Prospekthaftung bei Aktienemissionen

von: Sebastian Geipel

Inhalt

1. Einleitung 6

1.1. Abgrenzung des Feldes 6
1.2. Methodenwahl 7
1.3. Der Begriff "Prospekthaftung" 7

2. Wertpapier-Verkaufsprospektgesetz 8

2.1. Anwendungsbereich 8

2.1.1. Grundregel 8
2.1.2. Ausnahmen im Hinblick auf die Art des Angebotes 8
2.1.3. Ausnahmen im Hinblick auf bestimmte Emittenten 9
2.1.4. Ausnahmen im Hinblick auf bestimmte Wertpapiere 9

2.2. Angebot von Wertpapieren, für die eine Zulassung zum amtlichen Markt oder zum geregelten Markt beantragt ist 10

2.2.1. Prospektinhalt 10
2.2.2. Zulassungsstelle und Zulassungsausschuss 11

2.3. Angebot von Wertpapieren, für die eine Zulassung zum amtlichen Markt oder zum geregelten Markt nicht beantragt ist 11

2.3.1. Prospektinhalt 11
2.3.2. Hinterlegungsstelle, Untersagung, Auskunftspflicht, Vollziehung und Werbung 12

2.4. Veröffentlichung des Verkaufsprospekt; Prospekthaftung 13

2.4.1. Frist und Form der Veröffentlichung 13
2.4.2. Veröffentlichung eins unvollständigen Verkaufsprospektes, ergänzende Angaben und Hinweise 13
2.4.3. Prospekthaftung 14

3. Börsengesetz 14

3.1. Zulassung von Wertpapieren zum Börsenhandel im amtlichen Markt 14

3.1.1. § 41 BörsG; Auskunftserteilung 14
3.1.2. § 42 BörsG; Weitere Zulassungsfolgepflichten 15
3.1.3. § 43 BörsG; Nichterfüllung der Emittentenpflichten 15
3.1.4. § 44 BörsG; Unrichtiger Börsenprospekt 15
3.1.5. § 45 BörsG; Haftungsausschluss 16
3.1.6. § 46 BörsG; Verjährung 16
3.1.7. § 47 BörsG; Unwirksame Haftungsbeschränkungen und sonstige Ansprüche 16

3.2. Zulassung und Einbeziehung von Wertpapieren zum Börsenhandel im geregelten Markt, Freiverkehr 17

3.2.1. § 51 BörsG; Zulassungsvoraussetzung 17
3.2.2. § 54 BörsG; Verpflichtungen des Emittenten 17

3.3. § 64 BörsG; Übergangsregel 17

4. Prospekthaftung 18

4.1. Übersicht über die Rechtsgrundlage der Prospekthaftung 18
4.2. Börsengesetzliche Prospekthaftung 19

4.2.1. Haftungsbegründender Tatbestand 19
4.2.2. Adressatenkreis der Prospekthaftung 21
4.2.3. Zeitlich befristeter Anspruchserwerb 21
4.2.4. Wertpapierbesitz keine Anspruchsvoraussetzung 21
4.2.5. Beweisumkehr zugunsten der Anleger 22
4.2.6. Inhalt und Umfang der Schadensersatzpflicht 22
4.2.7. Verjährung 22

4.3. Allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung 23

5. EM-TV 23

5.1. Darstellung der relevanten Aktionen im Fall EM.TV 23
5.2. Klärung der Prospekthaftungsansprüche der Anleger am Landgericht Frankfurt 27

5.2.1. Tatbestand 27
5.2.2. Forderungen des Klägers 27
5.2.3. Forderungen der Beklagten 29
5.2.4. Entscheidungsgründe des Gerichtes 30

6. Deutsche Telekom: Prospekthaftung in Bezug auf die dritte Tranche 32

II. Literaturverzeichnis 38

1. Einleitung

Bearbeitet durch Sebastian Geipel (Kapitel 1-4) In diesem Kapitel wird eine kurze Eingrenzung des Feldes vorgenommen. Im zweiten Teil werden dann die Arbeitsmethoden beschrieben und im dritten Teil geht es dann um den allgemeinen Begriff der Prospekthaftung, wie er in jeder Enzyklopädie nachzulesen ist. Das zweite Kapitel beschäftigt sich mit dem Wertpapier-Prospektverkaufsgesetz und das Dritte mit dem Börsengesetz. Im vierten Kapitel wird dann die Prospekthaftung detailliert beschrieben. Kapitel fünf und sechs beschäftigen sich mit den Beispielen EM-TV und T-Online.

1.1. Abgrenzung des Feldes

Durch die Weite des Gebietes der Prospekthaftung ist eine Abgrenzung dringend nötig. Die allgemeine zivilrechtliche Prospekthaftung1 bezieht sich zwar häufig auf die börsenspezifische Haftung, da eine allgemeine Reglung fehlte, sie ist jedoch zu komplex, um sie hier zusätzlich zu Behandeln. Zur allgemeinen Prospekthaftung gehört zum Beispiel die Prospekthaftung bei der Publikums-KG, sie dient dem Schutz der Anleger. Sie kann zwar grundsätzlich auch den Vertrieb von Wertpapieren betreffen, setzt aber voraus, dass es sich um Wertpapiere handelt, die außerhalb des organisierten Kapitalmarktes vertrieben werden. Für am organisierten Kapitalmarkt vertriebene Wertpapiere sind die börsengesetzliche Prospekthaftung und das Wertpapier-Verkaufsprospektgesetz zuständig.

In dieser Arbeit wird ausschließlich das Wertpapier-Verkaufsprospektgesetz2 und die börsengesetzliche Prospekthaftung3, nebst zugehöriger Kommentierung, behandelt. Das bearbeitete Feld wird auf die Prospekthaftung bei Aktienemissionen begrenzt. Ebenfalls wir unterschieden zwischen dem Angebot von Wertpapieren, für die eine Zulassung zum amtlichen Markt oder zum geregelten Markt beantragt ist, und denen, für die eine Zulassung zum amtlichen Markt oder zum geregelten Markt nicht beantragt ist. Die europäischen Regelungen werden nur soweit wie nötig berücksichtigt, reines Europarecht wird nicht bearbeitet, da es derzeit nur punktuell Anwendung findet. Und zwar, falls Wertpapiere auch in anderen Mitgliedstaaten der EU und Vertragsstaaten angeboten werden soll. Würde man dies berücksichtigen, müssten auch die internationalen Regelungen erarbeitet werden. Dies würde den Rahmen einer Hausarbeit sprengen.

1.2. Methodenwahl

[...]

1 Vgl. im Folgenden Assmann, 1996, S. 508 - 515
2 In der Fassung der Bekanntmachung vom 09.09.1998, zuletzt geändert am 21.Juni 2002, herausgegeben von der BaFin
3 In der Fassung der Bekanntmachung vom 21.07.2002, herausgegeben von der BaFin