Die Behandlung des in die Hand des Gegners gefallenen Kämpfers hat eine lange und wechselvolle Geschichte, von der man optimistisch annahm, dass sie aller Skepsis zum Trotz einen Fortschritt von der Barbarei zu Recht und Humanität aufweise. Nachdem sich die Völkerrechtsordnung in den letzten Jahren, zuletzt im Zuge der Afghanistan und Irak-Kriege und des Kampfes gegen den weltweit agierenden Terrorismus, neuen Herausforderungen stellen muss, steht auch das Recht der Kriegsgefangenen vor einer Bewährungsprobe. Angesichts der die Medien überflutenden Berichte und Anschuldigungen über Misshandlungen und Folterungen gefangen gehaltener Personen im Irak und in Guantánamo Bay stellt sich die Frage, ob der eingangs erwähnte Optimismus tatsächlich noch berechtigt ist und wie es um das Recht der Kriegsgefangenen bestellt ist.
In dieser Arbeit werden zunächst einführend das Recht der Kriegsgefangenen in seinen Grundzügen dargestellt und einige der Herausforderungen vor denen es steht angerissen (Teil B). Der Schwerpunkt liegt dann in der eingehenden Untersuchung des Falles „Guantánamo Bay“ mit dem Ziel, den Versuch einer Klärung des rechtlichen Status der dort festgehaltenen Personen zu unternehmen und die daraus folgenden Konsequenzen aufzuzeigen (Teil C).
Gliederungsverzeichnis
A. Einleitung und Fragestellung
B. Das Recht der Kriegsgefangenen vor neuen Herausforderungen
I. Bestandsaufnahme
1. Rechtsquellen und anwendbares Recht
a) Humanitäres Völkerrecht
b) Verhältnis zum internationalen Menschenrechtsschutz
2. Anwendungsbereich
3. Grundsätzliche Regelungen
II. Herausforderungen
C. Die Gefangenen von Guantánamo Bay: Rechtsstatus und Konsequenzen
I. Zusammensetzung der Gefangenen
II. Position der US-Regierung zum Status der Gefangenen
III. Der Status des Marinestützpunkts Guantánamo Bay
IV. Status und Rechte der Gefangenen
1. Humanitäres Völkerrecht
a) III. Genfer Abkommen von 1949
aa) Anwendbarkeit
(1) Vertragsbindung der Konfliktparteien
(2) Vorliegen eines erklärten Krieges
(3) Vorliegen eines internationalen bewaffneten Konflikts
(a) Der 11. September 2001 und der sog. „Krieg gegen den Terror“
(b) Rechtliche Bewertung
(4) Zwischenergebnis
bb) Kriegsgefangene
(1) Status
(a) Mitglieder von Streitkräften
(b) Mitglieder von anderen Gruppen
(aa) Zu einer am Konflikt beteiligten Partei gehörend
(bb) Verantwortliche Person an der Spitze
(cc) Unterscheidungszeichen
(dd) Offentragen der Waffen
(ee) Einhaltung der Gesetze und Gebräuche des Krieges
(2) Rechte
(a) Allgemeiner Schutz, Internierung und Transport
(b) Auskunftspflicht und Befragungen
(c) Freilassung
cc) Personen mit zweifelhaftem Status
dd) Zwischenergebnis
b) IV. Genfer Abkommen von 1949
aa) Anwendbarkeit
bb) Zivilperson
(1) Status
(2) Rechte
cc) Zwischenergebnis
c) Völkerrechtlicher Mindestschutz des gemeinsamen Art. 3 GA I-IV
2. Internationale Menschenrechte
a) Internationaler Pakt über bürgerliche und politische Rechte
aa) Vertragsbindung und Anwendbarkeit
bb) Rechte
b) Zwischenergebnis
D. Schlussfolgerungen und Ausblick
Zielsetzung und Themen der Arbeit
Die vorliegende Arbeit untersucht den völkerrechtlichen Status der auf der US Naval Base Guantánamo Bay festgehaltenen Personen. Ziel ist es, die Anwendbarkeit des humanitären Völkerrechts und internationaler Menschenrechtsstandards zu klären und zu prüfen, inwieweit die Behandlung der Gefangenen durch die USA mit geltenden Rechtsnormen vereinbar ist.
- Grundlagen des humanitären Völkerrechts und des Rechts der Kriegsgefangenen.
- Rechtliche Einordnung des Status der Gefangenen von Guantánamo Bay.
- Untersuchung der Anwendbarkeit des III. und IV. Genfer Abkommens sowie des IPbpR.
- Analyse der Haftbedingungen und der Verhörpraktiken im Lichte der Völkerrechtsnormen.
Auszug aus dem Buch
Die Gefangenen von Guantánamo Bay: Rechtsstatus und Konsequenzen
Seit Januar 2002 halten die Vereinigten Staaten von Amerika (USA) eine unbestimmte Anzahl von Personen auf der an der Bucht von Guantánamo an der Westküste Kubas gelegenen „US Naval Base Guantanamo Bay, Cuba“ unter Umständen fest, die von Kritikern als „legal black hole“ bezeichnet werden. Ob diese Personen Kriegsgefangene im Sinne des GA III sind, bzw. welchen Rechtsstatus sie überhaupt haben und welche Rechte ihnen zustehen, ist, jedenfalls zwischen den USA und weiten Teilen der internationalen Gemeinschaft, nach wie vor umstritten.
