Die Problematik des Stabilitäts - und Wachstumspaktes und
die Notwendigkeit eines reformierten, flexiblen
finanzpolitischen Stabilitätspaktes

von: Stefan Funsch

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung  4

1.1 Problemstellung  4
1.2 Gang der Untersuchung  4

2 Der Stabilitäts- und Wachstumspakt 5

2.1 Entstehung des Stabilitäts - und Wachstumspakts  6
2.2 Intention und Bedeutung des SWP  7

2.2.1 Auflagen und Umsetzung des SWP  8
2.2.2 Das Frühwarnsystem  11
2.2.3 Sanktionsmechanismus des SWP  12

3 Der SWP in der Diskussion  13

3.1 Schwachstellen des SWP  15
3.2 Kritik an einer möglichen Reform des SWP  17
3.3 Vorschläge zur Reformierung des SWP  18

3.3.1 Berücksichtigung der Konjunktur  18
3.3.2 Maßnahmen für eine höhere Flexibilität  19
3.3.3 Verbesserte Messkriterien  21
3.3.4 Institutionelle Reformen  22

4 Fazit  23

Anhang  26

Literaturverzeichnis 27
 

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Der Stabilitäts- und Wachstumspakt ist eine zentrale Institution der europäischen Wirtschafts- und Finanzpolitik. Er diente und dient der Union als Maßgabe für die Aufnahme neuer Mitgliedsstaaten und soll darüber hinaus, wie der Name besagt, für Stabilität und Wachstum innerhalb des Euroraumes sorgen.

Seit einiger Zeit ist der Pakt allerdings intensiv in die Diskussion geraten. Nicht erfüllte Referenzwerte und schwierige wirtschaftliche Zeiten lassen die Stimmen der Fürsprecher einer Reform des Paktes immer lauter werden. Es scheint offensichtlich zu sein, dass der Pakt Probleme bereitet. Doch gibt es auch viele Kritiker, welche einer Reformierung des Stabilitäts- und Wachstumspaktes recht skeptisch bis ablehnend gegenüber stehen. Die europäische Währungsunion ist noch verhältnismäßig jung und wurde bereits vor ihrem Beginn auf internationaler Ebene von einigen Beobachtern zum Scheitern verurteilt. Dementsprechend wird jeder Schritt der in diesem Zusammenhang von Seiten der EU getätigt wird, genauestens verfolgt. Sicherlich könnte jede falsche Entscheidung nicht nur hinsichtlich des Stabilitäts - und Wachstumspaktes die Union in eine Krise führen. Folglich muß auch die Notwendigkeit einer Reform des Paktes genau analysiert werden. Diese Ausarbeitung befaßt sich mit einer Aufarbeitung des Themas Stabilitäts - und Wachstumspakt und mit der Fragestellung, ob letztendlich eine Reform des Paktes notwendig und sinnvoll ist. Der Umfang der Arbeit läßt dabei lediglich Raum für eine Grundlagenanalyse dieser Problematik und verfolgt nicht den Anspruch, eine detaillierte und politisch relevante Lösung vorzuschlagen.

1.2 Gang der Untersuchung

Im 2. Kapitel soll als Basis zunächst der Stabilitäts- und Wachstumspakt mit seinen Regelungen und Mechanismen vorgestellt werden. Dies soll als Einführung dienen, um die in Kapitel 3 zu analysierende Diskussion um den Pakt nachvollziehen zu können. Dabei wird vorab auf die Schwachstellen des Pakte s eingegangen, welche letztlich die mögliche Notwendigkeit einer Reform begründen, bevor diesen die Position der Kritiker entgegengehalten wird. Anschließend werden einige der wesentlichen Reformvorschläge vorgestellt. Dabei sind die Vorschläge nach den Be reichen kategorisiert, welche sie betreffen und nicht nach den Konzepten ihrer Verfasser. Mit Kenntnis sowohl der Schwachstellen des Stabilitäts - und Wachstumspaktes als auch der Reformvorschläge und deren Kritik wird zum einen die Problematik des Paktes v erdeutlicht. Zum anderen läßt sich im letzten Kapitel ein Fazit ziehen, welches die Notwendigkeit einer Reform beurteilt.

2 Der Stabilitäts- und Wachstumspakt

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