Universität Rostock
Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften
GK: Alternative Formen der Konfliktlösung
3. Fachsemester, Wintersemester 2004/05

Über die Rolle der Europäischen Union im
Nahost-Friedensprozess

von: Jana Emkow

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung S. 3

2. Der israelisch-palästinensische Konflikt S. 4

2.1. Entwicklung des Konfliktes am Anfang des 19. Jh. S. 5
2.2. Der Nahostkonflikt nach dem Ende des zweiten Weltkrieges S. 6

3. Versuche der Vermittlung S. 8

3.1. Die „Osloer-Verträge“ als Farce der Mediation S. 8
3.2. Zähes Zerren in „Camp-David“ S. 10
3.3. Der „Fahrplan“ zu zwei Staaten und die „Genfer Initiative“ S. 12

4. Die Nahostpolitik der Europäischen Union S. 13

4.1. Die europäische Nahostpolitik bis 1993 S. 13
4.2. Streitfragen der Konfliktakteure und die Haltung der EU S. 15

5. Schlussbetrachtungen S. 16

6. Quellenverzeichnis S. 18

1. Einleitung

Seit Menschengedenken führen die Völker Kriege. Sei es aus Gründen der Religionskonflikte oder der Territorialerweiterung, mit welcher oft eine Ausbeutung der „Verlierer“ und der natürlichen Ressourcen einhergeht. Und obgleich die Menschen der Gegenwart von allen bisherigen Generationen am friedlichsten leben, toben doch vereinzelt Konflikte, die in Grausamkeit und geforderten Menschenleben vielen großen Kriegen der Geschichte in nic hts nachstehen. Nach dem Ausbruch der Al-Aqsa Intifada Ende September 2000 steht der Nahostkonflikt wieder im Fokus der Weltöffentlichkeit. Die Menschen auf der ganzen Welt fragten sich, warum nach all den Abkommen und Deklarationen, der gegenseitigen Anerkennung der PLO und Israels in der Prinzipienerklärung des Osloer Vertragswerkes ab 1993 und der „Road Map to Peace“, immer noch kein Frieden in das zerrüttete Land eingekehrt ist. Seit dem Ende des Zweiten Weltkrieges und der Ausrufung des Israelischen Staates 1948 ist der Israelisch-Palästinensische Konflikt zunehmend prekär geworden und Terroranschläge beiderseits, die viele Todesopfer forderten, ließen den Konflikt schnell verhärten, sodass eine Einigung ohne fremde Hilfe nahezu aussichtslos erschien. So folgten im Laufe der Jahrzehnte verschiedene Bemühungen lokaler und ausländischer Diplomaten, den Konflikt zu beenden, was beispielsweise im Vertragswerk von Oslo im Jahre 1993 oder in den Verhandlungen von Camp David Mitte 2000 ratifiziert werden sollte. Da jedoch diese Friedensbemühungen keine absolute Wende in den Friedensprozess gebracht haben, fragen sich die westlichen Politologen und Politiker, welche Gründe alle Bemühungen, die Auseinandersetzungen endgültig beizulegen, bisher scheitern ließen. Eine „Schule“, die sich mit derartigen Fragen und deren Lösung auseinandersetzt, ist die der „Mediation“. Hierbei wurden immer wieder Verhandlungskonzepte ausgearbeitet, die versuchen, eine genaue Verfahrensweise des richtigen Vermittelns zwischen zwei Konfliktparteien zu erstellen. Seit langer Zeit wird der EU vorgeworfen, sie habe im Nahostkonflikt zu wenig Einfluss geltend gemacht. In der Vergangenheit war die EU bemüht, Defizite der US-amerikanischen Nahostpolitik, deren Ausgewogenheit seit Ende der Clinton-Ära immer anzweifelbarer geworden ist, durch eigene Initiativen auszugleichen und so mehr oder weniger als Mediator, also als Vermittler, zu fungieren.. Heutzutage sind solche Bemühungen jedoch Ausnahmen, was verwundert, denn die EU, als größter Geldgeber beim Wideraufbau im Nahen Osten und wirtschaftlicher „Hauptsponsor“ Israels und der palästinensischen Autonomiebehörde, verfügt über erhebliche Einflussmöglichkeiten gegenüber beiden Konfliktakteuren. ¹ Aus welchen Gründen fordert die EU nicht die Kompetenz in nahostpolitischen Fragen ein, die ihr zusteht? Und kann man die bisherigen Initiativen und die etablierte Rolle der EU im Nahen Osten als kaum von Bedeutung bezeichnen? Ist die Rolle der Europäischen Union im Nahost- Friedensprozess eine latente?

Zunächst soll hierfür der Verlauf des Nahostkonfliktes grob skizziert werden, um einen Gesamtüberblick über die Positionen der Konfliktparteien zu geben. Welche politischen Entscheidungen regional und international waren ausschlaggebend für den immer größer und blutiger werdenden Konflikt? Weiterhin wird in Punkt drei anhand vier ausgewählter Beispiele ein Einblick in die verschiedenen Vermittlungsversuche gegeben. Dazu soll das Vertragswerk von Oslo, als Beispiel eines Versuches der Mediation durch Drittstaaten, herangezogen werden, gleichzeitig aber aufgezeigt werden, welche Fehler dabei gemacht wurden, die den Friedensprozess, entgegen aller Erwartungen, fast zum Stillstand brachten. Ein weiterer Versuch soll anhand von „Camp David“ erörtert werden. Zuletzt wird die „Road- Map“ vorgestellt und mit der „Genfer Initiative“ das Bemühen eines unparteiischen Kleinstaates um den langersehnten Frieden in Nahost gezeigt. Im vierten Punkt wird die Nahostpolitik der EU vorgestellt und welche Haltung die EU explizit zu drei Streitfragen hatte. Anhand dieser Ausarbeitungen wird im letzten Punkt ein Versuch der Beantwortung der Ausgangsfrage gemacht.

2. Der israelisch-palästinensische Konflikt

Der israelisch-palästinensische Konflikt ist ein Territorialkonflikt, auch wenn religiöse und ethnische Elemente immer wieder ins Spiel gebracht werden. „Nicht zwei Religionen, sondern zwei Nationen kämpfen um das „Heilige Land“. Zwei Nationen ringen um ein und dasselbe Land, um „ihr“ Land. Jede Seite behauptet, dieses Land sei ihr Land. Jede Seite beruft sich dabei auf die Geschichte, die – versteht sich – ihre jeweilige Ansicht bestätige.“² Theodor Herzl verfasste im Jahre 1896 das Buch „Der Judenstaat“. In diesem Buch wurden Vorschläge gebracht, wie eine jüdische Besiedlung Palästinas stattfinden könne. „Es werden für die im Prinzip einfache, in der Durchführung komplizierte Aufgabe zwei große Organe geschaffen: die Society of Jews und die Jewish Coompany.“³ Herzl gilt deshalb als Vater des Staates Israel. Seitdem fanden kontinuierliche Einwanderungswellen, hauptsächlich aus dem russischen Raum, nach Palästina statt.

2.1. Entwicklung des Konfliktes am Anfang des 19. Jh.

[...]

1 Vgl. hierzu: Nahostpolitik der EU, unter: www.weltpolitik.net/Sachgebiete/Internationale%20Sicherheitspolitik/GAS...%20die%20Deutschen.html.

2 Schreiber, Friedrich / Wolffsohn, Michael, Nahost: Geschichte und Struktur des Konflikts, Leske und Budrich, Opladen, 1993, S. 13.

3 Vgl. hierzu: Theodor Herzl: Die Judenfrage, unter: http://www.zionismus.info/judenstaat/03.htm.