Fachbereich Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Institut für Rechtswissenschaften

Unabhängigkeit und Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank

von

Henning Landsiedel

2005

INHALTSVERZEICHNIS

I EINLEITUNG ...  1

II UNABHÄNGIGKEIT VON ZENTRALBANKEN ...  2
2.1 DEFINITION VON UNABHÄNGIGKEIT ...  2
Personelle Unabhängigkeit  ...  2
Finanzielle Unabhängigkeit  ...  2
Politische Unabhängigkeit  ...  3
2.2 NOTWENDIGKEITEN EINER UNABHÄNGIGEN ZENTRALBANK ...  3
2.3 EMPIRISCHE UNTERSUCHUNGEN ZUR UNABHÄNGIGKEIT ...  5
2.4 DIE UNABHÄNGIGKEIT DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK  ...  7
Personelle Unabhängigkeit  ...  7
Finanzielle Unabhängigkeit  ...  8
Politische Unabhängigkeit  ...  9

III VERANTWORTLICHKEIT VON ZENTRALBANKEN ...  11
3.1 DEFINITION VON VERANTWORTLICHKEIT  ...  11
Definition der Ziele  ...  11
Transparenz  ...  11
Träger der endgültigen Verantwortung  ...  12
3.2 BEGRÜNDUNG FÜR VERANTWORTLICHKEIT  ...  13
3.3 EMPIRISCHE UNTERSUCHUNGEN ZUR VERANTWORTLICHKEIT  ...  14
3.4 VERANTWORTLICHKEIT DER EUROPÄISCHEN ZENTRALBANK ...  15
Definition der Ziele  ...  15
Transparenz  ...  15
Träger der endgültigen Verantwortung  ...  

IV FAZIT ...  

V LITERATURVERZEICHNIS ...  20

I Einleitung

„Haben wir uns am Euro verschluckt?“¹

Anfang Juni brach der Stern mit einer Zeitungsente eine Debatte über einen Rücktritt Deutschlands von der dritten Stufe der Europäischen Wirtschafts- und Währungsunion los. Hintergrund der Debatte waren die Wachstumsunterschiede im Euro-Raum. Nach Meinung von Wirtschaftsminister Clement ist deshalb die einheitliche Geldpolitik der Europäischen Zentralbank für konjunkturell schwache Länder wie Deutschland zu streng und verstärke die Wachstumsunterschiede. Traditionelle Mittel zur Verbesserung der wirtschaftlichen regionalen Lage, wie die Abwertung der Lira in Italien oder dem weiteren Absenken der Zinsen in Deutschland, stehen nun nicht mehr zur Verfügung. ²

Die Änderungen in der Europäischen Union seit der Einführung der Wirtschafts- und Währungsunion im Zusammenhang mit der Installation einer der „unabhängigsten Zentralbanken der Welt“³ sind weitreichend. Die Legitimation der Zentralbank und ihrer Geldpolitik wird immer wieder in Frage gestellt.⁴

Diese Arbeit fokussiert die Unabhängigkeit und die Verantwortlichkeit der Europäischen Zentralbank auf Basis des Europäischen Gemeinschaftsvertrages⁵. Die interdisziplinäre Betrachtung und die starke theoretische Untermauerung der Unabhängigkeit (Kapitel zwei) und Verantwortlichkeit (Kapitel drei) sollen den momentanen Stand des wissenschaftlichen Diskurses detailliert wiederspiegeln. Ein simultaner Aufbau der Kernkapitel dient der Vergleichbarkeit und erleichtert eine kritische Auseinandersetzung mit den im System der Europäischen Zentralbanken unterschiedlich stark ausgeprägten Untersuchungsgegenständen im schließenden Fazit (Kapitel vier).

II Unabhängigkeit von Zentralbanken

2.1 Definition von Unabhängigkeit

Eine Zentralbank gilt nach der Definition von de Sousa als unabhängig, wenn ihre geldpolitischen Entscheidungen frei von Beschränkungen, Einmischungen oder Einflussnahme anderer Institutionen, Interessengruppen oder anderen externen Faktoren sind. ⁶

Unabhängigkeit erstreckt sich auf folgende drei Komponenten:

Personelle Unabhängigkeit

Die Ernennung und Amtszeiten der Zentralbanker⁷ bedingen die personelle Autonomie⁸.

Regierung und Parlament haben in der Regel Einflussmöglichkeiten bei der Auswahl von Kandidaten und bei deren Ernennung. Nach Katrin Ullrich sind diese Möglichkeiten allerdings nicht überzubewerten, da die Präferenzen der Zentralbanker und damit die Entscheidung der Institutionen auf persönlichen Informationen fußt, so dass die gewählte Person nicht mit Sicherheit zu der gewünschten Geldpolitik führt.⁹

Besteht die Möglichkeit der Entlassung oder Wiederwahl der Zentralbanker, so schränkt dies die Autonomie der Zentralbank ein. Geldpolitische Entscheidungsmöglichkeiten, die den Interessen der ernennenden Institutionen entsprechen, können von dem Akteur höher gewertet werden.¹⁰

Finanzielle Unabhängigkeit

Eine Zentralbank, die weder direkt noch indirekt dazu gezwungen werden kann ein Staatsdefizit der Regierung zu tragen, ist finanziell unabhängig.¹¹

[....]

1 Zitiert nach dem Titel des Stern vom 01.06.2005

2 vgl. Ausführungen des Europäischen Presseclub in der Seminarsitzung vom 07.06.2005

3 Zitiert nach Petersson et al. 2004 S. 1

4 vgl. ebenda

5 Auf eine Ausweitung auf die Veränderungen in dem Vertrag über eine Verfassung für Europa wurde verzichtet.

6 vgl. Ullrich 2003, S. 4

7 Als Zentralbanker wird derjenige Akteur im Folgenden bezeichnet, der geldpolitische Entscheidungsbefugnisse besitzt.

8 Die Wörter Unabhängigkeit und Autonomie werden folgend austauschbar verwendet.

9 vgl. Ullrich 2003, S. 4

10 vgl. ebenda

11 vgl. de Sousa 2001, S. 2