Die Osterweiterung der Europäischen Union

von: Tatjana Butorac

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  S. 1

2. Etappen auf dem Weg zur Osterweiterung der EU  S. 2

2.1 Europaabkommen S. 2
2.2 Die Kopenhagener Wende  S. 3
2.3 Die Essener Aufnahmekriterien S. 4
2.4 Der Amsterdamer Vertrag  S. 4
2.5 Die Luxemburger Heranführungsstrategie  S. 6
2.6 Nizza  S. 7

3. Der Beitrittsprozess und die Bedingungen für einen Eintritt in die EU S. 8

3.1 Grundvoraussetzungen  S. 9
3.2 Prinzipien und Verfahren des Beitrittsprozesses  S. 10
3.3 Betrittsvorbereitungen und – hilfen S. 11
3.4 Analytische Prüfung des aquis communautaire S. 12

4. Spezielle Problemfelder im Zusammenhang mit der Osterweiterung  S. 13

4.1 Befürchtung einer Massenauswanderung  S. 13
4.2 Erwartete ökonomische Auswirkungen einer Erweiterung  S. 16
4.3 Wachsende Europa- Skepsis in den Kandidatenländern  S. 18
4.4 Zukunftsfähigkeit einer erweiterten Union S. 20

5. Fazit S. 22

6. Literaturverzeichnis  S. 24

1. Einleitung

Nach dem Fall des Eisernen Vorhangs steht der Europäischen Union (EU) mit der Integration der ehemaligen Ostblockstaaten in ein demokratisches und marktwirtschaftliches Europa eine schwierige Herausforderung bevor. Die Osterweiterung übersteigt die Dimensionen sämtlicher bisheriger Erweiterungsrunden. Allein die hohe Anzahl der Beitrittswilligen, die eine Eingliederung in die fünfzehner Gemeinschaft anstrebt, ist problematisch. So besteht die 1.Gruppe der mittel- und osteuropäischen Beitrittskandidaten aus Polen, Ungarn, der Tschechischen Republik, Estland und Slowenien. Rumänien, Bulgarien, Litauen, Lettland und die Slowakische Republik bilden die 2.Gruppe. Die Mittelmeerländer Zypern und Malta sind ebenfalls in diesen beiden Gruppen eingegliedert. Die Türkei ist seit 1999 formell als Beitrittskandidat anerkannt worden. 1

Alle mittel- und osteuropäischen Bewerber verfolgen das Ziel einer Rückkehr nach Europa und einer Einbindung in die militärische Bündnisstruktur des Westens. Dadurch ergibt sich die besondere sicherheitspolitische Lage, vor allem hinsichtlich der Sicherung und Stabilisierung zukünftiger Grenzen. Die wirtschaftliche Integration der ökonomisch rückständigen Länder und damit zukünftigen Nettoempfängern, ist sehr problematisch. 2 Die Eingliederung der 1.Runde lässt beispielsweise die EU- Bevölkerungszahl auf 500 Millionen wachsen, während das gesamte Bruttoinlandsprodukt aber lediglich um höchstens 5% ansteigt.3 Angesichts der mit der Osterweiterung einhergehenden Herausforderungen, schreibt der ehemalige Präsident der Kommission Jacques Santer: „Oft empfiehlt sich bei der Bewältigung neuer Herausforderungen ein Blick auf bereits Erreichtes. Nicht als Akt der Selbstgerechtigkeit, sondern um Kraft und Selbstvertrauen für die Zukunft zu schöpfen. Denn Europa braucht angesichts der Herausforderungen des 21. Jahrhunderts Vertrauen in die eigene Kraft.“4 Ziel dieser Arbeit ist es bestimmte Sachverhalte im Zusammenhang mit der Osterweiterung der Europäischen Union zu analysieren. Schwerpunkte bilden dabei zunächst der Annäherungsprozess zwischen der EU und den Beitrittsaspiranten aus geschichtlicher Perspektive, der Beitrittsprozess sowie die Beitrittshilfen. Der anschließende Teil beinhaltet speziell ausgesuchte Themenfelder, die hinsichtlich der Osterweiterung vor allem in der Öffentlichkeit debattiert werden. Aus Gründen des Umfangs können jedoch nicht alle Aspekte der Osterweiterung beleuchtet werden. So werden beispielsweise die Chancen und Risiken einer Osterweiterung hinsichtlich der gemeinsamen Kriminalitätsbekämpfung nicht behandelt.

2. Etappen auf dem Weg zur Osterweiterung der EU

[...]

1 Vgl. Auswärtiges Amt Online, 2000 (URL)

2 Vgl. Leipold, 2000 (S. 42)

3 Vgl. Europäische Union Online: Erweiterung, 2001 (URL)

4 Santer zitiert in: Paraskewopoulos, 2000 (S. 9)