umboldt-Universität zu Berlin
Institut für Geschichtswissenschaften
Philosophische Fakultät I
Fach Neuere/Neueste Geschichte
Wissenschaftliche Arbeit zur Erlangung des Grades Magister Artium (M.A.)

INTERNATIONALE KONFLIKTE UM TRINKWASSER.
FALLBEISPIELE AUS DEM NAHEN UND MITTLEREN OSTEN

eingereicht von:
Boris Michel

2003

„Whisky is for drinking, but water is for fighting.“
Mark Twain

Inhaltsverzeichnis

1. EINLEITUNG ...1

2. DIE RESSOURCE WASSER ...13
2.1. Der Wasserhaushalt der Erde ...13
2.1.1. Allgemeines ...13
2.1.2. Der Wasserkreislauf ...13
2.1.3. Verteilung des Wassers auf unserem Planeten ...16
2.1.4. Einflüsse des Klimawandels ...18
2.2. Wasserverbrauch der Menschheit ...21
2.2.1. Wasserbedarf ...21
2.2.2. Verteilung der Vorräte unter den Verbrauchern ...22
2.2.3. Bevölkerungswachstum – der limitierende Faktor ...23
2.2.4. Gewinnung und Speicherung von Wasservorräten ...24
2.2.5. Die Verwendung von Wasser zu industriellen Zwecken ...26
2.2.6. Wasser für die Städte und Haushalte ...28
2.2.7. Wasser in der Landwirtschaft ...29
2.2.8. Lösungsansätze ...35
2.2.9. Privatisierung der Wasserversorgung und Wasser als Handelsware ...38

3. WASSER – STOFF FÜR KONFLIKTE IM NAHEN UND MITTLEREN OSTEN ...41
3.1. Auseinandersetzungen um Wasser ...41
3.2. Wasser im internationalen Recht ...48
3.3. Der Indus Water Treaty ...51
3.3.1. Geographische Gegebenheiten ...51
3.3.2. Der Ursprung des Konflikts ...52
Exkurs: Der Kaschmirkonflikt ...53
3.3.3. Die Weltbank als Mediator ...55
3.3.4. Der Vertrag und seine Wirkung ...57
3.4. Wasserverteilung an Euphrat und Tigris ...61
3.4.1. Die Geographie des Zweistromlandes ...61
3.4.2. Geschichtliche Hintergründe ...62
3.4.3. Verschiebung der Machtverhältnisse in Folge des Irakkriegs ...63
3.4.4. Guneydogu Anadolu Projesi (GAP) – das „Südostanatolienprojekt“ ...64
3.4.5. Syrische Projekte ...68
3.4.6. Planungen des Irak ...70
3.4.7. Relative Knappheit ...72
3.4.8. Verlauf der Verhandlungen ...74
3.4.9. Völkerrechtliche Positionen und gerechte Verteilung ...79
3.4.10. Ausblick ...81
3.5. Wasserkonflikte im Jordanbecken ...82
3.5.1. Geographische Gegebenheiten ...82
3.5.2. Wasserpolitische Ausgangssituation im Jordanbecken ...84
3.5.3. Frühe Dispute um Wasser ...86
3.5.4. Der Johnston-Plan von 1955 ...88
3.5.5. Der Sechstagekrieg im Juni 1967 ...89
3.5.6. Wassernutzung in Israel, Jordanien und den Palästinenser-Gebieten ...91
3.5.7. Multilaterale Verhandlungen ...96
3.5.8. Der israelisch-jordanische Friedensvertrag ...99
3.5.9. Autonomie für die Palästinenser ...103
3.5.10. Israels bilaterale Auseinandersetzungen mit Syrien und dem Libanon ...107
3.5.11. Ausblick ...109
3.5.12. Regulierung der Nachfrage und Ausweitung des Angebots ...111

