E-Government in Frankreich

von: Nadine Mattes

3. Fachsemester

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung

2. Überblick

a) Verwaltungsorganisation
b) Entwicklung von Internet und E-Government in Frankreich

3. Nationales E-Government

a) Regierungsaktivitäten
b) Das nationale Verwaltungsportal www.service-public.fr
c) Steuern online
d) Weitere Nationale Dienste

4. Dezentrale Angebote der Präfekturen und Gemeinden

a) Präfekturen
b) Gemeinden
c) Die „e-City“ Issy les Moulineaux
d) Parthenay

5. Villes-internet

6. Schluss

7. Anhang

a) Abkürzungsverzeichnis
b) Verzeichnis der betrachteten Internetseiten
c) Literaturverzeichnis

1. Einleitung

E-Government bietet ein „bisher unbekanntes Potenzial für Dienstleistungsorientierung, Bürgerbeteiligung, Produktivität und Wirtschaftlichkeit im öffentlichen Sektor“. ¹ Durch die Nutzung der Informations- und Kommunikationstechnologien bietet E-Government die Möglichkeit Geschäfts- und Verwaltungsprozesse effizienter und effektiver², und somit qualitativ hochwertiger zu gestalten. Dadurch soll dem Bürger die Erfüllung seiner Bürgerpflichten erleichtert und seine Zufriedenheit mit der Verwaltung vergrößert werden. E-Government also als „Dienst am Bürger“. Gleichzeitig hofft man durch die Möglichkeiten der neuen Technologien besonders des Internets das Interesse und die Beteiligung der Bürger am öffentlichen Leben und am Staat zu stärken (E-Democracy).

Im Laufe der Arbeit soll geklärt werden in wie weit Frankreich die Möglichkeiten des E- Governments hin zu einer effektiveren Verwaltung im Dienste des Bürgers und einer höheren Bürgerbeteiligung am staatlichen Geschehen nutzt. Außerdem sollen die Unterschiede zwischen lokalem und nationalem E-Government herausgestellt werden. Einführend soll hierzu zunächst ein Überblick über die französische Verwaltungsstruktur, die Internetnutzung und die allgemeine Entwicklung des E-Governments in Frankreich - inklusive spezifisch französischer Hindernisse - gegeben werden. Danach werden die E-Government-Aktivitäten der französischen Regierung, deren Organisation auf nationaler Ebene und einige Beispiele vorgestellt. Anschließend soll auf das regionale und kommunale E-Government eingegangen werden. Als ein Beispiel für die Zusammenarbeit zwischen nationaler und kommunaler Ebene soll das Projekt „villes- internet“ geschildert werden.

2. Überblick

a) Verwaltungsorganisation

Der französische Staat besteht aus 4 Verwaltungsebenen: Zum einen die Zentralregierung in Paris mit den Ministerien und dem Premierminister als Kopf der Verwaltung, zum anderen aus den so genannten 3 Gebietskörperschaften (Regionen, Departements, Gemeinden). Sie sind jedoch nicht hierarchisch untereinander, sondern nebeneinander angeordnet, d.h. keine Gebietskörperschaft ist der anderen gegenüber weisungsberechtigt. Der Zentralstaat hat „Gesetzgebungsbefugnisse in allen Bereichen“³. Er entsendet Präfekten als seine Vertreter an die Spitze der Departements und Vertreter jedes Ministeriums in jedes Departement und jede Region. Jede Gebietskörperschaft bekommt vom Staat ihre eigenen Aufgaben und Kompetenzen zugewiesen. Oft werden Kompetenzen unter den Ebenen und den Vertretern der Ministerien aufgeteilt⁴, was es nahezu unmöglich macht dann auf lokalem Niveau Änderungen durchzusetzen, da die Zustimmung aller Ebenen notwendig ist⁵. Folge dieser Kompetenzaufteilungen ist dass es „keine eine“ zentrale Anlaufstelle für den Bürger gibt. So werden viele Verwaltungsvorgänge in Frankreich auf nationaler Ebene geregelt, Steuererklärungen müssen z.B. zentral beim Finanzministerium abgegeben werden. Dabei erfüllen Präfekturen noch die meisten Aufgaben. Hier können z.B. persönliche Dokumente (Personalausweis, Führerschein, Pässe), Kfz-Papiere oder Baugenehmigungen beantragt und ausgestellt werden⁶. Da die Präfekten jedoch Vertreter des Zentralstaats sind, fallen auch diese Tätigkeiten letztendlich unter dessen Zuständigkeit. Die Städte und Gemeinden haben dabei anders als in Deutschland nur sehr wenige Kompetenzen: Sie führen das Standesamtsregister und die Wählerverzeichnisse d.h. der Bürger erhält hier Geburts-, Heirats- und Sterbeurkunden.

