Universität Erfurt
Seminar: Theorien und Probleme repräsentativer Demokratie

Benjamin Barber: Starke Demokratie. Politik als Lebensform

von: Doreen Kubek

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung  3

Magere Demokratie – Die Kritik am Liberalismus  4

Starke Demokratie – Politik als Lebensform  5

Die Grundgegebenheiten der Politik  6
Bürgerschaft  10
Gemeinschaft  12

Starke Demokratie in der modernen Welt institutionalisieren  13

Kritik  15

Zusammenfassung  18

Anhang I: „Das starkdemokratische Programm“  21

Quellenverzeichnis

1 EINLEITUNG

Die repräsentative Demokratie befindet sich in einer allseits wahrgenommenen Krise, die beispielsweise begründet wird mit Politikverdrossenheit, mangelndem Engagement und einem Ansehensverlust politischer Eliten, infolgedessen sich die Verbindung zwischen Bevölkerung und Politik auflöst. Dies resultiert vor allem aus einer nunmehr unverzerrten Sicht auf die westlichen Demokratien, die ihre Legitimation für Jahrzehnte in erster Linie aus der Konfrontation mit dem totalitaristischen Sowjetsystem zogen (vgl. EHE 1998). Jedoch gab es bereits vor 1989 eine Reihe von Kritikern, wie Benjamin R. BARBER, der als einer der einflussreichsten Politikwissenschaftler der USA gilt. Er wurde 1939 geboren und ist Professor für Zivilgesellschaft an der Universität von Maryland, wo er vor allem zu Politik, Kultur und Erziehung forscht und sich insbesondere mit Demokratie und Staatsangehörigkeit beschäftigt. In seinem erstmalig 1984 in den USA erschienenen Werk „Starke Demokratie. Über die Teilhabe am Politischen“, kritisiert er die repräsentative Demokratie mit besonderem Bezug auf die USA und stellt dem eine Alternative in Form einer partizipatorischen Demokratie entgegen. Er folgt so vor allem republikanischen Vertretern und versucht darzustellen, dass der demokratische Republikanismus mit der modernen Gesellschaft vereinbar ist (www.wikipedia.org).

„Starke Demokratie“ avancierte schnell zum „Klassiker moderner Radikaldemokratie“, dessen Brisanz jedoch natürlich ebenfalls erst seit den Implosionen realsozialistischer Regime hervortrat (vgl. BUCHSTEIN/SCHMALZ-BRUHNS 1994, S. 297). Das Buch kann prinzipiell in drei Teile gegliedert werden: Zunächst kritisiert BARBER den Liberalismus und die damit verbundene Form repräsentativer Demokratie, um anschließend das Konzept der starken Demokratie theoretisch zu erläutern. In einem letzten Teil versucht BARBER schließlich konkrete Vorschläge zur Umsetzung starker Demokratie zu geben. Die vorliegende Hausarbeit orientiert sich im Aufbau an diesen Aspekten, wobei die theoretische Erläuterung ausführlicher betrachtet wird. Zudem sollen einige wesentliche Kritikpunkte kurz angesprochen und das Konzept zusammenfassend bewertet werden. Dabei wird es sich im Anbetracht des begrenzten Rahmens der Arbeit nur um verkürzte und begrenzte Ausführungen handeln können, die sicher noch vielfach erweiterbar wären.

2 MAGERE DEMOKRATIE – DIE KRITIK AM LIBERALISMUS

Der erste Teil von „Starke Demokratie“ stellt eine Krisendiagnose dar, in welchem BARBER die Auswirkungen des Liberalismus auf die Demokratie kritisiert. Viele Probleme, so BARBER, entspringen der politischen Theorie liberaler Demokratien selbst. So seien freiheitliche Werte und Rechte zwar ein edles Anliegen, gehen aber von undemokratischen Prämissen über Menschenbild und Politik aus und untergraben „jene demokratische Verfahren, von denen sowohl die Individuen als auch ihre Interessen abhängen (BARBER 1994, S. 32).“ Die Mittel zur Sicherung der Freiheit, wie Individualismus, Privatsphäre und Repräsentation, schwächen demnach die Demokratie.