4. FAZIT ...115

5. QUELLEN ...123

6. LITERATUR ...125

7. ANHANG ...135
7.1. Verzeichnis der Abkürzungen ...135

1. EINLEITUNG

Trinkwasser ist neben der Luft zum Atmen das Wichtigste, was der Mensch zum Leben braucht. Ohne Nahrung kann man mehrere Wochen überleben, ohne Wasser nur drei Tage. Außer zum Trinken wird Wasser auch benötigt, um Nahrung zu produzieren, meist in der Landwirtschaft. Reicht die als Niederschlag fallende Menge nicht aus, um die Felder zu bewässern, so muss der Bedarf aus anderen Quellen gedeckt werden. Schon in der Antike wurden raffinierte

Bewässerungssysteme konstruiert, die Wasser aus Flüssen und Seen über weite Strecken dorthin transportierten, wo es gebraucht wurde. Damals hing der Fortbestand der Kulturen erheblich davon ab, ob die Wasserversorgung funktionierte oder nicht. Sandra Postel stellt sich die Frage: „Wird es unserer Kultur anders ergehen?“¹ Zur Zeit verbraucht die Menschheit etwa drei- bis viertausend Kubikkilometer im Jahr.² Ein Kubikkilometer entspricht 1*1012 Liter oder auch 1000 Millionen Kubikmeter (MKM), die Einheit, in der die Wassermenge eines Flusses oder der Wasserbedarf eines Landes meist angegeben wird.

Derzeit steuert die Welt nach Einschätzung aller Experten auf eine schwere Wasserkrise zu. Der Bedarf der Menschheit wird immer größer, da die Weltbevölkerung wächst und der Lebensstandard der Bevölkerung steigt – besonders in den Entwicklungsländern. Damit verbunden sind höhere Ansprüche an Nahrung, Hygiene, Freizeit, Luxus, etc., was einen höheren Wasserverbrauch nach sich zieht. Doch erst muss der Zugang vor allem der Armen zu Wasserressourcen verbessert werden. In der Tat „ist die Armut eines großen Teils der Weltbevölkerung sowohl ein Symptom als auch eine Ursache der Wasserkrise.“³

Nach Angaben der UN hatten um die Jahrtausendwende 1,2 Milliarden Menschen (also jeder fünfte auf der Welt) kein sauberes Trinkwasser. Ca. drei Milliarden lebten ohne Zugang zu sanitären Anlagen. Ein Drittel aller Todesopfer in den Entwicklungsländern sterben an Krankheiten, die auf verschmutztes Wasser zurückzuführen sind, wie Durchfall, Ruhr oder Cholera.⁴ Die Krise ist in den Entwicklungsländern schon akut, während es den entwickelten Ländern noch verhältnismäßig gut geht. Doch auch ihnen wird für die Zukunft Wassermangel prophezeit.

Auf dem New Yorker UN-Gipfel 2000 wurden Ziele für das neue Jahrtausend formuliert, und eins davon ist, den Anteil der Menschen, die keinen Zugang zu sauberem Trinkwasser haben, bis 2015 zu halbieren. Es wurde auf dem Weltgipfel für nachhaltige Entwicklung 2002 in Johannesburg um die Vorgabe ergänzt, auch die Zahl der Menschen ohne Anschluss an eine Abwasserentsorgung zu halbieren.⁵ Das Problem ist nicht neu. Bereits seit Ende der 80er Jahre wird die Knappheit des Wassers als Ressource in der Wissenschaft thematisiert. Bis heute gab es eine Vielzahl von Untersuchungen, die sich mit den verschiedensten Aspekten der Materie beschäftigten, von denen hier nur einige genannt sein sollen:

• Verbrauch: Wer nutzt wie viel in welchem Zeitraum?
• soziale und gesundheitliche Folgen von Wasserknappheit
• technische Möglichkeiten zur Gewinnung und Speicherung von Reserven
• Effizienzsteigerung v.a. in der Landwirtschaft
• Wasserqualität
• Erhaltung von Ökosystemen
• außen- und innenpolitische Auswirkungen einer Wasserknappheit

Das Hauptaugenmerk dieser Magisterarbeit liegt auf letzterem Punkt, denn in der internationalen Politik hat Wasser in den letzten dreißig Jahren stark an Bedeutung gewonnen. Heute ist es wertvoller als Gold und strategisch wichtiger als Erdöl. Dass unter den geschilderten Bedingungen in den über 260 internationalen Flussläufen und anderen Gewässern dieser Welt⁶ Streit um die Nutzung und den Verbrauch von Wasser ausbrechen kann, ist offenkundig. Anlass dafür können unter anderem die Verschmutzung eines Gewässers durch Nutzung für Schifffahrt o.ä. oder die Stauung, Umleitung und Ableitung eines Flusses bzw. die unkontrollierte Wasserentnahme aus grenzüberschreitenden Gewässern durch mindestens einen Anrainer sein.

