Zivilgesellschaft in den Andenländern – Indigenas als
„neue soziale Bewegung“ und ihr Beitrag zur
Konsolidierung der Demokratie

von: Robert Huber

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung  2

2. Zivilgesellschaft – eine Arbeitsdefinition 3

3. Funktionslogik von Zivilgesellschaft  6

4. „Five Democratic Features of Civil Society“ 9

5. Indigenas als „neue soziale Bewegung“ 13

5.1. Länderbeispiele  13

5.1.1. Ecuador  14
5.1.2. Bolivien  16
5.1.3. Peru 17

5.2. Eine Typologie „neuer sozialer Bewegungen“  19

6. Die Konsolidierungswirkung „neuer sozialer Bewegungen“ 22

6.1. „democratic features“ 23
6.2. Funktionalität  24

7. Schlussbetrachtung 27

Literaturverzeichnis 29

Anhang  32

1. Einleitung

Der blutige Herbst 2003, bei dem in Bolivien knapp 80 Menschen bei Demonstrationen gegen den daraufhin zurückgetretenen Präsident de Lozada umkamen, zeigte einmal mehr den zunehmenden Einfluss zivilgesellschaftlicher Gruppen auf die Politik in Südamerika.¹ Ein neues Selbstverständnis indigener Bevölkerungsteile hat sich in den letzten 10 Jahren in der Südamerikanischen Andenregionen entwickelt und den Drang nach mehr Selbst- und Mitbestimmung verstärkt. Seit den 80er Jahren entwickelten sich die sog. „neuen sozialen Bewegungen“ zu einem treibenden Faktor der Transformation in Südamerika.² International wurden diese Bewegungen als neuer Machtfaktor der Zivilgesellschaft gefeiert. Wenngleich auch kritische Stimmen zu hören sind, so ist die Zivilgesellschaft durch dieses breite Engagement der bisher unterdrückten Bevölkerungsteile nachhaltig gestärkt worden. Die neuen sozialen Bewegungen haben sich mittlerweile gewandelt, vom breiten Anti- Autoritären Bündnis zu einer Bewegung mit vielen unterschiedlichen Interessen und Einstellungen. Wie ist die neue Zivilgesellschaft in den Andenregionen also heute zu beurteilen? Welchen Beitrag leistet sie zur Konsolidierung der noch instabilen Demokratien in den ärmsten Ländern Lateinamerikas? Zu diesen Fragen soll diese Arbeit Antworten finden. Dabei soll das Phänomen „neue soziale Bewegungen“ von mehreren Blickwinkeln her untersucht werden. Erstens sollen sie als Teil der Zivilgesellschaft auf ihre generelle Funktionslogik hin analysiert werden. Zweitens werden die „neuen sozialen Bewegungen“ anhand von drei Länderbeispielen der Andenregion analysiert. Drittens wird daraus eine eigene Typologie für diese Bewegungen erstellt. Viertens sollen die sozialen Bewegungen als Teil der Zivilgesellschaft auf ihre konsolidierungsfördernde Wirkung hin untersucht werden. Diese vier Forschungsdimensionen sollen dazu dienen die Kernfrage dieser Arbeit zu beantworten: Welchen Beitrag leisten „neue soziale Bewegungen“ zur Konsolidierung der Demokratie? Die Arbeitsthese lautet dabei, dass sie sowohl positive wie auch negative Impulse auf den Demokratisierungsprozess geben können.

Für diese Arbeit werden drei Länder der Südamerikanischen Andenregion als Beispiele herangezogen. Bolivien, Ecuador und Peru eigen sich besonders gut zur Veranschaulichung des Themas, da hier zum einen der Großteil der Bevölkerung indigener Herkunft ist und zum anderen grundsätzliche Ähnlichkeit dieser Länder bezüglich gemeinsamer Kolonialgeschichte und politischen und gesellschaftlichen Strukturen besteht.³ Die Arbeit wird sich in vier größere Blöcke gliedern. Im ersten werden die Begriffe Zivilgesellschaft und soziale Bewegung für den Zweck der Arbeit definiert und abgegrenzt. Außerdem wird die generelle Funktionslogik der Zivilgesellschaft als Subsystem dargestellt. Dazu werden Kategorien von Wolfgang Merkel und Larry Diamond verwendet. Im zweiten Abschnitt wird aus den Länderbeispielen eine Charakteristik von „sozialen Bewegungen“ dieser Region erstellt. Im dritten Block werden die „neuen sozialen Bewegungen“ zum einen in Hinblick auf ihren Funktionsbeitrag für das Subsystem Zivilgesellschaft verortet. Zum anderen, werden sie anhand der fünf Merkmale einer demokratischen zivilgesellschaftlichen Gruppierung, nach Diamond, gemessen. Dadurch sollen die zwei Aspekte, Gewährleistung der Systemfunktionalität und innere demokratische Verfasstheit, hinsichtlich der Konsolidierungswirkung erfasst werden. Im Schluss werden die Ergebnisse nochmals zusammengefasst und hinsichtlich ihrer Aussagekraft geprüft. Dies wird anhand einer Methodenkritik vollzogen. Im folgenden Abschnitt soll also zunächst einmal eine sinnvolle Arbeitsdefinition für Zivilgesellschaft und „neue soziale Bewegungen“ gefunden werden.

