European School of Business - Reutlingen

Aktuelle Lage der Corporate Governance in Deutschland

von

Stefan Gebauer

D-F Studiengang

Vortrag am 8. Dezember 2004

Vorwort

Corporate Governance ist ein sehr breites und beliebig komplexes Thema. Das wird jeder merken, der versucht, das Konzept auf einfache Weise verständlich zu machen. Je mehr man darüber liest, umso schwieriger wird es, zwischen dem Wesentlichen und dem Nebensächlichen zu unterscheiden. Außerdem hängt diese Unterscheidung auch von der Vorgehensweise der sich damit befassenden Person ab. Man kann Corporate Governance als globale Problematik mit einzelnen landesspezifischen Abweichungen betrachten, oder als Gegenstand nationaler Regelungen, die sich in einen internationalen Rahmen eingliedern.

Im Rahmen dieser Seminararbeit habe mich für letztere Option entschlossen. Lieber als dem Leser einen generellen und oberflächlichen Überblick über Corporate Governance als internationalen Begriff zu verschaffen, habe ich mir das Ziel gesetzt, zwar einerseits das Konzept und die damit verbunden Probleme allgemein zu erläutern, aber zusätzlich auch etwas tiefer auf die doch untrennbaren rechtlichen Aspekte der Unternehmensführung und -überwachung einzugehen. Dabei bot sich der deutsche Rechtsrahmen, der in den letzten Jahren auf diesem Gebiet besonders aktiv war, regelrecht an.

Kurz gesagt soll die vorliegende Seminararbeit dem Leser zum Verständnis des Konzeptes Corporate Governance und den damit verbundenen Problematiken verhelfen, und ihm die sich in Deutschland darauf beziehenden rechtlichen Vorschriften zusammenfassend verdeutlichen. Der Anhang und die angegebenen Referenzen ermöglichen einen vertieften Einstieg in das Thema.

Inhaltsverzeichnis

Vorwort ... 2
Inhaltsverzeichnis  ... 3
Abkürzungsverzeichnis ... 4
Abbildungsverzeichnis ... 4

A. Corporate Governance im Rampenlicht ... 5

B. Einführung in die Problematik der Corporate Governance  ... 5

I. Definition und Ziele der Corporate Governance  ... 5

II. Problematiken der Corporate Governance  ... 6

1. Das Problem der „Gesetzeslücken“  ... 6
2. Interessenskonflikte an der Spitze  ... 6
3. Verantwortung der Geschäftsführer und Prüfer  ... 7

C. Rechtlicher Rahmen der Corporate Governance  ... 8

I. Deutsches Aktiengesetz und Corporate Governance ... 8

1. Aufbau des Aktiengesetzes (AktG)  ... 8
2. Rechtliche Unternehmensstruktur der AG ... 8
3. Zusammensetzung, Rechte und Pflichten der Gremien ... 9

II. Veröffentlichte Jahres- und Konzernabschlüsse  ... 12

III. Weitere gesetzliche Ergänzungen ... 12

D. Der Deutsche Corporate Governance Kodex  ... 14

I. Inhaltliche Beschreibung ... 14

1. Mission und Anwendung des “Kodex”  ... 14
2. Gliederung und wichtige Empfehlungen  ... 14

II. Effizienz des DCGK  ... 15

E. Zusammenfassung und Ausblick ... 16

F. Referenzen  ... 18

G. Anhang (A1-A5)  ... 19

Abkürzungsverzeichnis

[...]

A. Corporate Governance im Rampenlicht

Unternehmenskrisen, die auf schwerwiegende Fehler von Seiten des Topmanagements zurückzuführen sind, haben in den vergangenen Jahren das Vertrauen der Anleger in die Integrität der Unternehmensführungen und damit zugleich das Vertrauen in die Aktienmärkte schwer erschüttert. Seitdem bemühen sich sowohl leitende Rechnungslegungsgremien der angelsächsischen Welt¹, als auch Gesetzgeber sämtlicher Länder unter dem Stichwort Transparenz dieses Vertrauen zurück zu gewinnen. Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK), der Sarbanes- Oxley Act (SOA) und das Loi de Sécurité Financière (LSF) sind nur einige Beispiele für die sich stetig verschärfenden Anforderungen an die Corporate Governance. 

