Die Nominierung amerikanischer
Präsidentschaftskandidaten am Beispiel der
Vorwahlen der Demokratischen Partei für die
US-Präsidentschaftswahl im Jahre 2004

von: Wilfried Pott

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung 3

2. Definitionen 4

a) Primary 4
b) Caucus 4
c) National Convention 6

3. Geschichtliche Entwicklung 8

a) Parteiübergreifende Entwicklung 8
b) Entwicklung bei der Demokratischen Partei 9

4. Kandidaten 11

5. Ablauf und Ausgang der Vorwahl 2004 12

6. Zusammenfassung 16

7. Anhang: Auflistung der Art der Vorwahl und der Ergebnisse der Primaries und Caucuses im Jahre 2004 in den Bundesstaaten 18

8. Anhang: Ergebnis der Nominierung des Präsidentschaftskandidaten (Wahlergebnis durch die Democratic Party National Convention am 28. Juli 2004) 20

9. Literaturverzeichnis 22

1. Einleitung

Diese Hausarbeit befasst sich mit der Nominierung amerikanischer Präsidentschaftskandidaten am Beispiel der Demokratischen Partei. Die Konstellation im Präsidentenwahljahr 2004 bescherte den Demokraten die Herausfordererrolle gegen den republikanischen Amtsinhaber George W. Bush. Da es somit den Republikanern 2004 an einem echten Auswahlverfahren mangelte, war die Betrachtung der Demokratischen Partei nahe liegend. Welche Verfahren gibt es bei den amerikanischen Vorwahlen und wie unterscheiden sie sich von einander? Stellte sich das Verfahren zur Kandidatenaufstellung schon immer so dar? Und wenn nein, welche entscheidenden Änderungen hat es in den vergangenen Jahrzehnten gegeben? Wie und gegen wen konnte sich John Kerry im Vorwahlkampf durchsetzen?

Diese Fragen sollen anhand der Kandidatenaufstellung der Demokratischen Partei im Jahre 2004 für die Präsidentschaftswahlen dargestellt werden. Hinzu kommt die Klärung der unterschiedlichen Vorwahltypen und der Bedeutung der National Convention1. Daran schließt die Darstellung der geschichtlichen Entwicklung mit ihren einschneidenden Änderungen an. Die Hausarbeit endet mit den aktuellen Vorwahlergebnissen, die zudem im Anhang entsprechend aufbereitet werden.

2. Definitionen

Die USA kennen kein Parteien- und Wahlsystem westeuropäischer Prägung. Demzufolge sind im Rahmen dieser Hausarbeit auch einige Elemente des Vorwahlverfahrens erklärungsbedürftig.

a) Primary

Primaries sind Vorwahlen zwischen Anhängern derselben Partei um z. B. einen Präsidentschaftskandidaten dieser Partei zu finden. Je nachdem, was die bundesstaatlichen Gesetze vorgeben, können die Wähler direkt für den Kandidaten stimmen oder Delegierte wählen, die sich zur Unterstützung des favorisierten Kandidaten auf dem Parteitag bereit gefunden haben.2

b) Caucus

Wenn auf Bundesstaatsebene nicht das Primary-Verfahren stattfindet, ist zwingend das Nominierungsverfahren in Form von caucuses3 4 durchzuführen. Hierbei werden in einem mehrstufigen Verfahren Wahlversammlungen und Parteitage abgehalten, in dem sich die Parteimitglieder (z. B. eines örtlichen Wahlkreises)5 treffen und Delegierte für den nächst höheren Parteitag wählen, die sich zuvor zur Unterstützung eines bestimmten Kandidaten verpflichtet haben. Dieses Delegiertenwahlverfahren zieht sich von der Ebene der counties über die Distrikte bis hinauf zum Bundesstaat, wo abschließend die Delegierten zur National Convention gewählt werden. Zeitlich ist dieses Verfahren wesentlich aufwändiger als die Abstimmung in primaries. Es kann sich über mehrere Monate hinziehen, wie es die nachfolgende Darstellung am Beispiel des Iowa caucus zeigt.

