Die Nahostpolitik der EG in den 1970er-Jahren

von: Tobias Senzig

INDEX

1. Einleitung 4

2. Historischer Umriß des Nahostkonflikts 5

2.1 Von den Anfängen der zionistischen Bewegung bis zum Teilungsplan der UNO 5

2.1.1 Die Zionistische Bewegung  5
2.1.2 Arabischer Nationalismus in Palästina  5

2.2 Die ersten drei israelisch-arabischen Kriege und ihre Bedeutung für die israelische, palästinensische und arabische Position  6

2.2.1 Erster israelisch-arabischer Krieg 6
2.2.2 Zweiter israelisch-arabischer Krieg (‚Suezkrieg’)  7
2.2.3 Dritter israelisch-arabischer Krieg (‚Sechstagekrieg’, ‚Junikrieg’)  7

2.3 Der vierte israelisch-arabische Krieg und die Ölkrise  8

2.3.1 Vierter israelisch-arabischer Krieg (‚Yom-Kippur-Krieg’)  8
2.3.2 Die Ölkrise  8

3. Europa und der Nahe Osten 10

3.1 Ausgangslage in den EG-Staaten vor dem 3. israelisch-arabischen Krieg 10
3.2 Die Begründung der Europäischen Politischen Zusammenarbeit  11
3.3 Die EPZ und der Nahe Osten vor dem vierten israelisch-arabischen Krieg 12
3.4 Auswirkungen der Ölkrise auf die europäische Nahostpolitik  13
3.5 Der EG-Gipfel von Kopenhagen 15
3.6 Der Euro-Arabische Dialog  16
3.7 Die EPZ und der Nahostfriedensprozeß am Ende des Jahrzehnts  17
3.8 Die Erklärung von Venedig und ihre Folgen 18
3.9 Das Ende der europäischen Initiativen in den 1980er Jahren 19

4. Schluß 20

5. Literaturverzeichnis  22

1. Einleitung

„Beide Seiten haben hundert Prozent Recht, und beide Seiten haben hundert Prozent Unrecht,“ so Jossi Beilin, ehemaliger israelischer Justizminister. Seit Jahrzehnten ist der Nahostkonflikt wie kein anderes Thema in den Medien präsent, denn seit Jahrzehnten tobt in und um Israel der Krieg. Ein Krieg, der sich in palästine nsischen Guerilla-Attentaten ebenso manifestiert, wie in handfesten militärischen Operationen der verschiedenen Staaten. Europa hat aufgrund seiner kolonialen Vergangenheit eine besondere Verantwortung im Mittleren und Nahen Osten. Durch seiner Politik wurden Ende des 19. und Anfang des 20. Jahrhunderts dort Grenzen willkürlich neu gezogen, Staaten neu formiert und ein Volk neu angesiedelt. So sind Fragen nach modernen europäischen Initiativen im Nahen Osten mehr als gerechtfertigt.

Diese Arbeit will die kollektiven europäischen Akte im Nahen Osten untersuchen, und herausfinden, ob und wie weit die Auseinandersetzung mit dem Konflikt dort der Gemeinschaft in Europa größere Einigkeit beschwerte. Es soll herausgefunden werden, wie genau sich die Haltungen der Einzelstaaten und der Gemeinschaft im Laufe eines sehr aktiven Jahrzehnts – der 1970er Jahre – veränderten. Haben sie sich aneinander angeglichen oder voneinander wegbewegt? Was löste diese Bewegungen aus, und vor allem: Wurde die EG dadurch gestärkt oder ging sie geschwächt daraus hervor?

2. Historischer Umriß des Nahostkonflikts

2.1 Von den Anfängen der zionistischen Bewegung bis zum Teilungsplan der UNO

2.1.1 Die Zionistische Bewegung

Die Wurzeln des Nahostkonflikt sind in der jüdisch- zionistischen Besiedlung Palästinas zu suchen. Der Zionismus war eine politische Bewegung, die sich als Antwort auf den Antisemitismus verstand, der in Europa trotz der jüdischen Mimikry stets präsent war. Einen jüdischen Nationalstaat im nationalistischen Staatensystem des beginnenden 20. Jahrhunderts zu schaffen, war das Hauptziel des Zionismus.1 Erst die ‚Hohe Pforte’2 ermöglichte ironischerweise den Beginn der zionistischen Landnahme in Palästina, damals noch Provinz des Osmanischen Reiches. Unter finanziellem und diplomatischen Druck sah sich der traditionelle Landbesitzer, der Sultan, gezwungen, Grund in den Provinzen zu verkaufen. Bei diesen Geschäften wurden die bereits in Palästina eingewanderten Juden, die durch ihre meist europäische Herkunft vermögender waren als die ortsansässige arabische und nomadische Bevölkerung, ihrer finanziellen Mittel wegen bevorzugt. Damit standen Juden und Araber zum ersten mal konfrontativ gegenüber – die Zionisten sahen sich als legale Besitzer von Ländereien, die sie auf legitime Weise vom Staat erworben hatten; die arabischen Bauern, die jene seit Generationen bewirtschaftet hatten, und dies nun nicht mehr durften, fürchteten ihre soziale Marginalisierung. 3

2.1.2 Arabischer Nationalismus in Palästina

[...]

1 Vgl. Herzl, Theodor (1896): Der Judenstaat. Versuch einer modernen Lösung der Judenfrage, Zürich.
2 Regierungssitz des Osmanischen Reiches.
3 Beck, Martin (2002): Friedensprozeß im Nahen Osten: Rationalität, Kooperation und politische Rente im vorderen Orient, Wiesbaden, S. 166-168