In dieser Seminararbeit wollen wir uns vorwiegend auf die aktuelle deutsche Lage konzentrieren. Trotzdem kann der Leser die im ersten Abschnitt präsentierten Problematiken der Corporate Governance als weltweit existierend ansehen. Der zweite Abschnitt geht dann landesspezifisch auf den deutschen Rechtsrahmen ein, während im letzten Abschnitt der maßgebende DCGK präsentiert und die bisherige Effizienz der Maßnahmen bewertet wird.

B. Einführung in die Problematik der Corporate Governance

I. Definition und Ziele der Corporate Governance

Deloitte & Touch² definiert Corporate Governance (CG) als die „allgemeinen Rahmenbedingungen und Regelungen für Strukturen und Prozesse der Unternehmensführung und Unternehmensüberwachung“.

Hauptbetroffene Unternehmen sind ohne Frage Aktiengesellschaften, gegebenenfalls Kommanditgesellschaften auf Aktien, bei denen sich die eigentlichen Besitzer des Unternehmens, die Aktionäre, meistens von den Unternehmensführern, den Mitgliedern des Vorstands, unterscheiden. Durch diese Abspaltung können Interessenskonflikte entstehen, wegen denen die Unternehmensführer ihre Macht zu eigenen anstatt zu Gunsten der Aktionäre nutzen. 

Aus diesem Grunde ist das erste Ziel der gesetzlichen und maßgeblichen Regelungen zur CG, die Rechte der Anteilseigner zu schützen. Allerdings müssen, vor allem in Deutschland, wo das Fremdkapital oftmals bis zu 80% des Gesamtkapitals ausmacht, auch Gläubiger vor unverantwortungsvoller Unternehmensführung geschützt werden.

II. Problematiken der Corporate Governance

1. Das Problem der „Gesetzeslücken“

Die älteste gesetzliche Grundlage, die Strukturen und Prozesse der Unternehmensführung in Aktiengesellschaften bestimmt, ist das Aktiengesetz des 6. September 1965. Außerdem spielt das Handelsgesetzbuch (Erstverfassung 1897) eine wichtige Rolle, was die Gestaltung und Prüfung der zu veröffentlichen Jahres- bzw. Konzernabschlüsse betrifft. Eine Präsentation dieses rechtlichen Rahmens bekommt der Leser in Abschnitt C.

Trotz dieses eng definierten Rechtsrahmens der Corporate Governance in Deutschland, kann der Gesetzgeber gewisse Gesetzeslücken nicht vermeiden. Immer wieder tauchen unvorhergesehene Situationen auf; immer wieder muss festgestellt werden, dass die eine oder andere Regelung zu ungenau formuliert, sprich zu weit interpretierbar war. Außerdem müssen Gesetze allgemein gefasst bleiben, um eine flexible Anpassung der Rechtssubjekte zu ermöglichen. 

Spielräume im Aktiengesetz entstehen zum Beispiel durch die Überlassung mancher Bestimmungen an den Gesellschaftsvertrag³, auch wenn sich das Ausmaß an Flexibilität in Grenzen hält, dadurch dass „die Satzung nur von den Vorschriften [des AktG] abweichen kann, wenn es ausdrücklich zugelassen ist“ (§23 Abs.4 AktG). Grundlegend zum Verständnis der Corporate Governance Problematik sind im Prinzip nur zwei wesentliche, sehr breite, Problemfelder, die in den folgenden Absätzen näher erläutert werden.

[....]

1 Dabei sind vor allem die Financial Accounting Standards Boards (FASB) zu nennen.

2 Deloitte & Touch ist eines der größten Prüfungs- und Beratungsunternehmen, das in den Bereichen Corporate Finance, Consulting, Wirtschaftsprüfung- und Steuerberatung tätig ist (www.deloitte.com).

3 Der Gesellschaftsvertrag, auch Satzung genannt, wird bei Gründung der AG von den Gründern geschrieben und unterzeichnet, und darf danach nur durch die Hauptversammlung geändert werden.