Universität Trier - Sommersemester 2005
FB III: Das Politische System der Bundesrepublik Deutschland
Seminar: Politische Kommunikation
6. Semester

Bündnis 90 / Die Grünen als professionalisierte
Medienkommunikationspartei?

von: Daniel Heisig

Inhaltsverzeichnis

I. Einleitung 1

II. Theoretische Darlegung

1. Einführung 2
2. Kernelemente der professionalisierten Medienkommunikationspartei

a. Professionelles Kommunikationsmanagement 3
b. Anpassung von Themen und Personal an die Medienlogik 4
c. Orientierung an einzelnen Issues 5
d. Strategisches Machtzentrum 6
e. Bedeutungsrückgang der aktiven Mitgliedschaft 7

3. Zusammenfassung 7

III. Bündnis 90 / Die Grünen

1. Einführung 9
2. Untersuchung

a. Personales  9
b. Organisatorisches 13
c. Mediales 15

IV. Ergebnis 18

Literaturverzeichnis 20

Unter der Regierungskoalition seit 1998 „[…]verlagerte sich Politik
noch stärker aus dem Parlament in das Fernsehen […]Mehr und
mehr schrumpfte Rot-Grün zu einer erweiterten Person a l i t y -Show
der Herren Schröder und Fischer. “ ¹

I. Einleitung

Diese Hausarbeit setzt sich mit der Frage auseinander, inwieweit sich die Kommunikationspolitik von Bündnis 90 / Die Grünen modernisiert und professionalisiert hat. Dazu wird als theoretische Grundlage das von Uwe Jun entwickelte Konzept der professionalisierten Medienkommunikationspartei gewählt um die Verhaltensweisen und möglichen Veränderungen in der kommunikativen Medienpolitik einordnen zu können. Dieses Konzept wird im ersten Teil vorgestellt und die dem Konzept zu Grunde liegenden Kernelemente werden diskutiert. Im zweiten Abschnitt der Arbeit werden die Kernelemente in drei Analysegebiete aufgeteilt und auf die Partei Bündnis 90 / Die Grünen übertragen. Dabei liegt der Focus der Betrachtung auf der rot-grünen Koalitionszeit von 1998 bis 2005. Dies hat zwei Gründe: Zum einen ist der Wandlungsdruck, der auf der Regierungspartei lastet um einiges höher als der einer Oppositionspartei und zum anderen hat sich mit der Ausbreitung des Internets und der rasanten Fortentwicklung der Medien, insbesondere der privaten Rundfunksender, ein neues Medienumfeld gebildet, das als „neue Mediengesellschaft“ bezeichnet wird.² In der Schlussbetrachtung soll die Frage beantwortet werden, inwieweit Bündnis 90 / Die Grünen als professionalisierte Medienkommunikationspartei bezeichnet werden kann oder wie weit zumindest sich die Grünen auf einem Weg in diese Richtung befinden.

Die Untersuchung von Bündnis 90 / Die Grünen zeichnet sich durch zwei relevante Sachverhalte aus: Einerseits zeigt diese Arbeit auf, welchen Wandlungsdruck Parteien durch die Medien als vierte Gewalt ausgesetzt sind und wie sie als „zerstörungsresistente Organisationen“³ damit umgehen. Zum anderen gilt dabei zu beachten, inwieweit Parteien weiterhin als Mittelpunkt der demokratischen Willensbildung gelten können, wenn sie von einer sie ständig bedrängenden Medienwelt umgeben sind, bei der die Parteien in den Kampf um das Gut Aufmerksamkeit in Konkurrenz zu Unterhaltungs- und Informationssendungen treten müssen.

II. Theoretische Darlegung

1. Einführung

Das Konzept der „Professionalisierten Medienkommunikationspartei“ stammt von Uwe Jun und wurde angesichts der Wandlungsprozesse, in denen sich die westlichen Parteien befinden, entwickelt. Dabei liegt das Hauptaugenmerk auf den Veränderungen der Kommunikationsstrategien, die auf tief greifende Erneuerungen der politischen Kommunikation insgesamt zurückzuführen sind.⁴ Da Macht in der Demokratie keine dauerhafte, beständige Größe darstellt, sondern der ständigen kommunikativen Erneuerung bedarf, also die Legitimation der Macht in der Demokratie auf Kommunikation fußt,⁵ beeinflussen Wandlungsprozesse der Kommunikation die Demokratie in ihrem Kern. Die Veränderungen der Kommunikation innerhalb der westlichen Gesellschaften gehen auf den technologischen Fortschritt zurück, der die Medialisierung mit dem Fernsehen als Leitmedium vorantreibt. Auch wenn mit der immer stärkeren Ausbreitung des Internets die One-Way-Struktur des TV`s zu Gunsten einer Many-to-Many-Kommunikation beiseite zu treten scheint, hat sich durch die immer individuellere Nutzung der Medien die Privatisierung der politischen Kommunikation weiter verschärft.⁶

