Die Litauische Revolution
Eine Analyse der entscheidenden Verhandlungen
 im litauischen Unabhängigkeitsprozess

Diplomarbeit
zur Erlangung des Magistergrades der Philosophie

eingereicht bei Herrn
o.Univ.Prof. Dr. Anton Pelinka
Institut für Politikwissenschaft
Geisteswissenschaftliche Fakultät
der Leopold-Franzens-Universität Innsbruck

von Friedrich Salzmann

Innsbruck, Juni 2001

Inhalt:

1. Einleitung 3

2. Die Vorgeschichte des litauischen Unabhängigkeitsprozesses 6
2.1 Stationen der Geschichte Litauens 8
2.2 Der Verlust der Rechtsgrundlage der Annexion 14
2.3 Perestroika und Glasnost - Umbau und Transparenz 16
2.4 Die Anfänge von Sajudis 19

3. Die beteiligten Akteure 21
3.1 Die Litauer 21
3.2 Die Sowjets 28
3.3 Die Amerikaner 36

4. Das verwendete Modell 42
4.1 Rationales Verhalten und strategisches Verhalten 42
4.2 Wie arbeitet die Spieltheorie? 45
4.3 Strategische Züge 50
4.4 Die Anwendung der Spieltheorie in Kapitel 5 53

5. Verhandlungssituationen im Prozeß der Unabhängigkeit 54
5.1 Vom ersten Sajudis-Kongreß bis zur Unabhängigkeitserklärung 54
(22. Oktober 1988 - 11. März 1990)
5.2 Von der Unabhängigkeitserklärung bis zum Rücktritt von 72
Premierministerin Prunskiene (11. März 1990 - 6. Jänner 1991)
5.3 Von der Besetzung des Pressezentrums in Vilnius bis zur 87
Anerkennung der Unabhängigkeit durch die Sowjetunion
(11. Jänner 1991 - 6. September 1991)

6. Die Übernahme der Kontrolle im Staat 103

7. Zusammenfassung 112

1. Einleitung

"In diesen Tagen kommen viele zu uns, die uns belehren wollen: Apostel und Reformatoren aus dem Osten und Ratgeber aus dem Westen, die wir so zahlreich nicht erwartet haben. Einige sagen immer noch: Wartet, fordert nicht alles auf einmal. Immer Stück für Stück. Ihnen könnte man antworten: Lebt ihr erst einmal in enger Nachbarschaft mit der Sowjetunion, tretet "freiwillig" dem Verband der Sowjetrepubliken bei, seid Moskau zu Diensten und belehrt uns dann über föderative Integration und darüber, dass man historisch entstandene politische Stabilität nicht verletzt."

(Vytautas Landsbergis: Rede am 11. Jänner 1990 auf dem Vilniusser Kathedralenplatz, aus: Kibelka 1991, S. 126)

Die Frage, die ich mit dieser Arbeit beantworten will, lautet: Wie groß waren die Erfolgsaussrichten einer Unabhängigkeit Litauens in der politischen Machtkonstellation der Jahre 1990 und 1991? Wir tendieren dazu, an die Unausweichlichkeit der Ereignisse zu glauben, die tatsächlich eingetroffen sind, und übersehen dabei oft, daß auch sie den Gesetzen der Wahrscheinlichkeit unterlagen. In ein Gedankenexperiment übertragen, würde die Frage in etwa lauten: Wenn eine Wiederholung der Lage Litauens zu Anfang des Jahres 1990 möglich wäre, gäbe es berechtigte Gründe zu erwarten, dass am Ende wieder ein unabhängiges Litauen steht? War die Sicherheit, die aus der oben zitierten Rede von Landsbergis spricht, berechtigt?

Die litauische Außenpolitik des Zeitraums von 11. März 1990, als der Oberste Rat der Sowjetrepublik Litauen die Unabhängigkeit erklärte, bis zum 6. September 1991, als der sowjetische Staatsrat diese Unabhängigkeit anerkannte, ist aus mehreren Gründen interessant. Zum einen entfaltete der litauische Unabhängigkeitsprozess weitreichende Folgen, und das Thema Litauen war ein wichtiger Faktor im Verhältnis der Sowjetunion zur USA. Zum anderen trafen die Betreiber der litauischen Unabhängigkeit folgenreiche Entscheidungen, wobei sie sich selbst und ihr Land der Gefahr einer Gewaltanwendung von Seiten der Moskauer Zentrale aussetzten.

