Die Konkordanzdemokratie in der Schweiz - ein die
Interessen von Minderheiten berücksichtigendes
Regierungsmodell

von: Christian Wolf

Inhaltsverzeichnis

1. Die Erläuterung des Begriffs Konkordanzdemokratie S.2-4

2. Die Elemente des politischen Systems der Schweiz

2.1. Allgemeine Besonderheiten der Demokratie der Schweiz S.4
2.2. Der Föderalismus als wichtiges Element der schweizerischen Staatsverfassung S.4-5
2.3. Die wesentlichen Merkmale und Mechanismen der direkten Demokratie der Schweiz S.5-6
2.4. Der Bundesrat als oberste Behörde der Eidgenossenschaft S.6-7
2.5. Die Aufgaben des Parlaments im Regierungssystem der Schweiz S.7-8
2.6. Die Konkordanzpraxis als zentrales Element des schweizerischen Regierungssystems S.8-10

3. Die Problematik der Konkordanzdemokratie der Schweiz S.10-11

Literaturverzeichnis S.12

1. Die Erläuterung des Begriffs Konkordanzdemokratie

Die Konkordanzdemokratie ist in der vergleichenden politischen Systemlehre zu einem geläufigen Begriff geworden. Dieser entstammt dem schweizerischen Sprachraum und bezeichnet den anderen Demokratiebegriff im Unterschied zur Konkurrenzdemokratie. Der große Gegensatz liegt in der Lösung von Konflikten. Während in der Konkurrenzdemokratie Unstimmigkeiten vor allem durch Mehrheitsentscheide versucht werden zu bewältigen, löst man in der Konkordanzdemokratie diese durch „Kompromiß begünstigende, einvernehmliche Aushandlungsprozesse“. (Sommer/ von Westphalen: 1999, S.491). Vermittelnde Ergebnisse werden so vor allem dadurch erzielt, dass „Minderheiten an den Entscheidungsprozessen beteiligt“ werden. (Nohlen, D.: 1995, S.350). Zum Finden dieser Lösungen dienen hier bestimmte Techniken, wie z.B. das Mitregieren wesentlicher Minderheitsgruppen und das Mitarbeiten an der Behebung wichtiger Streitfragen. In dieser Form der Demokratie besitzen also auch kleinere Interessengruppen relativ starke Vetorechte. Vor allem durch die Mitarbeit von Minderheitsgruppen in der Regierung, durch Vetoregelungen und durch die Forderung nach Einstimmigkeit wird in einer Übereinstimmungsdemokratie eine konsensuale Kompromisslösung gefunden.

Besonders in der Schweiz, die als stark konkordanzdemokratisch gilt, werden Entscheidungen und Beschlüsse, wenn möglich, einmütig gefasst. Begünstigt werden die teilweise komplizierten kompromissfindenden Verfahren durch „Proporz- und Paritätsregelungen bei der Besetzung öffentlicher Ämter.“ (Sommer/von Westphalen: 1999, S.491). Die wesentlichen Gruppierungen sind durch diese Regelungen sowohl in der Parlamentsorganisation und der Regierungszusammensetzung berücksichtigt als auch „bei der Ämterpatronage im öffentlichen Dienst (und, wo möglich, bei staatlich kontrollierten Wirtschaftsunternehmen).“

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