2. Zivilgesellschaft – eine Arbeitsdefinition

„ The mass public matters for democratization (…). “⁴ wie Larry Diamond einleitend zu seinem Kapitel über Zivilgesellschaft feststellt. Dieser Aussage werden sich die meisten Forscher anschließen, wenngleich unklar ist, was unter „mass public“ oder Zivilgesellschaft eigentlich zu verstehen ist. Fast jede Forschungsarbeit zum Thema Zivilgesellschaft benutzt eine eigene Definition und allein über die Begrifflichkeit ließe sich eine eigene Arbeit verfassen. Hier soll, in der Tradition anderer Forschungsarbeiten auch, eine eigene Definition gefunden werden, die sich aber aus den bereits vorhandenen bedient. Währendfrüher der Begriff einen Dualismus zwischen Staat und bürgerlicher Gesellschaft ausdrückte, liegt der heutigen Sichtweise ein Tripartismus aus Staat, ökonomischer Gesellschaft und Zivilgesellschaft zugrunde. ⁵ Gegenüber Staat und Markt grenzt sich die Zivilgesellschaft somit ab. Andererseits gibt es Überschneidungen dieser Bereiche⁶ bei denen Aspekte zweier Sphären von Bedeutung sind.⁷ Dieser Tripartismus umreißt somit klar das Spannungsfeld, in dem sich Zivilgesellschaft verorten lässt und in dem sie mit anderen Akteuren interagiert. Während sich der Staat als Akteursspektrum des zentralen politischen Entscheidungssystems und der darauf direkt einwirkenden Subsysteme (z.B. Parteien) darstellt, ist auch die ökonomische Gesellschaft klar als Sphäre der an Gewinnmaximierung interessierten Unternehmen, Organisationen und Einzelpersonen zu verstehen. Dagegen umreist der Begriff Zivilgesellschaft „(…) that arena of the polity where self-organizing groups, movements, individuals, relatively autonomous from the state, attempt to articulate values, create associations and solidarities, and advance their interests.“⁸ Auf Grundlage dieser Definition von Linz/Stepan soll hier eine leicht modifizierte Definition abgeleitet werden. Zivilgesellschaft bzw. Zivilgesellschaften sind demnach: offene, freiwillige und selbstständige Organisationen des sozialen Lebens⁹, die weitgehend autonom gegenüber dem Staat und dem Markt, als Kollektiv (keine Individuen wie bei Linz/Stepan) agieren und sich an öffentlichen Belangen orientieren, mit der Funktion ihre Interessen, Werte und Forderungen zu bündeln und gegenüber dem ZPES zu artikulieren und auch durchzusetzen. Diese Definition hat den Vorteil, dass sie im tripartistischen Sinne so trennscharf wie möglich ist und besonders auf den Kollektiv-Aspekt von Zivilgesellschaft eingeht. Ein Individuum ist im politischen Sinne nur Teil der Zivilgesellschaft, wenn es sich einer Vereinigung oder Bewegung anschließt, die versucht als Kollektiv etwas zu artikulieren. Alles andere fällt in den Bereich der Privatsphäre und ist im politischen Sinne uninteressant. Dadurch wird Familienleben und nach innen gewandte Gruppenaktivität (Unterhaltung; religiöse Treffen oder andere Arten sozialer Begegnung) von der Zivilgesellschaft ausgeschlossen.¹⁰

[...]

1 Vgl. NZZ online (2003): „50000 Bolivianer fordern Rücktritt de Lozadas“; in NZZ online 17. Oktober 2003; http://nzz.com/2003/10/17/al/newzzDLVPMYRE- 12.html;jsesseionid=29072D5BFB9194F185B076FD5EDA9B0

2Vgl. Birle Peter (2000): „Zivilgesellschaft in Südamerika – Mythos und Realität“; in Merkel Wolfgang (Hrsg.) (2000): „ Systemwechsel 5 – Zivilgesellschaft und Transformation“; Leske + Budrich Verlag; Opladen; S. 251

3 Vgl. Steinhauf Andreas (2002): „Die Unterdrückten als Protagonisten. Indigenas als neue politische Akteure im mittleren Andenraum“; in: Bendel Petra/Kremerich Michael (Hrsg.) (2002): „Soziale Ungerechtigkeit – Analyse zu Lateinamerika“; Vervuert Verlag; Frankfurt am Main; S. 230

4 Diamond Larry (1999): „Developing Democracy“; John Hopkins University Press; Baltimore; S. 219

5 Vgl. Klein Ansgar (2001): „Der Diskurs der Zivilgesellschaft“; Leske + Budrich Verlag; Opladen; S. 85

6 Man denke an Medien, Berufsverbände oder Eliten zivilgesellschaftlicher Organisationen, die sich politisch betätigen.

7 Siehe Anhang Abbildung 1

8 Linz Juan J./Stepan Alfred (1996): “Problems of Democratic Transition and Consolidation”; Johns Hopkins University Press; Baltimore and London; S. 7

9 Vgl. Diamond Larry (1999): „Developing Democracy“; John Hopkins University Press; Baltimore and London; S. 221f. dort nennt er civil society open, voluntary and self-generating

10 Vgl. Diamond Larry (1999): S.