Dieser Abschnitt der Arbeit unternimmt den Versuch einer Erörterung und Klärung des Rechtstatus der Gefangenen und will die sich daraus ergebenden Konsequenzen aufzeigen. Im Folgenden wird daher zunächst dargestellt werden, welche Personen überhaupt auf Guantánamo festgehalten werden (Teil I), welche Position die US-Regierung dazu einnimmt (Teil II) und welcher rechtliche Status dem Marinestützpunkt, auf dem die Gefangenen festgehalten werden, zukommt (Teil III). Im Anschluss an diese, für die weitere Erörterung bedeutenden Vorfragen, soll der völkerrechtlichen Status der Gefangenen und die ihnen zustehenden Rechte untersucht werden (Teil IV).
Zusammenfassung der Kapitel
A. Einleitung und Fragestellung: Diese Einführung erläutert den historischen Kontext des Schutzes von Kämpfern und stellt die zentrale Fragestellung zur Rechtmäßigkeit der Behandlung von Gefangenen im Kampf gegen den Terrorismus vor.
B. Das Recht der Kriegsgefangenen vor neuen Herausforderungen: Es erfolgt eine Bestandsaufnahme der geltenden Rechtsquellen, insbesondere des humanitären Völkerrechts, sowie eine Analyse der Herausforderungen, die der moderne Terrorismus an dieses Rechtssystem stellt.
C. Die Gefangenen von Guantánamo Bay: Rechtsstatus und Konsequenzen: Das Hauptkapitel untersucht detailliert die Zusammensetzung der Gefangenen, die US-amerikanische Rechtsposition und die Anwendbarkeit der Genfer Abkommen sowie internationaler Menschenrechte auf die Gefangenen in Guantánamo.
D. Schlussfolgerungen und Ausblick: Das Fazit stellt fest, dass die Position der USA das geltende Völkerrecht missachtet und fordert eine Rückkehr zur völkerrechtskonformen Praxis sowie eine Anpassung des Rechts an neue Gegebenheiten.
Schlüsselwörter
Guantánamo Bay, Kriegsgefangene, humanitäres Völkerrecht, Genfer Abkommen, Al-Quaida, Taliban, US-Regierung, Rechtsstatus, Terrorismusbekämpfung, Menschenrechte, IPbpR, bewaffneter Konflikt, Internierung, Gefangenenrechte, Völkerrechtsordnung.
Häufig gestellte Fragen
Worum geht es in dieser Arbeit grundsätzlich?
Die Arbeit analysiert die völkerrechtliche Situation der im Zuge des „Krieges gegen den Terror“ in Guantánamo Bay inhaftierten Personen und prüft, ob diese Anspruch auf den Schutz durch das humanitäre Völkerrecht haben.
Was sind die zentralen Themenfelder?
Die Schwerpunkte liegen auf dem Status von Kriegsgefangenen, den rechtlichen Besonderheiten des Marinestützpunkts Guantánamo sowie der Abgrenzung zwischen humanitärem Völkerrecht und internationalen Menschenrechten.
Was ist das primäre Ziel oder die Forschungsfrage?
Ziel ist es zu klären, welchen rechtlichen Status die Gefangenen in Guantánamo Bay nach geltendem Völkerrecht tatsächlich innehaben und ob die Behandlung durch die USA konform mit diesen Bestimmungen ist.
Welche wissenschaftliche Methode wird verwendet?
Der Autor verwendet eine klassische rechtswissenschaftliche Analyse, basierend auf völkerrechtlichen Verträgen, Kommentaren, der Rechtsprechung internationaler Gerichte und einschlägiger Fachliteratur.
Was wird im Hauptteil behandelt?
Der Hauptteil widmet sich der detaillierten Anwendung der Genfer Abkommen (III und IV), dem gemeinsamen Art. 3 GA I-IV sowie der Anwendbarkeit des Internationalen Paktes über bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) auf die Inhaftierten.
Welche Schlüsselwörter charakterisieren die Arbeit?
Die zentralen Begriffe sind Guantánamo Bay, Kriegsgefangene, humanitäres Völkerrecht, Genfer Abkommen, Al-Quaida, Taliban und Völkerrechtskonformität.
Wie bewertet die Arbeit den Status des Marinestützpunkts Guantánamo Bay?
Der Autor argumentiert, dass die USA zwar nicht die Souveränität, aber die faktische Hoheitsgewalt und Jurisdiktion über das gepachtete Gebiet ausüben, was sie rechtlich an internationale Verträge bindet.
Warum kritisiert die Arbeit die US-Position zu „unlawful combatants“?
Die Arbeit bewertet die US-Einstufung als rechtlich unhaltbar, da sie das Individuum schutzlos stellt und systematisch die Garantien des III. Genfer Abkommens unterläuft, ohne eine differenzierte rechtliche Prüfung der Gefangenen vorzunehmen.
- Arbeit zitieren
- Jan Erik Spangenberg (Autor:in), 2004, Der Rechtsstatus der Kriegsgefangenen - zugleich zum Guantánamo Fall, München, GRIN Verlag, https://www.grin.com/document/26510
