Hochschule Niederrhein Mönchengladbach,
Fachbereich Sozialwesen
Seminar: Sozialpolitik

Zur Entstehung der Pflegeversicherung
Entwicklung, Leistung und Notwendigkeit

eingereicht von:
Anne Papais

SS 2005

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung ... 3
2. Die Geschichte der sozialen Absicherung im Pflegefall  ... 4
3. Definition von Pflegebedürftigkeit ... 7
4. Das Konzept der Pflegeversicherung ... 7
5. Die Grundsätze der Pflegeversicherung  ... 8
6. Die Leistungen der Pflegeversicherung  ... 9
7. Ziele der Pflegeversicherung ... 11
8. Zur demographischen Entwicklung  ... 11
9. Resümee  ... 12

1. Einleitung

Die Diskussion um die Reform der sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit dauerte fast zwanzig Jahre an. Bis zur Einführung der Pflegeversicherung 1995 war das Risiko der Pflegebedürftigkeit nur ungenügend abgesichert. Die Pflegebedürftigen waren hauptsächlich auf die Hilfe ihrer Familienmitglieder angewiesen und wurden durch die Sozialhilfe finanziell unterstützt. „Als skandalös wurde es betrachtet, dass etwa 70% der stationär gepflegten Personen auf (ergänzende) Sozialhilfe angewiesen waren, bei den häuslich Versorgten sollen es bis zu 25% gewesen sein“ (Klie 2001). Um die Sozialhilfe und auch die Familienmitglieder, welche der Pflegebedürftigen Hilfe geleistet haben, zu entlasten, war eine Veränderung der sozialen Sicherung bei Pflegebedürftigkeit nötig.

Igl (1987) unterscheidet fünf Phasen in der Diskussion um die Pflegeversicherung:

1. Phase: Ab Mitte der 70er Jahre gab es eine Aufarbeitung des Problems des Schutzes zur Pflegebedürftigkeit, wobei es Anfangs um die Diskussion der Situation älterer pflegebedürftiger Menschen in Heimen ging.
2. Phase: Es wurden Vorschläge, wie das Risiko der Pflegebedürftigkeit durch sozialrechtliche Regelungen abgesichert werden kann, an den Gesetzgeber gerichtet. Es gab Vorschläge des Deutschen Vereins für öffentliche und private Fürsorge (1984) und der Spitzenverbände der Freien Wohlfahrtspflege (1983).
3. Phase: Landesregierungen, Bundesregierunge sowie Bundestagsfraktion befassten sich mit Gesetzesentwürfen.
4. Phase: Durch das Gesundheitsreformgesetz, das ab 1989 im Rahmen der Reform des Krankenversicherungsrechts eingeführt wurde, wurde eine Einstiegslösung gefunden, wonach häusliche Pflegehilfen für Schwerpflegebedürftige sowie Leistungen der Kurzzeitpflege für krankenversicherte Personen gewährt wurden. Der Durchbruch aus der Sozialhilfe in das Sozialversicherungsrecht war somit geschaffen.
5. Phase: Es wurde über die unterschiedlichen Lösungsmodelle, Sozialversicherungslösungsweg oder Privatversicherung gestritten.

Auf den Inhalt dieser von Igl beschriebenen Entwicklungsstufen der Pflegeversicherung in der Bundesrepublik Deutschland wird im weiteren Verlauf näher eingegangen.

2. Die Geschichte der sozialen Absicherung im Pflegefall

Die Diskussion um die soziale Absicherung im Pflegefall lässt sich bis Mitte der 70er Jahre zurückverfolgen. Die Hauptgrundlage der Diskussion bildete der von der Bundesregierung 1984 vorgelegte Bericht zu Fragen der Pflegebedürftigkeit. Doch dieser Bericht lehnte sich größtenteils auf Daten aus den späten 70er Jahren und trug nicht zur gegenwärtigen Lage bei. Das Problem der Pflegebedürftigkeit wurde außerdem durch das Faktum deutlich, dass Ende der 80er Jahre bereits ca. 50% der Bewohner in Altenpflegeheimen auf Sozialhilfe angewiesen waren. Vorauszusehen war überdies, dass der Anteil der Alten durch die demographische Entwicklung weiter ansteigt und die Hilfe aus der Familie bei Pflegebedürftigkeit, durch die sinkende Zahl der Familienangehörigen, sinkt.

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