FREIE UNIVERSITÄT BERLIN
Fachbereich Politik- und Sozialwissenschaften
Hauptseminar: Demokratie in Lateinamerika
Fachsemesterzahl: 6

Venezuela – Eine dekonsolidierte Demokratie? Eine Analyse
der Entwicklung der venezolanischen Demokratie von
Punto Fijo bis zur Fünften Republik

von: Werner Martin

INHALTSVERZEICHNIS

Einleitung 1

1. Klärung der Fachterminologie 3

1.1 Definitionsansätze für Demokratie 3
1.2 Der Begriff der Konsolidierung 5
1.3 Die Dekonsolidierung von Demokratien  7

2. Die Entwicklung der venezolanischen Demokratie von 1958 bis 1998  8

2.1 Der „Pacto de Punto Fijo“ und die Jahre der Konsolidierung  9
2.2 Die Phase der Zwei-Parteien Herrschaft  10
2.3 Der Beginn der venezolanischen Krise ab 1989 13

3. Die Fünfte Republik unter Hugo Chávez Frías 14

3.1 Der Wahlerfolg von Chávez 15
3.2 Die „bolivarianische“ Verfassungsreform von 1999 16
3.3 Die politischen Entwicklungen von 2000 bis heute 18

Zusammenfassung  21

Fazit 25

Bibliographie 26

Einleitung

Die Geschichte der Demokratie in Lateinamerika ist geprägt von Höhen und Tiefen. Obwohl die ersten demokratischen Gehversuche auf dem Subkontinent bereits in den dreißiger Jahren des letzten Jahrhunderts gemacht worden sind, kann kaum ein süd- oder mittelamerikanischer Staat die Demokratie als sein bis heute durchgängig gültiges politisches System vorweisen. Besonders in den siebziger Jahren war die Region fast vollständig von autoritären Regimes beherrscht, was sich erst durch eine Demokratisierungswelle änderte, die vor etwa 25 Jahren begonnen hat. In den Jahren 1978 und 1979 bildete Ecuador den Auftakt und wenig später folgten Demokratisierungsprozesse in Peru, Bolivien und Argentinien. Während den achtziger und frühen neunziger Jahren setzten sich auch allmählich in fast allen anderen lateinamerikanischen Staaten demokratisch liberale politische Systeme gegenüber autoritären Herrschaftsformen durch. Manches Mal zog sich dabei das Militär als oberste Staatsgewalt freiwillig zurück, während in anderen Fällen der demokratische Übergang hauptsächlich „von unten“ oder durch Unterstützung aus dem Ausland statt fand. Trotz einiger Putschversuche in manchen süd- und mittelamerikanischen Ländern durch Teile des Militärs, konnte sich die Demokratie bis zum heutigen Tage als bestimmendes politisches System behaupten. Die Länder, in denen sich während der siebziger Jahre kein autoritäres System etablieren konnte und die somit die längste demokratische Tradition vorweisen können sind Costa Rica, Kolumbien und Venezuela. Vor allem letztgenanntes Land galt für Jahrzehnte neben Uruguay als die Musterdemokratie in Südamerika. Nachdem gegen Ende des 20. Jahrhunderts in Haiti oder Peru klar Re-Autokratisierungstendenzen erkennbar wurden, mehrten sich jedoch sowohl in den (nicht nur venezolanischen) Massenmedien sondern auch in der wissenschaftlichen Literatur die Stimmen, welche von einer raschen Zunahme autokratischer Strukturen und von der Abwertung liberal-demokratischer Institutionen in Venezuela sprechen.