Caucus Montag 19. Januar 2004
County Conventions Samstag 13. März 2004
District Conventions Samstag 24. April 2004
State Convention Samstag 26. Juni 2004

Je nach der Art des Verfahrens und der Öffnung für Nichtparteimitglieder sind closed von open primaries/caucuses zu unterscheiden. Alle aufgeführten Verfahren dienen der Vorwahl, also der Wahl eines Präsidentschaftskandidaten.

Bei Closed primaries oder caucuses können nur Parteimitglieder6 ihre Stimme abgeben. Um Parteimitglied zu werden, muss der Wähler sich für eine Partei registrieren lassen. Diese Registrierung gilt dann zwar als Mitgliedschaft, Folgen für den Wähler hat sie aber nicht. Insbesondere stellt sie keine Vorentscheidung bei der Hauptwahl dar.7 Dennoch dürfen Parteimitglieder der Demokratischen Partei nur dort und umgekehrt republikanische Mitglieder nur bei ihrer eigenen Partei an den Vorwahlen teilnehmen. Unabhängige, die nicht bei den beiden großen Parteien als Mitglieder registriert sind, dürfen überhaupt nicht an geschlossenen Vorwahlen der beiden großen Parteien teilnehmen.

Bei open primaries oder caucuses brauchen sich die Wähler nicht im Voraus für eine Partei entscheiden, dürfen aber nicht am Auswahlwahlverfahren beider großen Parteien teilnehmen. Es ist aber erlaubt, dass republikanische Parteimitglieder an den Vorwahlen der Demokraten teilnehmen.8 Wähler, die sich nicht diesen beiden Parteien zugehörig fühlen, können dennoch an den Vorwahlen einer Partei teilnehmen. Selbst wenn Parteimitglieder an den Vorwahlen einer anderen Partei teilnehmen, verlieren sie nicht ihren Status als Parteimitglied ihrer eigenen Partei. Eine offene Vorwahl ermöglicht prinzipiell allen Wahlberechtigten, also auch der Anhängerschaft der gegnerischen Partei, die Teilnahme an der Entscheidung.9

[...]

1 Siehe hierzu auch die Erläuterung unter Punkt 2c.

2 Vgl. zu den oben genannten Definitionen: http://www.usa-election.de/usa/die_nominierung_des_praesidentschaftskandidaten.htm (Stand 27. Dezember 2004).

3 Der Begriff caucus ist von einem indianischen Wort abgeleitet. Ursprünglich stand es für ein Treffen von Stammesältesten.

4 Ein caucus ist in Deutschland am ehesten mit einer Delegiertenwahl einer Ortsgruppierung einer Partei zur nächst höheren Ebene (z. B. Kreisparteitag) vergleichbar.

5 Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Informationen zur politischen Bildung (Heft 283). Politisches System der USA, Bonn 2004, S. 25.

6 Organisierte Parteimitgliedschaft, formelle Aufnahme- und Ausschlussverfahren, und regelmäßige Beitragspflichten gibt es in den amerikanischen Parteien nicht. Vgl. zum Thema Parteimitgliedschaft Adams, Willi Paul/Lösche, Peters (Hrsg.): Länderbericht USA. Geschichte – Politik – Geographie – Wirtschaft – Gesellschaft – Kultur (Schriftenreihe Band 357 der Bundeszentrale für politische Bildung), Bonn 1998, S. 312.

7 Vgl. Helms, Erwin: USA: Staat und Gesellschaf t, Hannover 1993, S. 60 f.

8 Dabei ist der umgekehrte Fall selbstverständlich auch möglich.

9 Vgl. Bundeszentrale für politische Bildung: Informationen zur politischen Bildung (Heft 283). Politisches System der USA, a.a.O., S. 25.