Rot-grün im Kosovo-Krieg: Wandel und Kontinuität
politischer Kultur in Deutschland

von: Jan Jansen

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung: Der Kosovo-Einsatz – Eine Zäsur bundesdeutscher Außenpolitik  03

2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland  05

3. Weichenstellungen: Bundeswehreinsätze im Ausland in den 1990er Jahren 08

4. Kontinuität und Verantwortung – Rot-grün und die Diskussion um den Kosovo-Einsatz  11

a) „Nie wieder Krieg“ oder „Nie wieder Auschwitz“? Der „Antimilitarismus“ in der Kosovo-Debatte 13
b) Europa, die NATO und das fehlende UN-Mandat – Der „Multilateralismus“ in der Kosovo-Debatte  19

5. Fazit: Der Kosovo-Einsatz und die politische Kultur  25

Verzeichnis von Literatur, Interviews und Internetseiten 30

1. Einleitung: Der Kosovo-Einsatz – Eine Zäsur bundesdeutscher Außenpolitik

„24. März 1999. 19.00 Uhr – Die Luftangriffe gegen das jugoslawische Militär, gegen die verbrecherische Regierung und Politik Milosevics haben begonnen“. Mit dieser vorgeblichen Tagebuchnotiz beginnt der sozialdemokratische Verteidigungsminister der Bundesrepublik Deutschland, Rudolf Scharping, sein Buch über den „Kosovo-Krieg und Europa“1. Der Beginn des NATO-Bombardements gegen Jugoslawien markiert eine Zäsur in der bundesrepublikanischen Außen- und Sicherheitspolitik: Erstmalig seit 1945 waren deutsche Soldaten an einem Kampfeinsatz beteiligt. 1991 hatte die Kohl-Regierung – „strongly supported by public opinion“2 – eine militärische Beteiligung Deutschlands am zweiten Golfkrieg noch abgelehnt. Außenminister Genscher vertrat die Auffassung, daß das Grundgesetz den Einsatz der Bundeswehr nur zur Landes- und Bündnisverteidigung erlaube3. Nur acht Jahre später führte die frisch gewählte rot-grüne Regierung deutsche Soldaten gemeinsam mit der NATO in einen Angriff auf einen souveränen Staat, auf völkerrechtlich äußerst umstrittener Grundlage, und die ZEIT stellte verwundert fest: „Gleichwohl ist die Selbstverständlichkeit atemberaubend, mit der die Bundesrepublik zu Beginn der Angriffe nicht nur ein halbes Jahrhundert gewaltferner Außenpolitik hinter sich gelassen hat, sondern auch einen gesellschaftlichen Pazifismus, den man tief verwurzelt glaubte“4. Es ließe sich ergänzen: Einen Pazifismus, den man insbesondere bei den Grünen und in Teilen der Sozialdemokratie tief verwurzelt glaubte. Wie war diese Entwicklung möglich?

Nach den Erfahrungen mit dem Nationalsozialismus und dem 2. Weltkrieg waren eine rein defensive Militärstrategie und multilaterale Einbindung über Jahrzehnte substantielle und charakteristische Merkmale bundesrepublikanischer Außenpolitik. Mit der Vereinigung der beiden deutschen Staaten 1990, dem Erlangen der vollen Souveränität und dem Ende des Ost- West-Konflikts wurde insbesondere aus neorealistischer Perspektive der Theorien internationaler Politik ein außenpolitischer Paradigmenwechsel befürchtet: Ein Ausscheren aus internationalen Bindungen und eine aggressivere, stärker auch militärisch orientierte unilaterale Machtpolitik, die sich in dieser Form nicht eingestellt hat. John S. Duffield erklärt die unerwarteten Kontinuitäten mithilfe der politischen Kulturforschung5. Ihmzufolge sind „Antimilitarismus“ und „Multilateralismus“ integrale Bestandteile der politischen Kultur der Bundesrepublik; sie hätten sich damit als deutlich stabiler erwiesen, als ein auf außenpolitische Macht fixierter Ansatz erwartet haben mag. Dennoch lassen sich wesentliche Akzentverschiebungen innerhalb der politischen Kultur nicht von der Hand weisen – was insbesondere an der Diskussion 1998/99 deutlich wird. Bei diesen Akzentverschiebungen wird der prägende Zeitraum von 1933-1945 nie aus dem Blick verloren, er wird weiterhin als konstitutiv begriffen, jedoch teilweise völlig neu interpretiert. Die Relevanz der deutschen Beteiligung am Kosovo-Krieg und ihrer Begründung durch die rot-grüne Regierung für Wandel und Kontinuität der politischen Kultur der Bundesrepublik soll in dieser Arbeit herausgearbeitet werden.

Hierbei wird wiefolgt verfahren: In einem ersten Schritt werden Erkenntnisinteresse und Methodik politischer Kulturforschung sowie traditionelle Charakteristika der politischen Kultur der Bundesrepublik (insbesondere im Hinblick auf Außenpolitik) dargestellt. Eine kurze Skizze der Weichenstellungen für Bundeswehreinsätze im Ausland in den 90er Jahren schließt sich an. Im Zentrum der Arbeit stehen die Diskussionen um die deutsche Beteiligung am Bombardement von Jugoslawien. Den vorbereitenden und flankierenden Argumentationen von Befürwortern und Verantwortlichen gilt hierbei das besondere Interesse, sind es doch die Fürsprecher der militärischen Beteiligung, die den außenpolitischen Wandel forcieren. Dabei soll keine Bewertung vorgenommen werden, ob Sachverhalte verzerrt oder falsch dargestellt wurden, auch nicht, ob formulierte Kriegsziele durch das Bombardement verwirklicht wurden. Der Augenmerk soll darauf liegen, inwiefern die politische Kultur der Bundesrepublik in der Argumentation genutzt und inwiefern sie verändert wurde. Schließlich soll ein Fazit gezogen und ein kurzer Ausblick versucht werden.

2. Politische Kulturforschung und die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland

[...]

1 Scharping, Rudolf: Wir dürfen nicht wegsehen. Der Kosovo-Krieg und Europa, München 2001, S. 11.

2 Hyde-Price, Adrian: „Germany and the Kosovo War: Still a Civilian Power?“, in: Webber, Douglas (Hg.), „New Europe, New Germany, Old Foreign Policy ?“, German Politics 10.1 (2001), S. 19-34, hier: S. 19.

3 Krause, Joachim: Deutschland und die Kosovo-Krise, in: Reuter, Jens / Clewing, Konrad (Hg.): Der Kosovo- Konflikt. Ursachen – Verlauf – Perspektiven, Klagenfurt u.a. 2000, S. 395-416, hier: S. 395

4 Artikel „Warum herrscht eigentlich so große Ruhe im Land?“, in: DIE ZEIT 14 (1999), abrufbar unter: www.zeit.de/1999/14/199914_krieg.html (4.11.2001).

5 Duffield, John S.: Political Culture and State Behaviour: Why Germany Confounds Neorealism, in: International Organisation 53.4 (1999), S. 765-803.