LMU München
Geschwister-Scholl-Insitut für Politische Wissenschaft
Grundkurs: Internationale Politik

Die NATO zwischen 1989 und 1999

von: Nadja Wagner

Thema: Rekonstruieren Sie in einem ersten Schritt den Wandel der NATO zwischen 1989 und 1999 und zeigen Sie dabei auf, welche Vorstellungen von Sicherheit prominent waren. Nehmen Sie in einem zweiten Schritt Stellung dazu, ob und inwiefern die NATO geeignet ist, Frieden und Sicherheit herbeizuführen.

Die transatlantischen Beziehungen zwischen den USA und Westeuropa bildeten den politischen Ausgangspunkt der Nordatlantischen Allianz. Die starke Verhärtung der Beziehungen zwischen den neuen Großmächten USA und Sowjetunion kennzeichneten die Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg. Die von Krisen gebeutelten europäischen Volkswirtschaften und die forcierte politische Gleichschaltung im Osten, durch dessen Abschottung vom Westen, kann heute als Ausbruch einer Art Kriegshysterie um 1948 beschrieben werden. Als Antwort darauf entstanden die ersten Verteidigungssysteme, angefangen mit dem Brüsseler Vertrag, aus dem später die Westeuropäische Union wurde, gefolgt von der NATO, die größtenteils aus der Berliner Blockade von 1948/49 hervorgeht – Unterzeichnung des Nordatlantikvertrags in Washington durch zwölf Gründerstaaten mit dem damaligen Hauptziel der massiven Vergeltung zur Abschreckung der UdSSR durch Nuklearpotenzial. 1962 änderten die USA diese Strategie in die Strategie der flexible response, die fünf Jahre später von der NATO übernommen wurde und zur Vermeidung nuklearer Risiken dienen sollte. Die Ausbau- und Aufbauphase der NATO, sowie die darauffolgende Konsolidierungsphase endeten mit dem Auszug Frankreichs aus dem Militärbündnis, dem eine militärische und politische Strukturreform folgte - die Entspannungspolitik wird mit dem Harmelbericht eingeläutet. Neben militärischer Verteidigung sollte dann auch die europäische Sicherheit gewährleistet werden, von da an lautete das neue NATO Selbstverständnis „Sicherheit=Verteidigung plus Entspannung“.

Die Zeit ab Anfang/Mitte der 70er bis Ende der 80er Jahre wurde geprägt und auch belastet durch intraatlantische Konfrontationen zwischen den USA und Westeuropa, dem sowjetisch-amerikanischen Bilateralismus, durch die US-Politik in Südost-Asien und den nicht von allen Seiten unterstützten NATO-Doppelbeeschluss. Die Zeit zwischen 1985 und 1991, das Jahr einer weiteren „NATO-Revolution“, wurde besonders durch den Wandel der sowjetischen Außenpolitik gekennzeichnet (hallo Gorbi), was besonders herausfordernd für die NATO war, da ihre Mitglieder sich nicht auf eine gemeinsame Reaktion dieser neuen außenpolitischen Umstände in der UdSSR einigen konnten. Die osteuropäischen Umwälzungen sowie der Untergang des Sozialismus und damit auch des Warschauer Pakts stellten die NATO vor ganz neue Dimensionen – eine neue internationale Konstellation war geboren.

Die neuen sicherheitspolitischen Rahmenbedingungen – die fortschreitende Demokratisierung, die deutsche Wiedervereinigung und Mitgliedschaft in der NATO – waren der Anfang einer neuen NATO-Ära. Die Wandlungs- und Umstrukturierungsphase 1991 zugunsten des einstigen Militärbündnisses für Sicherheit in Europa, begann mit der Frage nach der Funktion der NATO in einem komplett veränderten internationalen System, ohne eine direkte Bedrohung durch die Sowjetunion.

„Selbst die NATO konstatiert heute die »Tatsache, dass ein großangelegter konventioneller Angriff gegen das Bündnis höchst unwahrscheinlich ist«. Statt dessen wird eine Vielzahl von Risiken aufgezählt: »Ethnische und religiöse Rivalitäten, Gebietsschwierigkeiten, unzureichende oder fehlgeschlagene Reformbemühungen, die Verletzung von Menschenrechten und die Auflösung von Staaten«. Die NATO befürchtet, »solche Konflikte könnten auf benachbarte Staaten einschließlich NATO-Staaten übergreifen«. Die NATO geht aber nicht nur von einem erweiterten Bedrohungsspektrum aus, damit einher geht die Forderung zur Ausweitung ihres Zuständigkeitsgebietes.

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