Besonders wenn es um Entnahme und Verbrauch in wasserarmen Regionen dieser Welt geht, haben solche Auseinandersetzungen ein enormes Konfliktpotential. Haftendorn nennt Dispute dieser Art Verteilungskonflikte.⁷ Sie treten meist auf, wenn ein Anrainer unilaterale Projekte zur Erschließung und Entnahme der Ressource plant und umsetzt, über die andere Anlieger nicht informiert wurden und von denen sie nicht profitieren können.

In meiner Arbeit will ich darstellen, unter welchen Umständen internationale Verteilungskonflikte innerhalb eines Flussbeckens entstehen können, wie sie sich auf das zwischenstaatliche Verhältnis auswirken und welche Lösungsmöglichkeiten es gegebenenfalls gibt. Dabei soll auch der Bezug entstandener Abkommen über Wasser zum Völkerrecht hergestellt werden. Dieses beruft sich vor allem auf die Helsinki-Regeln der International Law Association (ILA) von 1966 und die UNConvention on the Non-navigational Uses of International Watercourses von 1997.

Ein Hauptaugenmerk soll auf der Frage liegen, ob Wasser in kriegerischen Auseinandersetzungen zwischen den Staaten Ursache, Anlass, politisches Druckmittel oder Instrument der Kriegsführung ist bzw. war, oder ob die Wasserfrage unabhängig von politischen Themen behandelt wurde und wird. Auch eventuelle Auswirkungen einer wasserpolitischen Einigung auf das zwischenstaatliche Verhältnis und die politischen Umgangsformen sollen dargestellt werden.

Zu diesem Zweck vergleiche ich drei Fallbeispiele aus der politischen Krisenregion Naher und Mittlerer Osten.⁸ Die Verteilung des Indus zwischen Indien und Pakistan wurde 1960 friedlich geregelt, während die Türkei, Syrien und der Irak sich noch nicht über die Nutzung von Euphrat und Tigris sowie die Auswirkungen des großen türkischen Staudammprojekts an beiden Flüssen einig geworden sind. ImJordanbecken, dem dritten untersuchten Beispiel, sind es vor allem die Wasserrechte der Palästinenser und der jüdischen Siedler in den Autonomiegebieten, die immer noch umstritten sind. Unter anderem die Uneinigkeit bezüglich dieser Frage hat bisher eine friedliche Einigung und die Gründung eines palästinensischen Staates verhindert.

Der Nahe und Mittlere Osten sind prädestiniert für Beobachtungen dieser Art, denn es handelt sich um sehr trockene, aber auch verhältnismäßig dicht besiedelte Regionen, in denen die Armut groß ist und die Bevölkerung außerordentlich schnell wächst. Man geht davon aus, dass die meisten dort angesiedelten Staaten bereits in kürzester Zeit ihren Bedarf an Frischwasser nicht mehr decken können, wenn nicht auf technischer und politischer Ebene kooperiert wird.

Um die Bedeutung der Ressource für die Ernährung der Bevölkerung und die komplexen Zusammenhänge zwischen Bevölkerungswachstum, Sicherung der Ernährung, Wassernutzung in der Landwirtschaft, Versalzung der Böden, Verunreinigung durch Nährstoffüberschuss, Speicherung des Wassers und den Gegebenheiten des Naturraums sowie dessen Schutz verstehen zu können, ist es notwendig, sich zunächst mit genau diesen Punkten auseinander zu setzen. Man muss sehr weit ausholen, denn „selbst bei der Ausblendung bestimmter Aspekte (wie z.B. Wasser und Gesundheit, Wasser als Ware, etc.; Anm. des Autors) bleibt die Süßwasserproblematik ein verwirrend vielfältiges Thema, [...] aber für komplexe Fragestellungen gibt es nur selten einfache Antworten, und diese sind fast alle falsch.“⁹

