Die leitungsgebundene Energieversorgung zwischen
Wettbewerbsfähigkeit und Versorgungssicherheit

von: Rico Hetzschold

Inhalt

Abkürzungsverzeichnis

A. Einleitung  3

I. Aufbau der Arbeit  3
II. Begriffsbestimmungen (Wettbewerbsfähigkeit, Leitungsgebundenheit, Versorgungssicherheit)  2
III. Die leitungsgebundene Energieversorgung  3

1. Entwicklung der Öffnung der Energiemärkte 3
2. Gelöste und bestehende Problemfelder der Liberalisierung in Deutschland 4
3. Bedeutung der Umbrüche für die Energiepolitik  5

B. Elektrizitätswirtschaftliche Besonderheiten 6

I. Technische Besonderheiten und Problemfelder 6
II. Vergleich zu anderen Bereichen 8
III. Regelungserfordernisse  8

C. Energiewirtschaft im Wandel 11

I. Versorgungssicherheit im Wettbewerb 11
II. Versorgungssicherheit und Umwelt 14
III. Wettbewerbsfähigkeit und Umwelt 15

D. Zusammenfassung der Ergebnisse 16

E. Literaturverzeichnis  18


Abkürzungsverzeichnis

[...]
[...]
BDI = Bundesverband der Deutschen Industrie
[...]
CO² = Kohlendioxid
EnWG = Energiewirtschaftsgesetz
EU = Europäische Union
EVU = Energieversorgungsunternehmen
GWB = Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen
[...]
[...]
[...]
[...]
VIK Verband der industriellen Energie- und Kraftwirtschaft
[...]

A. Einleitung

I. Aufbau der Arbeit

„Die Höhe der Energiepreise für Mobilität, Heizung und den Betrieb unzähliger technischer Geräte bestimmt die Wohlstandspositionen und damit den Erfolg der Bürger ... in erheblichem Umfang mit. Die Verfügbarkeit von Energie und ihr Preis entscheiden über die Konkurrenzfähigkeit zahlloser bestehender und zu schaffender Arbeitsplätze.“1 Aber wovon hängt die Verfügbarkeit und vor allem der Preis von Energie ab? Ist der Wettbewerb ein geeignetes Mittel, um eine sichere Versorgung mit Energie zu günstigen Preisen zu gewährleisten oder besteht ein trade off zwischen diesen beiden Zielen? Diesen und anderen Fragen möchte ich in der folgenden Arbeit nachgehen. Ich werde dabei im ersten Teil durch Begriffsbestimmungen und das Aufzeigen von Zusammenhängen die Grundlage für die folgenden Kapitel legen. Im zweiten Teil zeige ich Besonderheiten im Bereich der Elektrizitätswirtschaft auf. Anschließend gehe ich im letzten Teil konkret auf die Beziehung von Versorgungssicherheit und Wettbewerb ein. Zusätzlich betrachte ich das Ziel des Umweltschutzes und gehe auf Zielbeziehungen zwischen Wettbewerbsfähigkeit, Versorgungssicherheit und Umweltschutz ein.

Grundlage meiner Arbeit bilden Aufsätze in verschiedenen Fachzeitschriften sowie Ausführungen in ausgewählten Büchern. Ich möchte darauf hinweisen, dass der Schwerpunkt meiner Arbeit auf dem Netzbereich liegen wird. Grund dafür ist die Besonderheit des Netzbereiches und seine Auswirkungen auf den Wettbewerb, insbesondere auf vor- und nachgelagerte Wertschöpfungsstufen. Im Rahmen der leitungsgebundenen Energieversorgung wird wiederum die Elektrizität im Mittelpunkt meiner Betrachtungen stehen. Auf den Gassektor möchte ich deshalb nicht weiter eingehen, da sich die Ergebnisses des Themas gut an einem exemplarischen Sektor zeigen lassen.

