Universität Freiburg im Breisgau
Demokratietheorien

Demokratie bei Carl Schmitt
Darstellung seiner Demokratiekonzeption und Diskussion möglicher
Parallelen zu Hans Herbert von Arnim

eingereicht von:
 Judith Blum

SS 2004

Inhaltsverzeichnis

Einleitung ... 3

I Liberalismuskritik und Demokratiebegriff bei Carl Schmitt ... 5
I.1 Wurzeln der Liberalismuskritik ... 5
I.2 „Totaler Staat aus Stärke“ vs. „totaler Staat aus Schwäche“ ... 6
I.3 Homogenität des Volkes ... 8
I.4 Parlamentarische Repräsentation vs. Identität von Regierenden und Regierten ... 10
I.4.1 Parlamentarismuskritik ... 10
I.4.2 Identität von Regierenden und Regierten ... 12
I.4.3 Geheime Wahl vs. acclamatio ... 12

II Carl Schmitt und Hans Herbert von Arnim  ... 14
II.1 Die Kritik Hans Herbert von Arnims am politischen System der BRD ... 14
II.2 Carl Schmitt und Hans Herbert von Arnim – Parallelen im Denken? ... 15

Schluss ... 18

Literatur ... 19

Einleitung

Der moderne Leser stößt bei der Lektüre der Schriften Carl Schmitts immer wieder auf Passagen, die Befremdung auslösen. So konstatiert der Staatsrechtler in seinem Werk Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus das allgemeine und gleiche Wahlrecht sei ein liberaler, keineswegs aber ein demokratischer Gedanke¹, und Bolschewismus und Faschismus seien zwar wie jede Diktatur antiliberal, nicht aber notwendig antidemokratisch (GLP, 22). Schmitt postuliert einen radikalen Gegensatz zwischen Liberalismus und Demokratie. Während Liberalismus für ihn gleichbedeutend mit Individualismus und gesellschaftlichem Pluralismus ist, versteht er Demokratie als die Herrschaft eines homogenen Volkskollektivs.² Die „moderne Massendemokratie“ seiner Zeit beruht ihm zufolge auf einer unklaren Verbindung von Liberalismus und Demokratie (GLP, 18f.).

Diese können seiner Ansicht nach zwar eine Zeit lang miteinander verbunden sein, auf Dauer müsse sich die „Liberal-Demokratie“ aber zwischen ihren Elementen entscheiden (GLP, 21), da der Gegensatz zwischen „liberalem Einzelmensch-Bewußtsein und demokratischer Homogenität“ (GLP, 23) unüberwindlich sei. Carl Schmitts Demokratiebegriff steht somit einer pluralistischen Demokratiekonzeption wie der Ernst Fraenkels, der gerade das Vorhandensein von gesellschaftlicher Pluralität als Kennzeichen von Demokratie gilt, diametral entgegen.³

Die konsequente Trennung von Liberalismus und Demokratie im Gedankengut Carl Schmitts ruft beim Leser vor allem deshalb Irritationen hervor, weil die westlichen Demokratien seit beinahe einem Jahrhundert liberale Demokratien sind. Diese zeichnen sich nicht nur durch das demokratische Prinzip freier Wahlen aus, sondern auch durch Rechtsstaatlichkeit, Gewaltenteilung und die Gewährleistung von Grundrechten. Dennoch handelt es sich bei Liberalismus und Demokratie um unterschiedliche Phänomene, die nie untrennbar miteinander verknüpft waren. Zakaria weist auf die Existenz liberaler Autokratien und illiberaler Demokratien hin und konstatiert in der heutigen Zeit den „Trend zur illiberalen Demokratie“.

Ihm zufolge blüht die Demokratie, nicht jedoch der konstitutionelle Liberalismus.⁴ Auch das Demokratiemessverfahren von Freedom House, das sich aus der Skala der politischen Rechte und der der Bürgerrechte zusammensetzt, trägt diesem möglichen Auseinanderfallen von Demokratie und Liberalismus Rechnung.⁵ Basierend auf derartigen Informationen erscheint die von Schmitt vorgenommene Trennung zwischen Liberalismus und Demokratie weniger irritierend und erstaunlich aktuell.

[...]

1 SCHMITT, Carl: Die geistesgeschichtliche Lage des heutigen Parlamentarismus. Berlin 31961, 16. Im Folgenden wird das Werk im Text zitiert mit der Sigle GLP.

2 Vgl. BIELEFELDT, Heiner: Kampf und Entscheidung. Politischer Existentialismus bei Carl Schmitt, Helmuth Plessner und Karl Jaspers. Würzburg 1994, 60.

3 Vgl. detaillierter zur Demokratietheorie der Pluralisten SCHMIDT, Manfred G.: Demokratietheorien. Eine Einführung. Opladen, 3. überarb. u. erw. Aufl. 2000, 226 ff.

4 Vgl. ZAKARIA, Fareed: Ein beunruhigender Trend. Die Demokratie blüht, nicht jedoch der konstitutionelle Liberalismus. In: Frankfurter Allgemeine Zeitung, 11.12.1997 (288), 15.

5 Vgl. detaillierter zu Freedom House SCHMIDT (2000), 408 ff.