Im ersten Teil der Arbeit beschäftige ich mich mit der Ressource Wasser, ihrem Vorkommen in der Natur und ihrer Nutzung durch den Menschen. Kapitel 2.1. erläutert, wie viel des H2O auf dem „Blauen Planeten“ für den Menschen nutzbar ist. Es beschreibt den natürlichen Wasserkreislauf zwischen Erde und Atmosphäre, stellt die Verteilung von Wasservorräten und Niederschlägen über der Erde dar und erläutert die Einwirkung des Menschen – v.a. durch den Klimawandel – auf beides. Anschließend wird die Nutzung und der Verbrauch von Wasser durch den Menschen genauer betrachtet. Wie viel Wasser braucht man zum Überleben, und wozu wird es – außer zum Trinken, Kochen und Waschen – noch benötigt? Wie lässt es sich gewinnen und speichern? Was muss beachtet werden, um den aquatischen Lebensräumen und auch denen, die auf Wasser „nur“ sekundär angewiesen sind, keinen ernsthaften ökologischen Schaden zuzufügen? Die Verteilung der nutzbaren Vorräte unter den Verbrauchern Landwirtschaft, Industrie und Privathaushalte wird dargelegt.

[...]

1 Vgl. Postel, Sandra L.: Pillar of Sand: Can the Irrigation Miracle Last? Zit. nach Leslie, Jacques (2001): Bis zum letzten Tropfen. Geht der Welt das Wasser aus? Eine Erdumrundung,; in: du (2001). Die Zeitschrift der Kultur, Heft Nr. 714, März 2001: Wasser. Das Thema des Jahrhunderts, Zürich S.34-44.

2 Vgl. Urban, Martin (2003): Planet der Durstigen; in: Süddeutsche Zeitung vom 18.03.2003, München.

3 Deutsche UNESCO-Kommission e.V. (Hg./2003a): Wasser für Menschen, Wasser für Leben. Weltwasserentwicklungsbericht der Vereinten Nationen, Zusammenfassung, Bonn, S.4.

4 Vgl. Agenda 21, Kap.18d; www.un.org/esa/sustdev/documents/agenda21/english/agenda21chapter18.htm (Zugriff 03.12.2003); sowie, Leslie, J. (2001): Bis zum letzten Tropfen, S.34

5 Deutsche UNESCO-Kommission e.V.(Hg./2003a): Wasser für Menschen, Wasser für Leben, S.6/7.

6 Wolf, Aaron T. (2001): Transboundary Waters: Sharing benefits, lessons learned. Thematic Background Paper, Secretariat of the International Conference on Freshwater (Hg./2001), Bonn, S.2.

7 Vgl. Haftendorn, Helga (2000): Water and international conflict; in: Third World Quarterly, Vol.21, No.1, S.51-68.

8 Naher Osten: „politisch-geographischer Sammelbegriff für die (außereurop.) Länder am östl. Mittelmeer. Ursprünglich verstand man unter N.O. die Länder des Osman. Reiches, heute meist die arab. Staaten in Vorderasien und Israel, oft einschl. Ägypten, Türkei und Iran.“; Mittlerer Osten: „nicht eindeutig festgelegter Begriff für den östl. Teil der islam. Welt. Im Unterschied zum Nahen Osten (ehem. Osman. Reich) und Fernen Osten (Hinterindien, China, Japan) versteht man unter dem Mittleren Osten Iran, Afghanistan und Vorderindien.“ Vgl. MEYERS Grosses Taschenlexikon in 25 Bänden, Mannheim u.a.7 1999, Bd.15, S.37 bzw. 202.

9 Vgl. Wissenschaftlicher Beirat der Bundesregierung Globale Umweltveränderungen (WBGU/1998): Welt im Wandel: Wege zu einem nachhaltigen Umgang mit Süßwasser, Jahresgutachten 1997, Berlin u.a., S.21.