II. Begriffsbestimmungen (Wettbewerbsfähigkeit, Leitungsgebundenheit, Versorgungssicherheit)

Um aufzeigen zu können, wie sich die Liberalisierung des Energiebereiches in Deutschland bisher ausgewirkt hat und wo Probleme der wettbewerblichen Organisation bestehen, ist die Definition von Grundbegriffen unerlässlich. Eine weit verbreitete Wettbewerbsdefinition versteht Wettbewerb als wechselseitige aufeinander bezogene Austausch- und Parallelprozesse.2 Wettbewerb als Austauschprozess beschreibt dabei das Bestreben der Nachfrager, aus einer Vielzahl von Anbietern denjenigen Tauschpartner zu wählen, der zur Befriedigung eines bestimmten Bedürfnisses am besten geeignet erscheint.3 In Abgrenzung dazu versteht Wettbewerb als Parallelprozess das Bestreben der Anbieter, sich relativ zu den übrigen Anbietern als besser geeignet auszuzeichnen, die Bedürfnisse der Nachfrager zu befriedigen, um so das Risiko zu verringern zu Gunsten anderer Anbieter ersetzt zu werden.4 Inwieweit in der leitungsgebundenen Energiewirtschaft diese Prozesse ablaufen, entscheidet über die Wettbewerbsfähigkeit dieses Bereiches. Anzumerken ist, das eine Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit häufig als Anstoß für eine Deregulierung genannt wird.5 Als Leitungsgebundenheit wird der Umstand verstanden, dass zur Befriedigung der Nachfrage der Kunden Netze, d.h. raumübergreifende, komplex verzweigte Transport- und Logistiksysteme, erforderlich sind.6 Als letzter Begriff ist die Versorgungssicherheit zu betrachten. Mit ihr ist der Anspruch einer mengenmäßigen ausreichenden Versorgung der Abnehmer in langfristiger und kurzfristiger Perspektive verbunden. Langfristig müssen zum einen Kraftwerks- und Netzkapazitäten an die Entwicklung der Stromnachfrage angepasst werden. Kurzfristig meint Versorgungssicherheit die Sicherung der Stabilität von Frequenz und Spannung im Netz auch bei plötzlichen Kraftwerksausfällen oder unerwarteten Verbrauchsschwankungen.

III. Die leitungsgebundene Energieversorgung

„Eine ausreichende, umweltschonende, preiswerte und sichere Energieversorgung ist eine der wichtigsten infrastrukturellen Grundvoraussetzungen für eine moderne Wirtschaft. Die Wettbewerbsgesetzgebung in Deutschland hat die Monopolstrukturen auf dem Elektrizitätsmarkt beseitigt und einen dramatischen Aufbruch in eine Wettbewerbssituation ... bewirkt.“8 Aber wie kam es zu dieser Entwicklung und welche Probleme und Chancen brachte sie mit sich? Diesen Fragen möchte ich im folgenden nachgehen.

1. Entwicklung der Öffnung der Energiemärkte

„Quasi über Nacht erfolgte im April 1998 ein weltweit einmaliger und historisch beispielloser Vorgang: die vollständige und übergangslose Liberalisierung des deutschen Strommarktes.“9 Dabei gingen die entscheidenden gesetzgeberischen Impulse von europäischer Ebene aus. So waren im Bereich der leitungsgebundenen Energien Strom und Gas, die Binnenmarktrichtlinie Elektrizität bis 1997 und die Binnenmarktrichtlinie Erdgas bis 2000 in nationales Recht umzusetzen. 10 Dem leistete der Gesetzgeber in Deutschland durch das Gesetz zur Neuregelung des Energiewirtschaftsrechts folge. Es enthält im wesentlichen zwei Gesetzesänderungen. In Art.1 eine komplette Novellierung des Energiewirtschaftsgesetzes (EnWG) und in Art. 2 eine Änderung des Gesetzes gegen Wettbewerbsbeschränkungen (GWB.11

[...]

1 BDI-Gesamtreformkonzept (2004), S.82

2 vgl. Hoppmann, E. (1974), (zitiert nach Drasdo, P. u.a. (1998), S.4)

3 vgl. Hoppmann, E.. (1988), S.266

4 vgl. Ebd., S.267

5 vgl. Molitor, B. (1996), S.8

6 vgl. Kahmann, M u.a., (2000), S. 208

7 vgl. Hoffmann-Riem, W. u.a., (1995), S.47

8 Bayer, A., (2002), S.15

9 Hennenhöfer, G., (2002), S.44

10 vgl. Bundeskartellamt (2002), S.2

11 vgl. Schmidt, A., (2002), S.56