Das britische Parlament - Geschichte, Überblick, Vergleich

von: Friedrich Walter

INHALTSVERZEICHNIS

1. Einleitung 1

2. Geschichte des britischen Parlaments - ein Überblick 3

2.1 Historische Entwicklung 3
2.2 Parlament und Krone 3
2.3 Oberhaus und Unterhaus 4
2.4 Wichtige Acts of Parliament im Überblick 5

3. Das britische Parlament heute 6

3.1 Ober- und Unterhaus – Aufbau und Funktionen 6

3.1.1 Oberhaus 6
3.1.2 Unterhaus 7

3.2 Prozeß der Gesetzgebung 8

4. Britisches und deutsches Regierungssystem im Vergleich 9

4.1 Parlamentarismus und Demokratie 9
4.2 Regierungssystem Großbritanniens im Überblick 9
4.3 Regierungssystem Deutschlands im Überblick 10
4.4 Die Regierungssysteme im Vergleich 12

5. Anhang (Bildseiten) 14

5.1 Innenansicht des House of Lords 14
5.2 Innenansicht des House of Commons 15
5.3 Der Speaker´s Chair im House of Commons 15

6. Literaturverzeichnis 16

1. Einleitung

Großbritannien ist eine Demokratie. Dies ist seit geraumer Zeit so, daran zweifelt niemand ernsthaft, und die Briten betrachten sich als Bürger eines demokratischen Staates. Doch gleichzeitig ist Großbritannien auch eine konstitutionelle Monarchie, die britische Königsfamilie repräsentiert ihren Staat allgegenwärtig. Doch regiert wird Großbritannien durch den Willen des britischen Volkes, das sich einer Einrichtung bedient, in der sein Wille in Gesetze umgewandelt wird: dem Parlament. Dies verleiht der Bezeichnung der Staatsform Großbritanniens als „Parlamentarische Monarchie“ ihre Grundlage. Das Parlament setzt sich aus 2 Häusern zusammen, dem Oberhaus (House of Lords), und dem Unterhaus (House of Commons). Beide Häuser haben verschiedene Ursprünge und Funktionen, unterschiedliche Traditionen und ihre Mitglieder stammen aus den unterschiedlichsten Bevölkerungsschichten. Das Ober- wie auch das Unterhaus haben jedoch unentbehrliche Funktionen im Regierungsprozeß in Großbritannien inne, wobei dem Unterhaus ein höheres Gewicht zukommt als dem Oberhaus, da die Regierung jeweils in den Händen der Partei liegt, die im Unterhaus über die Mehrheit, das heißt also das Vertrauen des Volkes, verfügt. Dies war jedoch nicht schon immer so, und erst nach einem ausgedehnten Machtkampf zwischen den beiden Häusern konnte sich das Unterhaus durchsetzen. Die Befugnisse des Oberhauses wurden im Parliament Act von 1911 drastisch reduziert, was die Vorherrschaft des House of Commons über das House of Lords im politischen Prozeß absicherte. Der Prozeß der Gesetzgebung erfolgt im Zusammenwirken von beiden Häusern des Parlaments, des Kabinetts (das aus dem Ministerpräsidenten und von ihm ausgewählten Ministern besteht) und des Monarchen, wobei die Krone in diesem Prozeß kaum mehr als eine formale Rolle spielt. Der Monarch erläßt zwar in seinem Namen neue Gesetze, und hat das Recht, Mitglieder des House of Lords zu ernennen, jedoch erfolgen diese Handlungen tatsächlich nur auf Anweisung

des Premierministers und somit des Parlaments. Diese Hausarbeit soll einen Überblick geben über die Geschichte des britischen Parlaments, die Funktionen und das Zusammenwirken seiner beiden Häuser im aktuellen Prozeß der Gesetzgebung, und den Aufbau und die Wirkungsweise des heutigen britischen Parlaments in einem Vergleich mit dem Parlament der Bundesrepublik Deutschland darstellen.

2. Geschichte des britischen Parlaments – ein Überblick

2.1 Historische Entwicklung

Das britische Parlament ist eine Jahrhunderte alte Institution. Seine Ursprünge reichen bis in das 13. Jahrhundert zurück, was überraschend sein mag, wenn man die heutige Rolle des Parlaments und seine Funktionen betrachtet. Diese unterscheiden sich jedoch grundlegend von denen, die dem Parlament vor 700 Jahren zugedacht waren. In England entstand das Parlament im 13. Jahrhundert aus der curia regis, dem Rat der Kronvasallen. Im 14. Jahrhundert erfolgte eine Entwicklung zum Zweikammersystem, mit dem House of Lords als Adelskammer und dem House of Commons als Vertretung der Bürgerlichen. Im Mittelalter hieß „Parlament“ hauptsächlich eine Zusammenkunft von König und Adel, die Commons trafen getrennt davon zusammen. Zusammenkünfte des Parlaments fanden unregelmäßig statt, waren oft kurz und von Ereignissen abhängig. Die ersten Funktionen des Parlaments trugen den Charakter der Rechtsprechung, auch eine beratende Funktion war angestrebt, immer wichtiger wurde jedoch die Aufgabe der Commons, den König mit Geld zu versorgen. Nach der Glorious Revolution (1688-89) erfolgten regelmäßige Sitzungen des Parlaments (Kenyon, S. 274).

2.2 Parlament und Krone

Durch seine Funktion der Steuerbewilligung, und damit der Möglichkeit, dem König Geld zur Verfügung zu stellen oder dieses zurückzuhalten, gewann das House of Commons ab dem 17. Jahrhundert mehr Macht nicht nur im finanziellen Bereich, sondern auch bei den daraus resultierenden Möglichkeiten der Gesetzgebung, der sich Monarch und Adel beugen mußten. In der absolutistischen Zeit blieb das britische Parlament auch trotz heftiger Kämpfe und Nichteinberufung

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