DIE DEUTSCHE REGIERUNG UND DIE IRAKKRISE
IST DIE DEUTSCHE AUßENPOLITIK NOCH MULTILATERAL?

von: DANIEL RIECHMANN

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung S. 2

2. Theoretischer Rahmen S. 3

2.1 Der Begriff des Multilateralismus S. 3
2.2 Multilateralismus und deutschen Außenpolitik im Diskurs S. 5

3. Deutsche Außenpolitik in der Irakkrise S. 8

3.1 Auswahl der Reden und Methodik S. 8
3.2 Die Position der Bundesregierung S. 9

4. Ist die deutsche Außenpolitik noch multilateral? S. 16

5.Schlussbetrachtung S. 20

6. Literaturverzeichnis S. 21

6.1 Ausgewählte Reden des Bundeskanzlers und Bundesaußenministers S. 21
6.2 Sekundärliteratur S. 23
6.3 Sonstige Quellen S. 25

Einleitung

„Wir haben versucht, den Krieg zu verhindern. Bis zur letzten Minute. Ich bin sicher: Es hätte einen anderen Weg zur Entwaffnung des Diktators gegeben, den Weg der Vereinten Nationen. " So fasste Bundeskanzler Schröder die deutschen Bemühungen um eine friedliche Beilegung der Irakkrise am 20. März 20031, nach Ausbruch der Kampfhandlungen zusammen. Der 20. März markiert den Endpunkt einer Debatte die sich seit dem Sommer des Jahres 2002 in vielerlei Hinsicht die Weltpolitik beeinflusste. Die Debatte hat eine tiefe Kluft in den deutsch-amerikanischen, den europäischen und euroatlantischen Beziehungen geöffnet. Die vorliegende Arbeit fragt nun nach der Form der deutschen Außenpolitik, konkret: Ist die deutsche Haltung noch im Rahmen des so oft als Kennzeichen deutscher Außenpolitik gebrauchten Multilateralismus? Im einem ersten Schritt soll zunächst der Begriff Multilateralismus allgemein und im Bezug auf die deutsche Außenpolitik umfassend erläutert werden.

Der zweite Abschnitt widmet sich der Darstellung der Position der deutschen Regierung und die Argumente die sie stützen. Anhand ausgewählter Reden deutschen Regierungsvertreter werden diese Aspekte herausgearbeitet und offengelegt. Im Anschluss daran versucht diese Arbeit Multilateralismus als Konzept und die Regierungsposition abzugleichen und hinsichtlich ihrer Vereinbarkeit zu bewerten. In einer abschließenden Betrachtung am Ende soll der Versuch unternommen werden die oben aufgeworfene Frage nach der Form der deutschen Außenpolitik aus der Bewertung und dem internationalen Kontext heraus zu beantworten.

2. Theoretischer Rahmen

2.1 Der Begriff des Multilateralismus

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1 Bulletin der Bundesregierung Nr. 25-1 vom 20. März 2003.