheitspolitischer Aspekt 25
3.2.2 Wirtschaftlicher Aspekt 30

4. Schluss 34

5. Anhang 37

Titel der einem Screening unterzogenen Kapitel 37

6. Literaturverzeichnis 38

1. Einleitung

Die tiefgreifenden Veränderungen der letzten zehn Jahre in den mittel- und osteuropäischen Staaten haben die Grundlage der Europapolitik völlig verändert: Die kommunistischen Regime sind zusammengebrochen, der Warschauer Pakt und der Rat für Gegenseitige Wirtschaftshilfe (RGW) haben sich aufgelöst, und die Staatenwelt des ehemaligen Ostblocks hat sich neu formiert. Die Europäische Gemeinschaft hatte sich bis dahin als stabile Größe in Europa erwiesen und wurde deshalb zum natürlichen Adressaten vielfältiger und weitreichender Erwartungen von Seiten der teilweise neu entstandenen Staaten Mittel- und Osteuropas (MOE). Sie sehen die Mitgliedschaft in der Europäischen Union (EU) als eine Chance auf politische und vor allem wirtschaftliche Stabilität, für Modernisierung und Sicherheit.
Vorangegangene Erweiterungsrunden wurden nie leicht genommen, waren immer gut vorbereitet und haben auch häufig Probleme aufgeworfen. Dennoch sind die Beitrittsverhandlungen relativ rasch verlaufen, und Probleme konnten auch ohne große Reformen der Institutionen oder Veränderungen in der Politik vor Beitritt gelöst werden. Grund dafür war, dass es sich immer um eine geringe Anzahl von Ländern handelte, die über eine ausreichende bis gute Wirtschaftskraft verfügten.

In bezug auf die mittel- und osteuropäischen Staaten ist es jedoch fraglich, ob gleichzeitig mit der geplanten Weiterentwicklung der bestehenden Gemeinschaft zu einer Wirtschafts- und Währungsunion (WWU) und zur Politischen Union auch eine rasche Vollmitgliedschaft aller mittel- und osteuropäischen Staaten zu bewältigen ist. Sie müssen zunächst ihre politischen Systeme zu stabilen Demokratien entwickeln und in wirtschaftlicher Hinsicht zu funktionierenden Marktwirtschaften umgebaut werden. Sicherheitspolitisch gilt es, die Gefahr gewaltsamer, ethnisch-national motivierter Konflikte abzuwenden und die Sicherheit aller Staaten Europas zu garantieren. Neben den wirtschaftlichen Strukturproblemen stellt sich auch die Frage, wie eine Europäische Union mit 20 Mitgliedern und mehr Verfasst sein muss, damit sie handlungsfähig bleibt. Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich mit dem Aufwand und dem Nutzen der EU-Osterweiterung. Im ersten Abschnitt geht es um ihre Bestimmungen und Grundlagen. Neben der Annäherung der MOE-Staaten an die EU durch zunächst regionale Zusammenschlüsse und dann durch die sogenannten Europaabkommen sollen die Voraussetzungen für eine Mitgliedschaft, welche die Europäische Kommission bereits 1993 festgelegt hat, betrachtet werden.

Anschließend konzentriert sich die Arbeit auf die Agenda 2000. Ziel ist es, die darin enthaltenen, für das Thema ausschlaggebenden Punkte darzustellen. Kapitel 2 widmet sich dabei ebenfalls der Notwendigkeit der Reformierung, die als Basis für eine erfolgreiche Osterweiterung vorausgesetzt wird. Ferner werden die in dem Dokument von der Kommission genannten Auswirkungen der Osterweiterung, der neue Finanzierungsrahmen für den Zeitraum von 2000 bis 2006 und die Heranführungsstrategie aufgezeigt. Darauf folgt ein Überblick über die erzielten Einigungen und Kompromisse hinsichtlich der Agenda 2000, die zum Teil erst nach langen Verhandlungen zustande kamen, sowie eine Darstellung der bisherigen Ergebnisse im Beitrittsprozess.
Der vorangegangene Themenbereich der Arbeit bildet die Grundlage für die Diskussion im dritten Teil. Er analysiert den Aufwand und den Nutzen der EU-Erweiterung nach Osten sowie die damit verbundenen Chancen und Risiken. Diesbezüglich sollen auch die Entscheidungen über die Agenda 2000 kritisch beleuchtet werden. Zunächst werden die komplizierte Ausgangslage des Vorhabens und der Aspekt des Aufwands dargelegt. Dabei spielen nicht nur die Kosten eine Rolle, sondern ebenfalls der zeitliche und organisatorische Aufwand. Besonders im Bereich der Kosten ergeben sich durch die Aufnahme wirtschaftlich vergleichsweise schwacher Staaten Probleme, die in diesem Zusammenhang hervorgehoben werden sollen.

Darüber hinaus geht die Arbeit auf die Frage des stabilitätspolitischen und wirtschaftlichen Nutzens des Vorhabens ein. Die Agenda sieht in der EU-Osterweiterung einen Garant für Stabilität und Sicherheit. In wie fern dies zutrifft ist herauszuarbeiten. Dabei wird auch die sich durch die künftige geographische Gestaltung Europas ergebende Situation hinsichtlich der neuen Nachbarn geschildert, die einen sehr großen Einfluss auf die Sicherheit in der Union und außerhalb ihrer Grenzen haben kann. Aus diesem Grund geht es in diesem Abschnitt nicht nur und den sicherheits- und stabilitätspolitischen Nutzen, sondern vielmehr darum, welche Probleme sich diesem Nutzen in den Weg stellen. Neben der politischen Argumentation spielt auch der wirtschaftliche Aspekt eine große Rolle bei der Osterweiterung und der Begründung ihres Nutzens. Die potentiellen ökonomischen Vorteile sowie die dabei auftauchenden Stolpersteine werden in diesem Zusammenhang untersucht.
Schließlich werden die wichtigsten Ergebnisse zusammengefasst und bewertet. Nutzen und Aufwand sollen einander gegenübergestellt und abgewogen werden. Ziel ist es, die Frage zu klären, ob oder auf welche Art und Weise eine Osterweiterung der EU sinnvoll ist und welche Gefahren und Risiken sowie Chancen und Herausforderungen sich dabei ergeben.

2. Bestimmungen und Grundlagen für die Osterweiterung

2.1 Annäherung der MOE-Staaten an die EU

2.1.1 Regionale Zusammenschlüsse und Europaabkommen

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