BARBER wird von vielen Autoren häufig in die sozial-philosophische Strömung des Kommunitarismus eingeordnet. Der Kommunitarismus betont die Abhängigkeit des Einzelnen von der Gemeinschaft. Da der Mensch in diese hineingeboren ist, bestimmt sie im wesentlichen Maße sein Handeln und Werteverständnis, was eine signifikante Verpflichtung zum Erhalt dieser Gemeinschaft beinhaltet. Der Liberalismus jedoch vernachlässige dies und die Überbetonung privater Interessen, münde letztlich in einen zunehmenden Verfall, der in der Gemeinschaft gewachsenen Strukturen, Verfahren und Werte (www.wikipedia.org). „[Es gelingt] der liberalen Demokratie sich allen Angriffen auf das Individuum – seine Privatsphäre, sein Eigentum, seine Interessen und Rechte – heftigst zu widersetzen, sie erweist sich aber als weitaus wirkungsloser, wenn es gilt, Angriffe auf die Gemeinschaft, Gerechtigkeit, Bürgerschaft oder Bürgerbeteiligung abzuwehren. Letztlich unterminiert diese Schwäche ihr Eintreten für das Individuum, denn individuelle Freiheit ist keine Voraussetzung des politischen Handelns, sondern dessen Folge (BARBER 1994, S. 33).“ Im Folgenden unterscheidet BARBER in die anarchische, die realistische und die minimalistische Disposition liberaler Demokratie, welche alle drei Komponenten in verschiedener Ausprägung in sich vereint. So sei das politische System Amerikas ein meist eher unbehagliches Beispiel für deren Koexistenz (vgl. ebd., S. 34). Diese Dispositionen beantworten „Uneinigkeit“ als Kriterium von Politik unterschiedlich. „Äußerst verkürzt könnte man sagen: der Anarchismus leugnet Uneinigkeit, der Realismus unterdrückt und der Minimalismus toleriert sie (ebd., S. 35).“ Die drei Dispositionen stellen zwar, in gegenseitiger Ergänzung, durchaus wichtige Sicherungsmaßnahmen gegen totalitäre Gefahren dar, resultieren aber insgesamt in einer lediglich „mageren Demokratie“ und bewegen sich „in ein und demselben Argumentationskreis. Dessen Anfangs- und Endpunkt ist die natürliche und negative Freiheit von Männern und Frauen, die von ihren eigennützigen Interessen atomisiert werden und weder soziale Beziehungen eingehen, noch in die Welt der anderen eindringen dürfen, ohne dafür eine Entschuldigung, eine Legitimation und Rechtfertigung anbieten zu müssen. Für alle drei Dispositionen ist Politik Klugheit im Dienste des homo oeconomicus – des einsamen Suchers nach materiellem Glück und körperlicher Sicherheit (ebd., S. 56).“

Die liberale Demokratie verhindere so die Selbstbestimmung und führe durch die Repräsentation zu einer „Lähmung der Tatkraft“, zu „Erstarrung des politischen Willens“ sowie zu Apathie gegenüber öffentlichen Belangen und kenne hinsichtlich der Politik nur Eliten und Massen (vgl. ebd., S.71 ff.): „Wir können nicht erwarten, dass sich auf einem solchen Fundament eine haltbare Theorie der Bürgerschaft, der Partizipation, des Gemeinwohls oder der staatsbürgerlichen Tugend errichten lässt (ebd., S. 32).“ Die Maxime der Unabhängigkeit des Menschen könne wiederum vielmehr dazu führen, dass diese sich in Sehnsucht nach Gemeinschaft, gar freiwillig totalitären Herrschaftsformen unterwerfen. Auf diese Weise kann die liberale Demokratie selbst das fördern, was sie zu verhindern sucht. Die liberale Demokratie mit all ihren weiteren „pathologischen Auswirkungen“ begreife die „Politik als Raubtierhaltung“ und vernachlässige die angenehmen Seiten der Partizipation sowie die Bedeutung von Bürgerschaft und Gemeinschaft und tauge daher nicht zu einer schöpferischen Politik. Doch allein unter Berücksichtigung der Tugenden, begegnet man der Demokratie angemessen (vgl. ebd., S. 87 ff.). Daher ist eine Alternative notwendig, die diese Aspekte mit dem Verständnis von Demokratie verbindet. In diesem Zusammenhang entwirft BARBER die „Starke Demokratie“ als eine „entschieden moderne Form partizipatorischer Demokratie (ebd., S.99).“

3 STARKE DEMOKRATIE – POLITIK ALS LEBENSFORM

BARBER stellt die These auf, dass starke Demokratie die einzige Form von Demokratie sei, die angemessen auf Dilemmata neuzeitlicher Politik reagiere und weiterhin die einzige unter allen demokratische n Regierungsformen ist, die die grundlegenden Ausgangsbedingungen von Politik angemessen berücksichtigt (vgl. ebd., S. 103).

3.1 DIE GRUNDGEGEBENHEITEN DER POLITIK

[...]