Universität Duisburg-Essen
Campus Essen
Integrierter Studiengang Sozialwissenschaften
Fach Geschichte
Lehrbereich: Neueste Geschichte
Seminarart: Hauptseminar
Titel der Veranstaltung: Deutsch-französische Beziehungen von 1945-1989
Semester: SS 2004

Hauptseminarsarbeit:

Die ‚Neue’ deutsche Ostpolitik der sozialliberalen Koalition und die
deutsch-französischen Beziehungen zwischen 1969-1974

vorgelegt von:

Alexander Stock

Studiengang: Diplom II
Fachsemester: 6. Fachsemester
Hauptfach: Politische Wissenschaft
Duisburg, 04.08.2004

Inhaltsverzeichnis

1 Einleitung  3

2 Übergang von der Konfrontationspolitik zur Entspannungspolitik vor 1969  4
2.1 Vorfeld und Rahmenbedingungen  4
2.2 Die Ostpolitik de Gaulles vor 1969  8

3 Die ‚Neue Ostpolitik’ der Regierung Brandt / Scheel und die deutsch-französischen Beziehungen  11
3.1 Hintergründe der ‚Neuen’ deutschen Ostpolitik und französische Positionen 11
3.2 Moskauer Vertrag von 1970  14
3.3 Warschauer Vertrag von 1970  17
3.4 Viermächteabkommen von 1971  19
3.5 Grundlagenvertrag von 1972 und französisch-ostdeutsche Beziehungen  21

4 Auswirkungen der ‚Neuen Ostpolitik’  24

5 Fazit  27

6 Literaturverzeichnis  30

1 Einleitung

In der vorliegenden Arbeit soll analysiert werden, welche internationalen und nationalen Gründe und Hintergründe für die ‚Neue Ostpolitik’ der Regierung Brandt bestanden und welche neuen politischen Aspekte die außenpolitische Arbeit der sozialliberalen Koalition in Deutschland und ihr französisches Pendant in der ‚Ära Brandt-Pompidou’ kennzeichneten.

Dabei richtet sich das Hauptaugenmerk einmal auf das Verhältnis zwischen der Außenpolitik der deutschen Regierungen bis 1969 und der von SPD und FDP bestimmten Außenpolitik vom Regierungswechsel 1969 bis zum Übergang zu Helmut Schmidt im Jahre 1974, und zweitens vorrangig auf die Frage, wie die westdeutsche Ostpolitik und die damit verbundenen Fragen vom Nachbarland Frankreich aufgenommen wurden.

Es wird interessant zu beobachten sein, wie sich die selbst gesetzten Ziele innerhalb des europäischen Staatensystems auf die Entwicklung der Außenpolitik auswirkten, welche verändernden außenpolitischen Elemente ab 1969 die deutliche Abtrennung sichtbar machten und vor allem welche Auswirkungen auf die deutsch-französischen Beziehungen bzw. die französische Außenpolitik bemerkbar wurden.

Zuerst wird die Arbeit speziell auf die Rahmenbedingungen und zu Grunde liegenden Gegebenheiten eingehen, mit denen sich die Bundesrepublik bezüglich der Außenpolitik konfrontiert sah und welche eigenen Akzente bis 1969 selber gesetzt wurden. Adenauers, Erhardts und Kiesingers außenpolitischen Ziele werden kurz herausgearbeitet, um abschließend analysieren zu können, ob die Regierung Brandt außenpolitischen Neuorientierungen und Umbrüchen unterworfen war oder sich doch eher in einer außenpolitischen Kontinuität befand. 

Des weiteren soll auf den langsamen Übergang von einer internationalen Konfrontationspolitik zu einer Entspannungspolitik aufmerksam gemacht werden. Hier kann besonders die Ostpolitik de Gaulles vor 1969 als Beispiel von Entspannungsbemühungen herausgehoben werden. 

Darauf folgt eine genauere Betrachtung der Außenpolitik Brandts und seines Außenministers Scheel. Es wird die Frage gestellt, welche Relevanz und Bedeutung ihre außenpolitisch gesteckten Ziele hatten, welche Hintergründe und Notwendigkeiten einer Ostpolitik bestanden und wie sich die Politik in den internationalen Kontext einordnen lässt. Eine besondere Rolle sollen in diesem dritten Kapitel die französischen Positionen zur neuen westdeutschen Politikorientierung spielen, vor dem Hintergrund der voneinander unterscheidenden politischen Führungsstile und der durchaus unterschiedlichen Auffassungen, Interessen und Erwägungen. 