Diese Veränderungen werden von manchen Politikwissenschaftlern als Teilprozesse einer Transformation der Parteiendemokratie in eine Mediendemokratie angesehen. Diese zeichnet sich durch das Spannungsverhältnis der Widersprüche aus, die sich aus den unterschiedlichen Logiken der gesellschaftlichen Subsysteme ergeben. Die langfristig angelegte, politische Prozesslogik erscheint wegen ihrer interdependenten Faktorzusammenhänge kompliziert. Sie muss aber weniger komplex dargestellt werden, weil die Selektions- und Präsentationslogik der Medien dem Gesetz der Aufmerksamkeitsmaximierung mit seinen Inszenierungs- und Personalisierungszwängen gehorcht.⁷ Insgesamt lässt sich eine Schwerpunktverlagerung im Gefüge der Trias Bürgerschaft – Politische Akteure – Medien zu Gunsten des letzteren Akteurs feststellen, der auf Kosten der anderen beiden Akteure geht.⁸ Die politischen Akteure, allen voran die Parteien, haben auf diesen Veränderungsprozess zu reagieren um sich im gesellschaftlichen System behaupten zu können. Ihre Zukunftsfähigkeit hängt von ihrer Wandlungsfähigkeit ab.

Für moderne Großparteien sieht Jun die Konzentration sowohl auf elektorale Gesichtspunkte als auch auf die mediale Logik, als den Schwerpunkt an, an dem er den Wandel festmacht. Diesen Wandel teilt er in fünf Säulen auf – Professionelles Kommunikationsmanagement, Anpassung von Themen und Personal an die Medienlogik, Orientierung an einzelnen Issues anstatt an kohärenten programmatischen oder sinnstiftenden Entwürfen, Wahrnehmung von wesentlichen Kompetenzen durch ein strategisches Machtzentrum, Bedeutungsrückgang der aktiven Mitgliedschaft – die in den folgenden Kapiteln einzeln dargelegt werden sollen.⁹

2. Kernelemente der professionalisierten Medienkommunikationspartei

a. Professionelles Kommunikationsmanagement

[...]

1 Leinemann, Jürgen: Schröder plus X, in: Der Spiegel, Nr. 36 (05.09.2005), S. 34 f.

2 Vgl. Detterbeck, Klaus: Parteiendemokratie in der Mediengesellschaft, in: Massing, Peter (Hrsg.): Mediendemokratie. Eine Einführung, Schwalbach 2004, S. 55.

3 von Alemann, Ulrich / Marschall, Stefan: Einleitung. Parteien in der Mediendemokratie – Medien in der Parteiendemokratie, in: dies. (Hrsg.): Parteien in der Mediendemokratie, Wiesbaden 2002, S. 21.

4 Siehe dazu: Jun, Uwe: Der Wandel von Parteien in der Mediendemokratie. SPD und Labour Party im Vergleich, Frankfurt/Main 2004, S. 16.

5 Vgl. Sarcinelli, Ulrich: Demokratie unter Kommunikationsstress? Das parlamentarische Regierungssystem in der Mediengesellschaft, abgerufen unter: http://www.bpb.de/publikationen/YJTVW5,0,0,Demokratie_unter_Kommunikationsstress.html [11.08.05], auch zu finden in: Aus Politik und Zeitgeschichte, Jg. 43 (2003), S. 39 – 46. Siehe auch: „Legitimität als demokratietheoretische Fundamentalkategorie knüpft den Geltungsanspruch politischer Herrschaft an eine kommunikative Begründungsleistung.“; ders.: Repräsentation oder Diskurs?, in: Zeitschrift für Politikwissenschaft, 8 Jg. (1998) Heft 2, S. 551.

6 Vgl. Baringhorst, Sigrid: Mediendemokratie – Mediokratie. Zum Wandel des politischen in der Mediengesellschaft, In: dies. (Hrsg.), Mediendemokratie – Mediokratie. Reihe: Sowi – Sozialwissenschaftliche Informationen, Heft 3 (2002), S. 5 f.

7 Vgl. Meyer, Thomas: Mediokratie – Auf dem Weg in eine andere Demokratie?, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 15 – 16 (2002), S. 8, abrufbar unter: http://www1.bpb.de/publikationen/KSEF5B,0,0,Mediokratie_Auf_dem_Weg_in_eine_andere_Demokra tie.html [17.09.2005].

8 Vgl. Jun: Wandel, S. 29 und 30.

9 Vgl. ebd., S. 114 f.