Technische Universität Chemnitz, Philosophische Fakultät
Hauptseminar: Deutsche Außenpolitik ab 1990
5. Semester

Auf dem Weg zur Zivilmacht: Das Konfliktverhalten
der Regierung Kohl ab 1990

von: Michael Münch

Gliederung

1. Einleitung 3

1.1. Problemstellung 3
1.2. Aufbau 4
1.3. Forschungsstand 5

2. Der Zweite Golfkrieg 7

2.1. Die Ausgangssituation 7
2.2. Das außenpolitische Umfeld 8
2.3. Innenpolitische Debatten 10
2.4. Deutschlands Sonderweg 11

3. Der Jugoslawienkrieg 13

3.1. Die Ausgangssituation 13
3.2. Die deutsche Führungsrolle 14
3.3. Deutscher Unilateralismus 15
3.4. Der Rückzug aus der Verantwortung 16

4. Die Somaliakatastrophe 18

4.1. Die Ausgangssituation 18
4.2. Deutsches Engagement 19
4.3. Folgen für die deutsche Außenpolitik 21

5. Der Kosovokrieg 22

5.1. Die Ausgangssituation 22
5.2. Erste Lösungsansätze 23
5.3. Die Notwendigkeit einer humanitären Intervention 24
5.4. Völkerrechtliche Bewertung des Bundestagsbeschlusses 25

6. Schlussbetrachtung 28

7. Bibliographie 31

7.1. Selbständig erschienene Literatur 31
7.2. Unselbständig erschienene Literatur 32
7.3. Quellen 33

1. Einleitung

1.1. Problemstellung

„Nie wieder Krieg“1 – dies war für die bundesdeutsche Außenpolitik vielleicht die bestimmendste Lehre aus dem Zweiten Weltkrieg. Pazifistische Friedensbewegungen, Skepsis gegenüber militärischen Mitteln sowie Politiker, die befürchteten durch eine einzige falsche Entscheidung den Schritt zurück zum Militarismus zu gehen bestimmten jahrzehntelang das Öffentlichkeitsbild in Deutschland. Doch die Geschichte hat gezeigt: Ein Viertes Reich kam nicht. Auch die erwartete machtpolitische und militärische Dominanz eines wiedervereinigten Deutschland innerhalb Europas blieb aus.

Gedankengänge, wie die von Franz Josef Strauß, wonach jedem Deutschen die Hand abfallen solle, „der noch einmal ein Gewehr in die Hand nehme“2, stellten sich bereits während des Kalten Krieges und auch nach dessen Ende aufgrund neuer Herausforderungen als unpraktikabel und überzogen heraus. Doch wie konnte sich die Bundesrepublik in Zukunft (erfolgreich) in das internationale Konfliktmanagement einbringen? Hanns Maull stellte hierfür 1992 vierzehn Thesen auf, wonach Deutschland sich außenpolitisch als Zivilmacht etablieren muss, um an internationalem Einfluss zu gewinnen. Hierzu gehört z.B. der Gestaltungswille sich für eine Verrechtlichung der internationalen Beziehungen einzusetzen, ohne jedoch bei Konflikten auf die Androhung sowie Durchsetzung wirtschaftlicher Sanktionen und militärischer Mittel zu verzichten3. Forderungen, mit denen sich die politische Führung Deutschlands seit 1990 in nahezu jedem Jahr neu auseinandersetzen musste.

Thema dieser Arbeit soll es sein das Konfliktverhalten der Regierung Kohl im Zeitraum von 1990 bis 1998 näher zu untersuchen. Maull konstatierte 1992, dass die BRD ihrer Rolle als Zivilmacht noch nicht gerecht werden konnte. Dies impliziert, dass bis zu diesem Zeitpunkt von den Verantwortlichen außenpolitische Fehler begangen wurden. Wie lässt sich dieses Fehlerverhalten beschreiben und inwieweit hätte es vielleicht vermieden werden können? Darüber hinaus soll geklärt werden, ob innerhalb der politischen Führungsriege Deutschlands ein Lern- und Entwicklungsprozess eingesetzt hat. Falls ja, wohin führte dieser bis 1998 und ließ er die BRD außenpolitisch an Gewicht gewinnen?

1.2. Aufbau

Zur Klärung dieser Fragen sollen im folgenden die einzelnen Konflikte, an denen die Bundesrepublik bündnispolitisch beteiligt war, aus Sicht der deutschen Politik dargestellt werden. Hierzu werden nicht nur außenpolitische Entscheidungen und Meinungen des Auslandes berücksichtigt, sondern es finden ebenso innenpolitische Debatten Einzug in die Analyse. Kapitel zwei setzt direkt zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung der beiden deutschen Teilstaaten ein und widmet sich dem Zweiten Golfkrieg. Hierbei soll geklärt werden, ob der Vorwurf der Scheckbuchdiplomatie an Deutschland gerechtfertigt war oder ob das Ausland die Rolle der BRD einfach falsch bewertete und vielleicht sogar unterschätzte. War Deutschland tatsächlich nur der Geldgeber im Hintergrund, der Kriege lieber bezahlte anstatt sie zu führen oder war die Bundesrepublik mit ihrer Rolle als „Global Balancer“ zwischen den zwei ehemaligen Blockstaaten nicht schon genug ausgelastet?