Zweifellos begann sich ab der Jahrtausendwende, etwa zwei Jahre nach dem Amtsantritt des neuen Präsidenten Hugo Chávez Frías, eine ökonomische, politische und soziale Krise in Venezuela zu verschärfen, die ihren Ursprung bereits in den achtziger Jahren hat. Hauptmerkmal dieser Verschärfung der Krise ist eine tiefe Spaltung der venezolanischen Gesellschaft in Anhänger (Chavistas) und Gegner (Anti-Chavistas) des Präsidenten. Personen oder Gruppen, die sich neutral ve rhalten (Ni-Nis) oder keine Meinung zur politischen Situation des Landes haben, sind äußerst selten zu finden. Die von dem 1998 demokratisch gewählten Chávez initiierte „Bolivarianische Revolution“, ein Modell zur sozialen und strukturellen Umgestaltung des Landes und ideologisches Programm für die Einheit Lateinamerikas, wird von seinen Gegnern als Versuch angesehen, ein „autoritäres Regime in Venezuela einzuführen, welches die demokratischen Freiheiten beschneiden würde.“¹ Andere jedoch sehen in dem von Chávez eingeschlagenen Weg die Schaffung einer partizipativen Demokratie, welche die demokratischen Mitbestimmungsmöglichkeiten der gesamten venezolanischen Bevölkerung erweitere. Dass in einer derart prekären Situation, in der sich Regierungsanhänger und Opposition fast unversöhnlich gegenüber stehen, die Stabilität des politischen Systems gefährdet ist, steht wohl außer Frage. In dieser Seminararbeit soll nun geklärt werden, inwieweit man vor dem Hintergrund der Krise in Venezuela aber von einer Dekonsolidierung von Demokratie sprechen kann. Zu diesem Zweck habe ich die vorliegende Arbeit in drei große Blöcke unterteilt. Im ersten Block werden im Rahmen einer theoretischen Vorüberlegung abstrakte Fachtermini wie Demokratie, Konsolidierung und Dekonsolidierung von Demokratie einer näheren Analyse unterzogen und eingegrenzt. Der zweite Teil zeichnet die wesentlichen Entwicklungslinien der venezolanischen Demokratie von „Punto Fijo“ bis zur Regierungsübernahme durch Hugo Chávez nach. Im dritten Abschnitt werden die Grundzüge seiner „Fünften Republik“ sowie die Regierungspolitik Chávez’ behandelt, wobei vor allem auf die verfassungsmäßigen Neuerungen von 1999 und die jüngsten politischen Entwicklungen eingegangen wird. Schließlich sind die wesentlichen Ergebnisse der Arbeit ausführlich zusammengefasst und es wird ein kurzes Fazit gezogen. Problematisch bei der Recherche nach geeigneter Literatur zur aktuellen politischen Situation in Venezuela ist die Tatsache, dass man Veröffentlichungen der staatlichen sowie der privaten venezolanischen Massenmedien äußerst gründlich lesen und untersuchen muss, um herauszufinden, ob und inwieweit die Inhalte der Realität entsprechen. Auch in der internationalen Presse wird ein sehr unscharfes Bild über die Ereignisse in Venezuela gezeichnet.² So soll versucht werden, nach bestem Wissen und Gewissen und mit größtmöglicher Objektivität die ökonomischen, politischen und gesellschaftlichen Vorgänge in Venezuela darzustellen und zu den entsprechenden Ergebnissen zu kommen.

1. Klärung der Fachterminologie

Da es für eine Vielzahl von politikwissenschaftlichen Begriffen keine einheitlichen Definitionen gibt, wird oft eine Auswahl an verschiedenen Definitionsversuchen verwendet, um deren Sinn und Bedeutung einzugrenzen. Ein klassisches Beispiel hierfür ist der Terminus „Demokratie“, der sich in der politischen Semantik voll etabliert hat, obwohl auch er besonders unscharf definiert ist. Dieser Ausdruck sowie „Konsolidierung“ und schließlich „Dekonsolidierung“ von Demokratie sollen in den nächsten drei Abschnitten begrifflich eingegrenzt und bestimmt werden, um mit Hilfe dieser Eingrenzungen eine Arbeitsgrundlage zur Verfügung stehen zu haben.

1.1 Definitionsansätze für Demokratie

Ohne explizit auf die große Menge der unterschiedlichen normativen und empirisch-deskriptiven Demokratietheorien einzugehen zu wollen, sei gesagt, dass jede einzelne – von der traditionell-liberalen Demokratietheorie bis hin zur ökonomischen Demokratietheorie – ihre Berechtigung hat und immer noch in der politikwissenschaftlichen Analyse verwendet wird.³

[...]

1 Carrasquero Aumaitre, Jóse Vincente: Venezuela: Demokratie in der Krise? Rio de Janeiro 2002 (Europa América Latina: Analysen und Berichte, Nr.9), S. 5.

2 Vgl. Werz, Nikolaus: Chávez en la prensa europea y estadounidense, in: Revista venezolana de economía y ciencias sociales 7:2 (2001), S. 147 ff.

3 Die sozialistische Demokratietheorie jedoch spielt an den politikwissenschaftlichen Fakultäten Deutschlands seit dem Verfall des Ostblocks kaum mehr eine Rolle als Untersuchungsgegen- stand.