Der Entschluss, meine Diplomarbeit über den litauischen Unabhängigkeitsprozeß zu schreiben, reifte, bevor ich im Herbst 2000 zu einem Journalistenpraktikum im Baltikum aufbrach. Als ich mich mit der jüngeren politischen Geschichte dieser Länder vertraut machte, stieß ich auf eine Reihe von Ereignissen, die zur Unabhängigkeit der baltischen Staaten geführt und zum Ende der Sowjetunion beigetragen haben. Besonders die Verhandlungen zwischen den höchsten Vertretern der Sowjetunion, des Westens und den Betreibern der Unabhängigkeit der baltischen Staaten sind interessant und geben ein dankbares Objekt einer etwas tiefergehenden Analyse ab. Diese Arbeit beschränkt sich auf Litauen, weil ich während meines Praktikums die meiste Zeit dort verbracht habe und Kontakte zu hilfsbereiten und interessierten Personen an der Universität Vilnius und an der Litauischen Nationalbibliothek knüpfen konnte, die einen etwas mehr als oberflächlichen Einblick erst möglich machen.

Bei der Wahl der Methode war von Anfang an klar, daß sich ein Modell rationaler Wahlhandlungen am besten zur Analyse von Verhandlungen eignet. Laut Dietmar Braun sind solche Modelle dann anwendbar, wenn es sich um soziale Situationen handelt, die auf individuelle Handlungen zurückzuführen sind, und wenn diese Handlungen auf rational getroffenen Entscheidungen basieren.
Aus all den Instrumenten, die diese Bedingungen erfüllen würden, habe ich mich für eine Anwendung der Spieltheorie entschieden. Die Probleme, die sich hier ergeben, werfen zugleich auch die lohnendsten Fragen auf. Die Zahlenwerte, die ich den Einschätzungen des Nutzens verschiedener Möglichkeiten durch die Akteure zugewiesen habe, sind beispielsweise von meiner eigenen Subjektivität und von meinem Menschenbild beeinflusst, die Frage, wie die "Spieler" eine bestimmte Situation einschätzten, ermöglicht aber auch ein besseres Verständnis einer bestimmten Situation. Um den analytischen Teil nicht mit den hier notwendigen Erklärungen zu überlasten, widme ich ihnen eigen eigenen Punkt.

Die Informationen, die in diese Arbeit eingegangen sind, stammen aus Gesprächen mit Bekannten, aus der Lektüre der "Baltic Times" und der "Baltischen Rundschau", aus dem Internet und aus mehreren Arten von Literatur: Um mir einen Überblick über den Hintergrund der Verhandlungen, die zur Unabhängigkeit führten, zu verschaffen, habe ich Bücher über Zeit- und Rechtsgeschichte Litauens gelesen. Das Wichtigste ist hier sicherlich "The Baltic Revolution" von Anatol Lieven, das nach seinem Erscheinen heftig diskutiert wurde. Sehr hilfreich bei der Bewertung der Einschätzung bestimmter Aktionen durch die beteiligten Politiker war, daß diese Persönlichkeiten oder ihre Mitarbeiter ihre Erinnerungen in Buchform veröffentlicht haben. Auch die Literatur, die mir Theorien rationalen Handelns, besonders die Spieltheorie, näherbrachte, besonders ist hier die Einführung von Christian Rieck in die Spieltheorie zu nennen, und Literatur zur Transformation bilden je eine eigene Gruppe.

Um die Arbeit zu vervollständigen, enthält sie zwei Teile, die zwar zur Klärung der Fragestellung nicht unbedingt nötig sind, die aber dem Leser wichtige Informationen geben: Ich halte ein einführendes Kapitel zu Litauen und einige Worte über die am Unabhängigkeitsprozess beteiligten Personen für nötig, weil es in der Geschichte Österreichs kaum Berührungspunkte zu Litauen gibt, und Österreicher mehr noch als Deutsche dazu neigen, von den baltischen Staaten kaum mehr zu wissen als die Namen. Ein Teil über die tatsächliche Übernahme der Kontrolle der Verwaltung, der Polizei und des Militärs soll zeigen, wie die Unabhängigkeit verwertet wurde. Die nötigen Reformen von Wirtschaft und Verwaltung, die zum Teil verabsäumt oder verschleppt wurden, was in der jüngsten Vergangenheit zu einigen Regierungswechseln führte, sind nicht mehr Teil dieser Arbeit.

2. Die Vorgeschichte des litauischen Unabhängigkeitsprozesses

Für das Verständnis des litauischen Unabhängigkeitsprozesses sind die historischen Hintergründe, die ich in diesem Kapitel ansprechen will, von großer Bedeutung.
In einem Interview der Baltic Times verglich der bekannte litauische Publizist Algimantas Cekuolis Litauen mit Irland. Einige Ähnlichkeiten fallen in der Tat sofort ins Auge: Beide Staaten haben etwa die gleiche Fläche und Bevölkerung (Litauen: 65.200 km², 3,6 Mio. Einwohner, Irland: 70.280 km², 3,62 Mio. Einwohner). Beide erlebten Emigrationswellen nach Amerika, und in der Geschichte beider Nationen findet sich ein bedrohlicher größerer Nachbar. Überdies sind beide Länder katholisch, und auch das Klima ähnelt sich, wenn auch in Irland das feucht-kühle Wetter durch den Golfstrom etwas gemildert wird. Anders als die Iren schafften es die Litauer, ihre alte indoeuropäische Sprache zu bewahren. - Alles in allem dürfte es beiden Staaten wegen der ähnlichen historischen Erfahrungen leicht fallen, einander zu verstehen.

