Otto-Friedrich Universität Bamberg
Lehrstuhl für Neuere und Neueste Geschichte
Hauptseminar: Europa und Europapolitik nach 1945
5. Semester

Der Vertrag von Maastricht - Der Weg zur politischen Union.
Inhalte, Chancen und Risiken

von: Diana Bauer

Inhaltsverzeichnis

1 VORWORT 3

2 DER WEG BIS »MAASTRICHT«  4

2.1 DIE ANFÄNGE  4
2.2 DIE FORTSCHRITTE  6

3 DER MAASTRICHTER VERTRAG 9

3.1 GRÜNDE FÜR EINEN NEUEN VERTRAG 9
3.2 INHALTE 10
3.3 CHANCEN  14
3.4 RISIKEN  17

4 RÜCKBLICK UND AUSBLICK 22

5 ANHANG  24

6 LITERATURVERZEICHNIS  28

1 Vorwort

Das Thema dieser Seminararbeit lautet „Der Vertrag von Maastricht: Der Weg zur politischen Union. Inhalte, Chancen und Risiken“. Mit dem am 1. November 1993 in Kraft getretenen Vertrag gründeten die Mitglieder der bisherigen Europäischen Gemeinschaften (EG) die Europäische Union (EU). Bevor ich jedoch darauf eingehe, möchte ich erörtern, warum Menschen sich überhaupt zu einer Gemeinschaft zusammenschließen. Nach Plato ist der Ausgangspunkt der Staatenbildung die Schwäche und die Furcht der vereinzelt lebenden Menschen. 1 Die grundlegende Funktion der Stadt sieht er in der Befriedigung der menschlichen Bedürfnisse, da diese in Arbeitsteilung zwischen Bauern, Handwerkern, Händlern usw. besser gestillt werden können. 2 Auch Aristoteles gibt den gemeinsamen Nutzen als Grund für das menschliche Zusammenleben an. Daneben vertritt er die Auffassung, dass der Mensch sozusagen von Natur aus auf die staatliche Gemeinschaft hin angelegt ist.3

Welche Motive für den Zusammenschluss der europäischen Staaten zur Europäischen Union ausschlaggebend waren, möchte ich im Folgenden ausarbeiten. Danach folgt eine genaue Betrachtung des Maastrichter Vertrags. Ich werde die Inhalte des Vertragstextes aufzeigen sowie die Chancen und Ris iken der Europäischen Integration erörtern. Nach einer kurzen Zusammenfassung schließe ich die Arbeit mit einem Ausblick auf die Zukunft.

2 Der Weg bis »Maastricht«

2.1 Die Anfänge

Schon nach dem Ersten Weltkrieg (1914-1918) mit seinen insgesamt zehn Millionen Toten entstand die Forderung nach einer Sicherung des Friedens und einer neuen organisierten Einigung Europas. Jedoch wurden diese Bemühungen durch wachsenden Nationalismus und weiterer radikaler Kräfte in Europa, unterstützt durch die unglücklichen politischen Verhältnisse jener Jahre und der Weltwirtschaftskrise 1929, bereits im Ansatz erstickt. Mit der Machtergreifung Hitlers in Deutschland 1933 war dann erst mal der Weg zu einem totalitären Nationalismus beschritten, der den Zweiten Weltkrieg zur Folge hatte.4 Trotzdem oder gerade deshalb wurden auch während des Krieges schon Ideen und Konzepte zur Neuordnung Europas entwickelt, was besonders an den Widerstandsbewegungen lag. Alle waren sich einig, dass der Aufbau Europas nicht wieder einfach eine Wiederherstellung der alten staatlichen, wirtschaftlichen und gesellschaftlichen Strukturen der Vorkriegszeit sein dürfe, sondern ein für den Raum Europa stabilisierendes Gebilde sein müsse.5 In der Erklärung des Französischen Komitees für die europäische Föderation hieß es:

„Es ist unmöglich, ein blühendes, demokratisches und friedliches Europa wieder aufzubauen, wenn es bei der zusammengewürfelten Existenz nationaler Staaten bleibt.“6

