Johannes-Gutenberg-Universität Mainz
Institut für Poltikwissenschaft
Hauptseminar: Mehr Demokratie wagen?

Mehr politische Partizipation und Demokratie durch das Internet?

eingereich von:
Catrin Knußmann

 August 2005

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung ... 2

II. Demokratie und Technik der Medien ... 3

III. „Vorfahren“ der elektronischen Demokratie ... 5

IV. Politische Information über das Internet ... 8

V. Konzepte elektronischer Demokratie ... 10
1. Teledemocracy  ... 11
2. Cyberdemocracy ... 12
3. Electronic Democrization ... 12

VI. Übertragungsmöglichkeiten der amerikanischen Modelle auf Deutschland ... 14

VII. Weltweit realisierte Konzepte ... 15

VIII. Chancen und Risiken elektronischer Demokratie ... 17

IX. Fazit ... 20

X. Literaturliste ... 24

Erklärung zur Hausarbeit

I. Einleitung

Ob wir wollen oder nicht, Medien und der Wandel in der Informations- und Kommunikationstechnik gehören für uns heute zum Alltag und bestimmen mehr und mehr unser Leben. Neben Massenmedien, wie Tageszeitungen und Zeitschriften, Radio, Fernsehen, gewinnt das Internet zunehmend an Bedeutung. In der Vergangenheit war jede neue Entwicklung im Bereich der Massenkommunikation mit den Hoffnungen, teilweise sogar Erwartungen, an einen Durchbruch sowohl in der politischen Information als auch in der politischen Beteiligung verknüpft. Bislang konnten diese Hoffnungen und Erwartungen nie erfüllt werden. Diese Medien führten zwar immer zu einer größeren Informiertheit der Bürger, dennoch zeigte sich kein Wandel in ihrer politischen Partizipation oder ihrem politischen Interesse. Wenn man sich die heute vorherrschende Politikverdrossenheit anschaut, ist eher das Gegenteil fest zu stellen.

Gerade die weltweite Verbreitung des Internets schürte die Diskussion um mehr Bürgerbeteiligung und politische Kommunikation aufs Neue. Das neue Medium stellte für viele eine Revolution für die Politikvermittlung und Beteiligungsmöglichkeiten dar. Nicht nur Politikwissenschaftler und Soziologen, sondern auch Software-Unternehmer und Internet-Experten spekulierten über die neuen Möglichkeiten des Internets, die von der bisher praktizierten repräsentativen zu einer direkteren Form der Demokratie mit mehr Partizipation führen sollten. Für dieses Phänomen verwende ich in Anlehnung an den Autor Martin Hagen und die gebräuchlichste Bezeichnung in der USamerikanischen Literatur in dieser Hausarbeit den Begriff der „elektronischen Demokratie“ oder „E-Demokratie“. Nach Hagens Definition umfasst elektronische Demokratie ein Bündel von Theorien und praktischen Projekten, die „Computernetzwerken zentrale Aufgaben im politischen System einer Demokratie [...] zuordnen“. (Hagen 1997: 15)

Diese Hausarbeit stellt im Folgenden die verschiedenen Ansätze und Utopien von elektronischer Demokratie vor. Da sich Wissenschaftler in den USA wesentlich intensiver mit dem Thema auseinander setzen und die USamerikanische Diskussion viel weiter voran geschritten ist, beschäftigt sich diese Hausarbeit hauptsächlich mit den dort entwickelten Konzepten. Zum Einstieg wird der allgemeine Zusammenhang zwischen den Medien und der Politik dargestellt. Die Vorstellung der „Ahnen“ der elektronischen Demokratie soll darauf hinweisen, dass schon sehr früh das Thema elektronische Demokratie im wissenschaftlichen Gedankengut verankert war, obwohl die Kommunikationstechnik noch lange nicht so ausgereift war wie mittlerweile. In den folgenden Kapiteln werden einige Beispiele von umgesetzten EDemokratie- Projekten dargestellt, um dann auf die Transfermöglichkeiten der US-amerikanischen Konzepte in der Bundesrepublik zu sprechen zu kommen. Der letzte Teil der Hausarbeit zeigt die Chancen und Risiken der elektronischen Demokratie auf und im Fazit versuche ich die Frage zu beantworten:

Hat das Medium Internet positive Auswirkungen auf die Partizipation und damit einhergehend auf die Demokratie und ist E-Demokratie in Deutschland umsetzbar?

II. Demokratie und Technik der Medien

Der Kontext zwischen den Medien und der Politik ist schon seit vielen Jahren sehr eng. Wolfgang Bergsdorf und Ullrich Sarcinelli sind sich einig, dass politische Kommunikation, der Informationsaustausch und die Bereitstellung von Informationen zum einen „die entscheidende Voraussetzung für die Funktionsfähigkeit dieses politischen Systems“ (Bergsdorf 1991: 57), zum anderen eine „Schlüsselvariante für Politik schlechthin“ (Sarcinelli 1997: 321) sind. Die Medien spielen dabei eine wichtige Rolle. Sie sind für die Bürger im Vergleich mit anderen Informationskanälen die wichtigsten Quellen für politische Information. So bilden die Medien eine Vermittlerrolle zwischen den politischen Akteuren und den Bürgern. Deshalb ist es nur verständlich, dass mit jeder neuen Entwicklung der Medientechnik, die auf den Markt kommt, auch Visionen und Erwartungen der Bürger verknüpft sind, die sich auf die damit verbundenen Möglichkeiten der politischen Kommunikation beziehen. Meist überwiegt der Optimismus in diesen Erwartungen. In der Regel wird jede neue Form der Massenkommunikation erst einmal als ein großer Durchbruch in der politischen Information und Partizipation gesehen. Richard Davis nennt dafür auch einen sehr treffenden Grund:

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