Der (Ideal-) Verein – Struktur und Erscheinungsformen

 von : Torsten Montag

Inhaltsverzeichnis

1. Vereine zur infrastrukturellen Aufwertung 1

2. Der Begriff des Vereins  2

3. Der Verein als Grundform aller privatrechtlichen Körperschaften  2

4. Abgrenzung des Idealvereins vom wirtschaftlichen Verein  3

4.1. Der Vereinszweck  3
4.2. Der wirtschaftliche Geschäftsbetrieb 4
4.3. Das Nebenzweckprivileg  5

5. Die Abgrenzung der rechtsfähigen von den nichtrechtsfähigen Vereinen 6

6. Erscheinungsformen des Vereins  7

6.1. Der Verband 7
6.2. Die Koalition oder auch Berufsverbände 8
6.3. Die Partei  9
6.4. Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften  10

7. Die Vereinssatzung 11

7.1. Abgrenzungen zur Vereinsverfassung, Vereinsordnung und Geschäftsordnung 11
7.2. Form und Inhalt der Satzung 12

8. Die Organe eines Vereins  12

8.1. Die Mitgliederversammlung  12
8.2. Der Vorstand  13
8.3. Die Vertreter- oder Delegiertenversammlung 14

9. Haftung 15

9.1. Haftung des Vereins für seine Angestellten 15
9.2. Die Haftung des Vereins für seine Organe  16
9.3. Die Haftung des Organs und Haftung des Mitglieds 16

10. Die Eintragung eines Vereins ins Vereinsregister 17

10.1. Voraussetzungen zur Eintragung 17
10.2. Publizitätswirkung der Eintragung  18

11. Buchführungs- und Steuerpflichten  18

12. Zukünftige Entwicklung  20

Anhang I: Erste bundesweite statistische Erhebung eingetragener Vereine in Deutschland 21
Anhang II: Übersicht über Steuerbegünstigungen und –belastungen gemeinnütziger und nicht gemeinnütziger Vereine  22

Literaturverzeichnis  24

Quellenverzeichnis 25

Internetverzeichnis  26

1. Vereine zur infrastrukturellen Aufwertung

In einer Kommune existieren neben baulichen und räumlichen Einrichtungen ebenso Strukturen des gesellschaftlichen Lebens, welche sich in organisatorischen Anordnungen und Abläufen, Informationen und Informationsvernetzungen sowie den Fähigkeiten und Fertigkeiten der Bewohner widerspiegeln.

Ebenso gehören Vereine zur Infrastruktur einer Kommune, jedoch werden diese, im Gegensatz zu der von der Stadt errichteten öffentlichen Infrastruktur, von den Bürgern und Einwohnern der Kommune privat organisiert und aufrechterhalten. Vereine sind nicht immer völlig unabhängig, da sie in vielen Fällen auch von anderen Einrichtungen oder Organisationen, wie bspw. Kirchen oder Unternehmen, getragen werden. Der Reichtum einer Stadt drückt sich somit nicht nur durch monetäre Schätze oder Bankkonten aus, sondern kann auch durch die von den Vereinen angebotenen oder übernommenen Dienste zum Ausdruck kommen.1 Die Verbreitung oder Streuung eingetragener Vereine in der Bundesrepublik Deutschland ist im Anhang ersichtlich.2

Im Verlauf der Arbeit wird nach einer begrifflichen Einordnung3 des Vereins, dieser als die Grundform aller Körperschaften gesehen. Neben der Abgrenzung des Idealvereins vom wirtschaftlichen Verein und des rechtsfähigen vom nichtrechtsfähigen Verein, werden ausgewählte Erscheinungsformen des Vereins kurz erläutert, wobei der Verband, die Koalitionen, die Partei sowie die Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften im Vordergrund stehen sollen. Nachdem im letzten Teil die Buchführungs- und Steuerpflichten ihren Platz finden, werden von der Vielzahl das Vereinswesen betreffende Themen, die Vereinssatzung, die Organe des Vereins, die Haftung des Vereins und seiner Organe sowie die Eintragung des Vereins in das Vereinsregister ausgewählt und erläutert. Dem wäre noch hinzuzufügen, dass sich die vorliegende Arbeit im Wesentlichen mit den eingetragenen Idealvereinen beschäftigt. Zur ergänzenden Vertiefung wird insbesondere das im Literaturverzeichnis angegebene „Handbuch für das Vereins- und Verbandsrecht“ von Bernhard Reichert empfohlen.

2. Der Begriff des Vereins

Das BGB beinhaltet keine Definition des Begriffs Verein4, jedoch sind nach herrschender Meinung zwei grundlegende Merkmale vereinstypisch. Zunächst beruht der Verein auf einer körperschaftlichen Verfassung, was sich durch das Vorhandensein von Organen, einer Satzung, der Führung eines Gesamtnamens in einem einheitlichen Ganzen nach innen und außen widerspiegelt. Nicht zuletzt zeichnet sich der Verein durch die Unabhängigkeit von einzelnen Mitgliedern und somit von der Unabhängigkeit des Wechsels von Mitgliedern aus. 5

3. Der Verein als Grundform aller privatrechtlichen Körperschaften

[...]

1 Vgl. ILS Schriften 15 (Institut für Landes- und Stadtentwicklungsforschung des Landes Nordrhein – Westfalen) (Hrsg.), Werner, Zühlke, Vereine als kommunale Infrastruktur, 1. Aufl., Dortmund: Wulff & Co., 1990, S. 7.
2 Vgl. Anhang I, S. 21: „Erste bundesweite statistische Erhebung eingetragener Vereine in Deutschland“.
3 Durch die Vielzahl der Autoren, welche sich mit dem Thema „Verein“ beschäftigen, kommt es zu einem regelrechten „Definitionssalat“, welcher durch die Konzentrierung auf einen Autor vermieden werden soll.
4 Vgl. Märkle, Rudi W. u.a., Der Verein, 10., neu bearbeitete Aufl., Stuttgart: Richard Boorberg Verlag, 2000, S. 21.
5 So auch BGH, AcP 1951, 121, in: Märkle, R. u.a., Der Verein, 2000, S. 21.