Um die Abläufe und das Ergebnis dieser Brandt’schen Außenpolitik mitsamt der Reaktionen aus Paris ersichtlicher erscheinen zu lassen, soll in einzelnen Kapiteln genauer auf die Verträge von Moskau und Warschau sowie den Grundlagenvertrag und das Viermächteabkommen eingegangen werden. Neben den wichtigsten Ergebnissen und Hintergründen kann besonders in diesen Unterkapiteln deutlich gemacht werden, in welcher Weise Frankreich die eigenen Interessen berührt sah, welche Konsequenzen die Ostpolitik aus französischer Sicht mit sich zogen und inwiefern die deutsche Politik befürwortet, gefürchtet oder abgelehnt wurde. 

Ferner soll in einem vierten Kapitel der Blick auf die Folgen der Brandt’schen Ostpolitik und auf mögliche Auswirkungen der Entspannungspolitik nach 1974 geworfen werden. 
Abschließend wird im Fazit eine Synthese erstellt, die die zuvor ausgearbeiteten Ergebnisse zusammenfügt, um zu einem klaren und endgültigen Urteil zur Ostpolitik, der deutschfranzösischen Beziehungen zwischen 1969-1974 und der französischen Haltung gegenüber der ‚Neuen Ostpolitik’ zu gelangen.

2 Übergang von der Konfrontationspolitik zur Entspannungspolitik vor 1969

2.1 Vorfeld und Rahmenbedingungen

Nach dem verlorenen zweiten Weltkrieg versuchte zunächst Konrad Adenauer die außenpolitischen Geschicke der Bundesrepublik in die Hand zu nehmen. Seine Hauptsorge galt der Gefahr einer Ost-West-Verständigung zu Ungunsten Deutschlands. Adenauer war somit bestrebt, der in jeder Hinsicht noch ungefestigten Bundesrepublik durch Zugehörigkeit zur westlichen Gemeinschaft zunächst Sicherheit, dann Souveränität zu verschaffen. Zur Westintegration gab es für Bundeskanzler Adenauer keine Alternative, so dass er die Beziehungen zur USA und insbesondere zu Frankreich pflegte. Mit der Gründung der Montanunion, dem Beitritt zur Westeuropäischen Union und zur NATO hatte die Außenpolitik der Bundesrepublik endgültig westlichen Kurs genommen. Die Westintegration der Bundesrepublik verfestigten später noch die Römischen Verträge (EWG und Euratom) ¹, die nach Meinung von Wilfried Loth als „zweiter Teil der deutsch-französischen Friedensfindung verstanden werden“ ² können. Nicht zu Unrecht kann Adenauer durch diese deutschfranzösischen Initiativen und die starke europapolitische Kooperation untereinander „mit wechselnden französischen Partnern als Gründungsvater des deutsch-französischen Bündnisses“ bezeichnet werden. ³ Wiedervereinigung durch Westintegration lautete die allgemeine Formel der adenauerschen Politik, wobei der Kanzler stets als Hauptziel vor Augen hatte, die „Bundesrepublik Schritt für Schritt zu einem gleichberechtigten, wirtschaftlich und später auch militärisch starken Partner innerhalb des westlichen Bündnisses zu machen.“ ⁴

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1 Vgl. Sontheimer, Kurt / Bleek, Wilhelm: Grundzüge des politischen Systems der Bundesrepublik Deutschland, 11. Aufl., München 1999, S. 46ff.2 Loth, Wilfried: Das deutsch-französische Bündnis: Grundlagen, Wandlungen, Perspektiven, in: Müller, Guido (Hrsg.): Deutschland und der Westen. Festschrift für Klaus Schwabe zum 65. Geburtstag, Stuttgart 1998, S. 357- 365, hier: S. 360.

3 Loth: Das deutsch-französische Bündnis, S. 359.

4 Sontheimer/Bleek, S. 47