Anstelle des Systems der souveränen Nationalstaaten solle demnach eine Organisation einer Friedens- und Solidargemeinschaft mit bundesstaatlich- föderalistischen Prinzipien treten. Ziel war es, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit in Europa zu festigen und totalitären Kräften entgegenzuwirken. Zudem sollten die dem Wiederaufbau und Wohlstand hinderlichen Zoll- und Wirtschaftsbeschränkungen beseitigt werden. 7 Im September 1946 verabschiedeten Persönlichkeiten des Widerstands und europäischer Föderalisten im Hertensteiner Programm die Schaffung einer europäischen Gemeinschaft auf föderativer Basis als Voraussetzung für den Wiederaufbau Europas und Bestandteil einer späteren Weltunion. Der ehemalige britische Premierminister Winston Churchill forderte in einer Rede in Zürich die Schaffung der Vereinigten Staaten von Europa und rief dazu auf, einen Europarat zu gründen. Allerdings müsse die Aussöhnung zwischen Frankreich und Deutschland die Grundlage dafür bilden. Aber es gab auch zurückhaltende Aussagen, die der Auffassung waren, dass das System der Nationalstaaten nicht aufgegeben oder eingeschränkt werden dürfe. Zu ihren Vertretern gehörte z. B. der französische Staatsmann Charles des Gaulle.8

Die wesentlichen Auffassungen zur Gründung einer Zukunftsgestaltung Europas waren, dass das System der souveränen Nationalstaaten unfähig sei, zwischenstaatliche Konflikte gewaltfrei zu lösen und den Frieden zu sichern, die gemeinsamen Interessen Europas in der Weltpolitik zu vertreten und eine optimale Entfaltung der Produktionsfaktoren (Arbeit, Kapital) zu gewährleisten und damit den Wohlstand zu ermöglichen. Diese Aufgaben würden also die Schaffung einer übergeordneten Struktur in Form eines föderalistischen Bundesstaates erfordern, zu dessen Gunsten die Einzelstaaten Teile ihrer Souveränität und Entscheidungsbefugnisse abgeben müssten. 9 Die unterschiedlichen Vorstellungen der Staaten in Europa über die Zukunftsgestaltung, insbesondere über die Intensität der Einigung des Kontinents, waren mit Ende des Zweiten Weltkrieges jedoch vielfältigen politischen Interessen unterworfen. Mit der Teilung Europas sowie der Eingliederung der osteuropäischen Staaten und der sowjetischen Besatzungszone Deutschlands in den Machtbereich der UdSSR ergaben sich bald ganz neue Interessenskonflikte und Impulse zur Einigung Europas. Bestimmend waren natürlich auch die Bedürfnisse der USA und Westeuropas nach Sicherheit und wirtschaftlicher Stabilität sowie der Bekämpfung des Kommunismus. Die USA drängten auf ein wirtschaftlich stabiles, verteidigungsfähiges Westeuropa unter Einbeziehung Westdeutschlands.10 Im Jahr 1948 unterzeichneten Frankreich, Großbritannien und die Benelux-Länder den Brüsseler Pakt (Westunion) zur kollektiven Verteidigung, wirtschaftlichen, sozialen und kulturellen Zusammenarbeit - sozusagen ein Vorläufer von Europarat und NATO, der 1954 um Deutschland und Italien und 1988 um Spanien und Portugal erweitert wird.11 Auch 1948 schlossen sich 17 westeuropäische Staaten zur OEEC (Organization for European Economic Cooperation) zusammen. Ziele waren u. a. die Verteilung der Marshallplan-Mittel und der Abbau der Handelsbeschränkungen. Durch Erweiterung mit der USA, Kanada und Japan entwickelte sich diese 1961 zur OECD (Organization for Economic Cooperation und Development) weiter.12

[...]

1 Plato, Protagoras (322 a-d).

2 Plato, Politeia (2. u. 5. Buch).

3 Gigon, O. (Hg.): Aristoteles, Politik. München 1973, S. 112.

4 www.bpb.de/info-franzis/info_213/body_i_213_2.html, S. 1.

5 Ebd.

6 Ebd., S. 4.

7 Ebd., S. 1.

8 www.bpb.de/info-franzis/info_213/body_i_213_2.html, S. 2.

9 Ebd.

10 Ebd., S. 3.

11 Ebd., S. 5.

12 www.bpb.de/info-franzis/info_213/body_i_213_2.html, S. 3.