Das GATT/WTO System in der Entwicklung von dem
Ursprungsabkommen GATT 47 bis zur Uruguay-Runde 1994

von: Nina Taubenreuther

INHALTSVERZEICHNIS

1 EINLEITUNG  1

1.1 Problemstellung  1
1.2 Zielsetzung  1
1.3 Aufbau  1

2 DAS GATT `47  2

2.1 Entstehung und Struktur  2
2.2 Aufgaben & Kernbestimmungen  3
2.3 Ausnahmen  4

3 DAS NEUE GATT/WTO-SYSTEM  5

3.1 Die Uruguay-Runde  5
3.2 Das System  6

3.2.1 Struktur und Gremien  6
3.2.2 GATT 1994  9
3.2.3 GATS  10
3.2.4 TRIPS  10
3.2.5 Streitbeilegung  11

4 AUSBLICK  12

LITERATURVERZEICHNIS  14

Bücher  14
Internet  15

 

Abkürzungsverzeichnis

DSU = Understanding on Rules and Procedures Governing the Settlement of Disputes
GATS = General Agreement on Services,
GATT = General Agreement on Tariffs and Trade
ITO = Internationale Handelsorganisation
IWF = Internationaler Währungsfonds
TPRM = Trade Policy Review Mechanism
TRIPS = General Agreement on Trade-Related Aspects of Intellectual Property Rights
[...]
 

1 Einleitung

1.1 Problemstellung

Die fortschreitende Globalisierung der Märkte und der damit verbundene Bedarf an regulierenden Institutionen und Abkommen zwischen den Handelspartnern macht die Welthandelsorganisation (WTO) zu einer der bedeutendsten und federführenden Organisationen weltweit. Die WTO zählt derzeit fast 150 Mitgliedsstaaten und deckt damit rund 97% des Welthandels ab.¹ Die Entwicklung vom ursprünglichen General Agreement on Tariffs and Trade (GATT) zum heutigen GATT/WTO System lässt einen stetigen Anstieg der Komplexität des Welthandels vermuten.

1.2 Zielsetzung

Ziel dieser Arbeit ist die Darstellung der Entwicklung von der GATTVereinbarung, die 1947 von den Vertragsparteien geschlossen wurde, bis hin zur heutigen Welthandelsorganisation. Anhand der Darstellung des damaligen Aufbaus und der Inhalte des GATT und der Gegenüberstellung der heutigen Struktur und Zielsetzung der WTO, soll die Komplexität und Veränderung der Weltwirtschaft verdeutlicht werden.

1.3 Aufbau

In Kapitel 2 ‚Das GATT `47‘ wird zunächst die Geschichte und die gewachsene Struktur der Vereinbarung nachgezeichnet. Im Weiteren werden grundlegende Kernbestimmungen und Aufgaben dargestellt und die vereinbarten Ausnahmeregelungen aufgezeigt. Im folgenden Kapitel 3 ‚Das neue GATT/WTO System‘ wird die Entstehung der Welthandelsorganisation ab der entscheidenden Verhandlungsrunde in Uruguay beschrieben und die 3-Säulen-Struktur dargestellt, auf der das Dach der WTO aufgebaut ist. Weiter werden die Unterschiede zwischen dem GATT `47 und dem neuen GATT/WTO System ausgearbeitet. Schließlich folgt im Kapitel 4 ein Ausblick auf aktuelle Themen und Entwicklungen in der WTO.

2 Das GATT `47

2.1 Entstehung und Struktur

Ursprünglich sollte die Weltwirtschaftsordnung der Nachkriegszeit auf drei institutionellen Säulen ruhen: der Weltbank, dem Internationalen Währungsfonds (IWF) und einer Internationalen Handelsorganisation (ITO). Während die beiden erstgenannten Institutionen 1944 erfolgreich gegründet wurden, kam die ITO nie zustande. Durch Widerstände innerhalb der Vereinigten Staaten wurde das Gründungsdokument der ITO, die Charta von Havanna (1947), nicht ratifiziert.

Auf Grund des Bedarfs an Regeln im Welthandel wurde der Teil IV der Charta von Havanna, der die Handelspolitik betraf, schließlich von 23 Staaten anerkannt. Diese als GATT bekannten Bestimmungen traten am 1. Januar 1948 in Kraft. Seitdem wurden acht multilaterale Verhandlungsrunden geführt mit dem Ziel, den Welthandel weiter zu liberalisieren. Beim Abschluss der achten Runde (Uruguay-Runde) zählte das GATT 123 Vertragsparteien. ² So entstand ein multilaterales völkerrechtliches Abkommen zur Festlegung verbindlicher Rahmenbedingungen für die Handelsbeziehungen zwischen den Vertragsparteien.³

Das GATT verfügte über folgende Organe: Die Vertragsparteien, den GATT-Rat, den Generaldirektor, das Sekretariat, sowie die Ausschüsse, Arbeitsgruppen und Panels.⁴ „Art. XXV des GATT umschreibt den Kompetenzbereich der Vertragsparteien sehr allgemein: Die Vertreter der Vertragsparteien treten periodisch zusammen, um die Durchführung derjenigen Bestimmungen dieses Abkommens sicherzustellen, die ein gemeinsames Vorgehen erfordern und um allgemein die Durchführung dieses Abkommens und die Erreichung seiner Ziele zu erleichtern.“⁵

[...]

1 Vgl. http://www.wto.org/english/thewto_e/whatis_e/inbrief_e/inbr02_e.htm, Stand 03.06.05

2 Vgl. http://www.europarl.eu.int/factsheets/6_2_2_de.htm, Stand 03.06.05

3 Vgl. Hauser, H., Schanz, K.-U.: Das neue GATT, München, Wien, 1995, S. 39

4 Vgl. Senti, R.: GATT als System der Welthandelsordnung, Zürich, 1986, S. 44

5 Senti, R.: GATT als System der Welthandelsordnung, Zürich, 1986, S. 45