Sehr viel schwieriger gestaltet sich das Verhältnis der Litauer zu den Russen, um meiner Kurzcharakteristik den nächsten Punkt hinzuzufügen. In seinem Beitrag zu einem Sammelband über die Außenpolitik der Staaten des ehemaligen Ostblocks schreibt Hans-Dieter Lucas den baltischen Völkern einen "tief verwurzelten Argwohn" gegenüber Rußland zu. Dieses Mißtrauen ist mit dem Selbstverständnis einer politischen und kulturellen Zugehörigkeit zu Nord- bzw. Mitteleuropa verbunden. Ein mitteleuropäischer Besucher Litauens wird in Litauen viel Vertrautes entdecken und diese Einschätzung teilen. Diese Zugehörigkeit zu Europa billigen die Litauer den Russen nicht in gleicher Weise zu.

Die wichtigste These des Buches "The Revenge of the Past" von Ronald Grigor Suny besteht darin, daß Nationalismus der wichtigste Faktor war, der zum Zusammenbruch der Sowjetunion geführt hat. Im Falle Litauens war es in erster Linie dieser kulturelle Unterschied, der als treibende Kraft der Loslösung wirkte. Suny bezieht sich in seiner Einführung des Begriffs der Nation auf eine Linie der Geschichtsschreibung, die auf Herder und Fichte zurückgeht, und in der er als etwas Mysteriöses, sogar Magisches erscheint, und gibt ihm damit selbst den Beigeschmack des Archaischen. Doch andererseits ist die moderne Demokratie eine Regierungsform für Staaten , und Staaten in ihrer stabilen Form entstehen nun einmal aus Nationen. Hier liegt ein Problem, das nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion zu neuem Leben erwachte: In vielen krisengeschüttelten Staaten sind Konflikte auf die Frage zurückzuführen, welche Gruppen oder Ethnizitäten Mitglieder der politischen Gemeinschaft sein sollten und welche nicht .

Die Ansicht, daß jeder Staat versuchen sollte, ein Nationalstaat zu werden und daß jede Nation ein Staat werden sollte, wird von Linz und Stepan als eine der für die Demokratie gefährlichsten Ideen bezeichnet . Als Beispiele für Staaten, in denen eine "einvernehmliche Scheidung" wegen der geographischen Verteilung ihrer Minderheiten nicht möglich ist, werden Lettland und Litauen genannt , und die Gefahr ethnischer Säuberungen heraufbeschworen. Die von den Autoren vertretene Ansicht, daß es in manchen politischen Gemeinschaften unmöglich sei, Nationalstaaten und Demokratien zu schaffen, begründen sie mit der Art, wie die Menschheit in der Welt verteilt ist . Solche Bedenken sind verständlich, doch genauso falsch wie die Schaffung von Nationalstaaten um jeden Preis wäre es meiner Ansicht nach, den status quo koste es was es wolle bewahren zu wollen, und damit Zustände hinzunehmen, die einzig auf dem Recht des Stärkeren basieren.

Die Sowjetherrschaft in Litauen gibt ein gutes Beispiel, wie eine stärkere Gesellschaft einer schwächeren ihren Willen aufgezwungen hat. Größtenteils war etwa die Einwanderungspolitik in der sowjetischen Zeit eine Folge der zentral gesteuerten Wirtschaftspolitik. In der praktischen Anwendung handelte es sich dabei um Kolonialismus. Die baltischen Republiken waren wirtschaftlich und politisch entmündigt. Maßgeblich für die Industrialisierung waren nicht die Interessen der litauischen Bevölkerung, sondern die der Moskauer Zentrale .
Immer wieder kam es zu verzweifelten Aktionen, um gegen die Unterdrückung durch das Sowjetsystem und den Moskauer Zentralismus aufzubegehren. Aufsehen erregte das sogenannte "Fanal von Kaunas": Am 14. Mai 1972 verbrannte sich der Student Romas Kalantas selbst. Daraufhin demonstrierten Tausende von Jugendlichen mit den Worten "Freiheit für Litauen! Nieder mit der Sowjetunion! " Um Erklärungen für eine so vehemente Ablehnung der Fremdherrschaft zu finden, und um die Eigenarten der Geschichte Litauens besser zu verstehen, führe ich im folgenden Punkt einige prägende historische Ereignisse an.

2.1 Stationen der Geschichte Litauens

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