Internationales Steuerrecht

Struktur von Doppelbesteuerungsabkommen

Hausarbeit im Rahmen des Kolloquiums im Fach
Internationales Wirtschaftsrecht
Sommersemester 2004

Fritz Baldus

Inhaltsverzeichnis:

Inhaltsverzeichnis  ... II
Abbildungsverzeichnis  ... III

1 Einführung  ... 1
1.1 Rechtsquellen  ... 2
1.2 Prinzipien  ... 2

2 Doppelbesteuerung  ... 3
2.1 Merkmale der Doppelbesteuerung  ... 3
2.2 Ökonomische Beurteilung der Doppelbesteuerung  ... 4
2.3 Vermeidungsmechanismen  ... 4

3 Doppelbesteuerungsabkommen  ... 5
3.1 Ideale und Ziele  ... 5
3.2 Verhältnis der DBA zum innerstaatlichen Recht  ... 6
3.3 Verhandlungsgrundlagen  ... 6

4 OECD-Musterabkommen  ... 6

5 Zusammenfassung  ... 8

Abbildungsverzeichnis:

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1 Einführung

Im Zuge der weltweiten Globalisierung und der Entwicklung der EU gewinnt das internationale Steuerrecht immer mehr an Bedeutung. Es betrifft Ausländer mit inländischen Einkünften ebenso wie Inländer mit ausländischen Einkünften.

Als Beispiel kann die international tätige Unternehmung X betrachtet werden. Die Unternehmung betreibt Geschäfte im Land A. Sie hat Sitz und Betriebsstätten in unterschiedlichen Ländern B und C. Ihre Kapitalgeber und damit diejenigen, denen das Ergebnis der Geschäftstätigkeit zusteht, leben im Land D. Jedes der erwähnten Ländern wird einen Anspruch auf Besteuerung geltend machen.

In einer solche Situation, in der mehrere Staaten bei der Besteuerung beteiligt sind, kann es leicht dazu kommen, dass mehrere Staaten dieselbe Steuer auf dieselben Einkünfte erheben und es somit zu einer zusätzlichen Steuerlast für die Kapitalgeber kommt. Diese Situation wird im allgemeinen Doppelbesteuerung genannt. Gleichzeitig kann es aber auch zu einer verkürzten Besteuerung kommen. Die in der Literatur verwandte Bezeichnung hierfür ist Minderbesteuerung oder Keinmalbesteuerung.¹

[...]

1 Heinsen, O. (1997), S. 301.