b) Entwicklung von Internet und E-Government in Frankreich

Generell lässt sich sagen, dass das Internet sich in Frankreich relativ spät und langsam verbreitete. 1997 besaßen gerade mal 1% (ca. 100.000) der französischen Haushalte einen Internetanschluss⁷. Dabei benutzten 1994 bereits 1,2 Millionen Haushalte Minitel, eine Art BTX. Dieses „pioneering public online system“⁸ machte Frankreich damals zur führenden Nation im ECommerce⁸. Dieser Vorsprung wurde jedoch zum Nachteil als man zulange am Minitel, das nur Informationen oder sehr einfache E-Government-Dienste lieferte, festhielt und die Möglichkeiten des Internets unterschätzte⁹. Für einen großen Teil der Bevölkerung waren und sind mit der Anschaffung eines Computers und eines Internetanschlusses auch nach wie vor zu hohe Kosten verbunden. Auch die Angst vor Amerikanisierung stärkte die Vorbehalte gegen das Internet. Man sah darin „a tool for American commercial penetration“¹⁰. Nachteilig für E-Government war und ist auch die Tatsache, dass viele Franzosen (84%) das Internet als zu unsicher einschätzen. In einer Studie von TNS in 27 Ländern „erreichte“ Frankreich damit den 2. Platz hinter Deutschland ¹¹. Mittlerweile steigt das Interesse der Franzosen am WWW jedoch an: Im August 2002 nutzten bereits 16,4 Millionen Franzosen das Internet, gegenüber 11,9 Millionen 2001 und 5,37 Millionen Usern Ende 1999¹². 2001 besaßen schon 21,3% (ca. 5,2 Millionen) der französischen Haushalte einen Internetanschluss. Gleichzeitig verfügten aber immer noch 3,2 Millionen Haushalte über Minitel¹³.

3. Nationales E-Government

a) Regierungsaktivitäten und ihre Organisation

[...]

1 Lucker/ Reinemann: Speyerer Definition von E-Government, S. 1

2 Vgl. Brühler/ Gisler: S. 7

3 http://www.kommunaler-wettbewerb.de/kofi/files/f162.htm Abschnitt „Zentralstaat“, besucht am 01.04.03, 17:05 Uhr

4 Beispiel: Die Städte sind für die Grundschulen, die Departements für die Collèges, die Regionen für die Gymnasien und Hochschulen zuständig.

5 vgl. Baquiast S. 225

6 vgl. Baquiast S. 226

7 Wahl, S. 34

8 Cable & Wireless, S. 24

9 Baquiast, S. 227

10 Baquiast, S. 227

11 TNS, S.25/26

12 http://www.internet.gouv.fr/francais/chiffcles/france99.html , besucht am 01.04.03, 16:50 Uhr

13 vgl. http://www.internet.gouv.fr/francais/chiffcles/francaisnet2001-2002b.htm , besucht am 01.04.03, 16:40 Uhr; sowie http://www.mediametrie.fr/web/resultats/barometre/resultats.php?id=512 , besucht am 01.04.03, 16:45 Uhr