Fachhochschule Osnabrück
Institut für Öffentliches Management
Seminar Europäische Integration

Die Entstehung der Europäischen Gemeinschaften und ihre
Reform durch die Verträge von Maastricht,
Amsterdam und Nizza

von: Jürgen Isernhagen

1 Einleitung und historischer Hintergrund  4

2 Entstehung der Europäischen Gemeinschaften  6

2.1 Schuman-Plan und EGKS 6
2.2 EVG und EPG 8
2.3 EWG und Euratom (Römische Verträge)  8
2.4 Fusionsvertrag 9
2.5 Krisen der EWG 10

3 Die Einheitliche Europäische Akte  14

4 Reformen der Europäischen Union 16

4.1 Exkurs: Umbruch im Osten und deutscher Einigungsprozess  16
4.2 Vertrag von Maastricht  18
4.3 Vertrag von Amsterdam 21
4.4 Vertrag von Nizza  22

5 Fazit  23

Quellen- und Literaturverzeichnis 26

1 Einleitung und historischer Hintergrund

In meinem Referat skizziere ich die Entstehung der Europäischen Gemeinschaften und ihre historische Entwicklung. Angesichts der mehr als 50-jährigen Geschichte kann diese Darstellung nicht vollständig sein und nur einzelne Aspekte beleuchten, die eine Antwort auf die Frage ermöglichen, ob durch das Primäre Gemeinschaftsrecht, also die Römischen Verträge und insbesondere ihre Reformen durch die Verträge von Maastricht, Amsterdam und Nizza ein institutioneller Rahmen geschaffen wurde, der eine tragfähige Basis für die Osterweiterung der Europäischen Union bietet und einen erfolgreichen Abschluss des Weges der Europäischen Integration ermöglicht. Eingeleitet wurde der Prozess der Europäischen Integration insbesondere durch den Schuman-Plan. Die Ereignisse, die in unmittelbarem Zusammenhang mit der Gründung der EG stehen, werden vor dem Hintergrund der unterschiedlichen Interessenlagen verständlich1.

1. Volkswirtschaftliche Bedürfnisse
Die europäischen Volkswirtschaften befanden sich nach dem Krieg in einem desolaten Zustand. Man nahm an, dass nur größere Wirtschaftsräume Voraussetzungen für einen Reichtum bildeten, mit denen die Not und der Hunger zu überwinden war. Das ging nicht ohne ein Mindestmaß an Koordination.
2. Globale Sicherheitsinteressen
"Der sich rasch entwickelnde Ost-West-Konflikt - Churchill hatte schon 1946 den Begriff "iron curtain" geprägt - manifestierte sich in der Hegemonialpolitik der UdSSR ebenso wie in der Eindämmungspolitik der USA. Dabei war die schnelle Rekonstruktion des kriegszerstörten Westeuropas ein zentraler Baustein im amerikanischen Konzept, die Ausbreitung des Sozialismus zu verhindern. Es war allen Beteiligten klar, dass dies in einem integrierten westeuropäischen Wirtschaftsraum leichter zu erreichen sein würde als in einem segmentierten, in dem nationalstaatliche Grenzen die internationalen Wirtschaftsbeziehungen behinderten." 2 Die USA brauchten die europäischen Märkte aber auch aus eigenen ökonomischen Interessen. Die eigenen Märkte werden durch die außenpolitische "Strategie der offenen Tür" gesichert:
o Das am 27.12.1945 in Kraft tretende Abkommen von Bretton Woods mit dem der Internationale Währungsfonds (IWF bzw. International Monetary Fund – IMF) geschaffen wurde und
o das Welthandelsabkommen GATT (General Agreement on Tariffs and Trade), das am 24.03.1948 in Havanna unterzeichnet wurde. 3
3. Furcht vor den Deutschen
Wohl alle Staaten hatten ein Interesse, die Deutschen dauerhaft zu kontrollieren, um so einen Schutz vor dem Revanchismus zu erreichen. Überlegungen wie der Morgenthau- Plan, der die Umwandlung Deutschlands in ein Agrarland vorsah, wurden bald aufgegeben, weil auch ein schwaches Deutschland immer noch stärker als manch einer seiner Nachbar sein würde. Das machiavellische Konzept: Mehr Integration, um Interessen auszugleichen.
4. Psychologische Interioritätsgefühle
Die Europäer gelangen langsam zu der Einsicht, dass nicht nur ein Krieg beendet war, der allen Beteiligten nichts gebracht hat. Man spürte langsam, dass die Zeit europäischer Hegemonie über die Welt unwiederbringlich vorbei war und auch der Verlust der letzten Kolonien bevorstand. Vor diesem Hintergrund wird klar: Der Integrationsprozess konnte nicht anders als kompliziert verlaufen.

Gemeinsamen Ziele der Europäer erforderten jedoch von Beginn an nicht, dass sich die potenziellen Mitgliedsstaaten auf ein einheitliches Konzept einigten, um die Ziele zu erreichen. Zwei Organisationsprinzipien konkurrierten bereits bei der Gründung des Europarates, des ersten nationenübergreifenden Forums zur Umsetzung des Integrationsgedankens, am 5. Mai 1949 miteinander. Für die Gestaltung der europäischen Einheit: kamen die Organisation als Staatenbund und als Bundesstaat in Betracht. Aber wir in der Folgezeit häufiger feststellbar, hat dieser europäische Gegensatz auch eine fruchtbare Seite. Da es keine starre Festlegung auf ein einziges Modell für Europa gibt, kann der Einigungsprozess äußerst pragmatisch oder auch funktionalistisch4, je nach gegebener Situation an völlig unterschiedlichen Materien der Politik ansetzen - und von dort aus versuchen, Fortschritte zu erzielen5.

2 Entstehung der Europäischen Gemeinschaften

2.1 Schuman-Plan und EGKS

Dieser besondere europäische Pragmatismus prägt auch den Prozess zur Gründung der Montanunion bzw. der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS). Am 09.05.1950 stellte der französische Außenminister Robert Schuman einen später nach ihm benannten Plan vor, dessen Grundidee vom französischen Plankommissar Jean Monnet stammt. Dies war für die Regierungen Frankreichs, Deutschlands, Italiens und der Benelux-Staaten der Anstoß zu Verhandlungen. In den Verhandlungen wurde ein Kompromiss zwischen den nationalen Interessen gefunden, die sich aus den unterschiedlichen Wirtschaftsstrukturen, den divergierenden wirtschaftspolitischen Systemen und sozialen Rahmenbedingungen ergaben. In wirtschaftlicher Hinsicht versprachen sich alle Beteiligten angesichts der Mangelsituation bei Kohle und Stahl von der Vergemeinschaftung eine bessere Versorgung mit diesen Basisprodukten.

[...]

1 Ambrosius, S. 73

2 Ambrosius, S. 73 f.

3 Ambrosius, S. 74

4 Nach der funktionalistischen Theorie (form follows function) wird sich im Zuge der wirtschaftlichen Integration quasi automatisch auch eine politische internationale Organisation ergeben, wenn dies im funktionalistischen Sinne erforderlich ist, man bezeichnet dies auch als sog. „spin-over-Effekte“.

5 Weidenfeld in Weidenfeld/Wessels, Europa von A –Z, S. 13