Das dritte Kapitel beschäftigt sich mit einem Konflikt vor der eigenen Haustür Deutschlands – die Balkankrise. Die Bundesrepublik schien nun zu einer Übernahme der außenpolitischen Führungsrolle bereit. Doch der Erfolg einer politischen Lösung blieb aus. Mehr noch, Deutschland musste sich Vorwürfe anhören die serbischen Aggressionen selbst provoziert zu haben. „Hat Genscher Jugoslawien entzweit?“4 Oder war die Bundesregierung letztlich nur der Sündenbock, der das Unvermeidliche verantworten musste? Im vierten Kapitel steht die Hungerkatastrophe in Somalia von 1992/93 im Mittelpunkt. Neben den Hilfsmaßnahmen Deutschlands, soll hier insbesondere auf die innenpolitische Situation ein Augenmerk geworfen werden. Innerhalb von nur zwei Jahren hatte sich die Bundesrepublik bei dem Einsatz militärischer Mittel außerhalb des NATO-Gebietes dreimal verfassungsrechtlich selbst blockiert. Somalia war schließlich der Tropfen, der das Fass der Grundgesetzdebatte zum Überlaufen brachte und eine juristische Entscheidung ermöglichte. Der in Kapitel fünf behandelte Kosovo-Konflikt fällt schließlich mitten in die Zeit des Regierungswechsels zu Rot-Grün. Dennoch wurde die Entscheidung zu einem nicht durch den UN-Sicherheitsrat mandatierten NATO-Einsatz per Vorratsbeschluss unter der Regierung Kohl getroffen. Es soll hierbei die Frage beantwortet werden, ob sich die Bundesrepublik mit diesem Beschluss völkerrechtskonform verhielt oder ob sie – wie so oft behauptet – sich an einem illegalen Angriffskrieg gegen Serbien beteiligt hat.

1.3. Forschungsstand

Die Literaturlage zu diesen Themen gestaltet sich sehr umfangreich. Aufgrund der zeitlichen Distanz wurden die hier behandelten Konflikte in Form von Büchern und Aufsätzen mittlerweile gut aufgearbeitet. Als Überblickswerk, das jedoch oftmals oberflächlich bleibt, aber nichtsdestotrotz einen guten Einstieg in die Materie bietet, empfiehlt sich Christian Hackes Band „Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder“5. Eine detaillierte Analyse zur Rolle Deutschlands im Irak-Konflikt bieten Karl Kaiser und Klaus Becher6, die nicht nur die öffentliche Wahrnehmungen des Krieges innerhalb der Bundesrepublik untersuchen, sondern auch deren tatsächliche militärischen und finanziellen Unterstützungsmaßnahmen auflisten. Hanns W. Maull und Bernhard Stahl geben in ihrem Aufsatz „Durch den Balkan nach Europa? Deutschland und Frankreich in den Jugoslawienkriegen“7 einen guten Gesamtüberblick über das Geschehen in Jugoslawien während der 1990. Darüber hinaus erwiesen sich in Bezug auf die Jugoslawien-Problematik Gerd Koslowskis8 und Heinz Loquais9 Bände als sehr hilfreich, da beide Autoren die jeweils besondere Situation Deutschlands herausstellen. Im Vergleich dazu erscheint das Thema Somalia und Deutschland etwas vernachlässigt zu werden. Hierauf wird in einzelnen Bänden nur ansatzweise und teils nicht sehr wissenschaftlich objektiv eingegangen10. Eine detaillierte Analyse wie im Fall der Golf- oder der Balkan-Krise existiert zur Rolle der Bundesrepublik Deutschland während der Somalia- Katastrophe nicht.

2. Der Zweite Golfkrieg

2.1. Die Ausgangssituation

[...]

1 Schmid, Thomas: Krieg im Kosovo, Reinbek bei Hamburg 1999, S. 270.

2 Kaiser, Karl / Klaus Becher: Deutschland und der Irak-Konflikt. Internationale Sicherheitsverantwortung Deutschlands und Europas nach der deutschen Vereinigung, Bonn 1992, S. 8.

3 Vgl.: Maull, Hanns, W.: Zivilmacht Bundesrepublik Deutschland. Vierzehn Thesen für eine neue deutsche Außenpolitik, In: Europa-Archiv, Heft 10, 1992, S. 269-278.

4 Axt, Heinz-Jürgen: Hat Genscher Jugoslawien entzweit? Mythen und Fakten zur Außenpolitik Deutschlands, In: Europa-Archiv, Heft 12, 1993, S. 351.

5 Vgl.: Hacke, Christian: Die Außenpolitik der Bundesrepublik Deutschland. Von Konrad Adenauer bis Gerhard Schröder, Frankfurt am Main 2003.

6 Kaiser, Karl / Klaus Becher: Deutschland und der Irak-Konflikt. Internationale Sicherheitsverantwortung Deutschlands und Europas nach der deutschen Vereinigung, Bonn 1992.

7 Maull, Hanns W. / Bernhard Stahl: Durch den Balkan nach Europa? Deutschland und Frankreich in den Jugoslawienkriegen, In: Politische Vierteljahresschrift, Heft 1, 2002, S. 82-111.

8 Koslowski, Gerd: Die NATO und der Krieg in Bosnien-Herzegowina. Deutschland, Frankreich und die USA im internationalen Krisenmanagement, Vierow bei Greifswald 1995.

9 Loquai, Heinz: Der Kosovo-Konflikt – Wege in einen vermeidbaren Krieg, Baden-Baden 2000.

10 Vgl.: Michler, Walter: Somalia. Ein Volk stirbt. Der Bürgerkrieg und das Versagen des Auslandes, Bonn 1993.