Universität Hamburg, Institut für Politische Wissenschaft
Hauptseminar: Außenpolitik Deutschlands (von Adenauer zur Gegenwart)
Wintersemester 2004/05
5. Fachsemester

Von der Bundeswehr zur Interventionsarmee

von: Florian Buntin

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung S. 3

2. Strategiewechsel nach dem Kalten Krieg S. 5

2.1. Neudefinierung der NATO S. 5
2.2. Militärische Emanzipation Deutschlands S. 6

3. Neustrukturierung der Bundeswehr S. 9

3.1. Die Reform der Bundeswehr bis zum Jahre 2010 S. 12
3.2. Transformation der Bundeswehr S. 15
3.3. Bewaffnung der Bundeswehr S. 17

4. Außenpolitische Interessen der Bundesrepublik Deutschland S. 18

5. Zusammenfassung S. 20

Literaturverzeichnis S. 21
 

1. Einleitung

Mit dem Fall der Berliner Mauer 1989/90 und dem Ende des Kalten Krieges hat sich die Welt grundlegend verändert. Die Blockkonfrontation hat sich aufgelöst und die ehemaligen Feinde leben heutzutage weitgehend friedlich nebeneinander. Die durch die Globalisierung entstandenen wirtschaftlichen Verflechtungen der Länder untereinander haben die Gefahr der Kriegserklärung eines Landes durch ein anderes stark vermindert. Doch nicht erst der 11. September 2001 mit den Anschlägen in New York und Washington hat der Welt vor Augen geführt, dass heute andere Gefahren den Weltfrieden bedrohen. Internationaler Terrorismus, ethnische und/oder religiöse Konflikte, Proliferation von Massenvernichtungswaffen, Migration und organisierte Kriminalität, um nur einige zu nennen, sind die Herausforderungen, denen sich die Welt am Anfang des neuen Jahrtausend gegenübersieht.

Auch die Bundesrepublik Deutschland wird als Mitglied der Europäischen Union (EU), der Northern Atlantic Treaty Organisation (NATO), der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) und der United Nations Organization (UNO) seinen Beitrag leisten, um das Ausmaß der oben genannten Gefahren so gering wie möglich zu halten. Doch wie wird Deutschland den neuen Herausforderungen begegnen? Wie der jüngste Irakkrieg oder auch die Verhandlungen mit dem Iran über den Stopp seines Atomwaffenprogramms zeigen, setzen die Europäer, und insbesondere die Deutschen, auf den Dialog. Während die USA im Irak auf eine militärische Lösung drängten und auch im Falle des Irans schon wieder militärische Töne verlauten lassen, setzt die europäische Delegation auf Gespräche und Verhandlungen (Der Spiegel 4/2005: 10ff).

Mit dem Einsatz deutscher Soldaten ist nach dem Zweiten Weltkrieg nie gedroht worden. Wird das auch in Zukunft so bleiben? Werden deutsche Soldaten aktiv ins Kampfgeschehen eingreifen, dabei Menschen töten und möglicherweise selber Verluste zu beklagen haben? Ein zentraler Satz in den Koalitionsvereinbarungen zwischen der SPD und dem Bündnis90/Grüne lautet: „Deutsche Außenpolitik ist Friedenspolitik.“ (Koalitionsvertrag SPD Bündnis90/Grüne 1998). Dies impliziert, dass die Bundeswehr in naher Zukunft keine derartigen militärischen Einsätze führen wird. Die vorliegende Hausarbeit soll aufzeigen, dass dies zumindest angezweifelt werden darf. Die Bundeswehr vollzieht seit ca. 15 Jahren, nahezu unbemerkt von der Öffentlichkeit, einen Paradigmenwechsel. Für die deutsche Bevölkerung war es immer eine Selbstverständlichkeit, dass deutsche Soldaten nach dem Zweiten Weltkrieg an keinen Auslandseinsätzen teilnehmen werden. Noch immer sind die Grauen des Dritten Reiches allgegenwärtig. Die Aufgabe der Bundeswehr besteht für sie in der Landesverteidigung. Dies bedeutet, dass deutsche Grenzen gegen konventioneller Angriffe geschützt werden. Das Grundgesetz äußert sich hierzu klar und deutlich. Doch im Rahmen internationaler Organisationen, in denen Deutschland eine gewichtige Rolle einnimmt, beginnt die Bundeswehr sich zu reformieren. In den Medien drückt sich die Emanzipation hauptsächlich durch die Schießung von Standorten und die wirtschaftlichen Konsequenzen im Zuge der Truppenreduzierung aus (Der Spiegel 45/04: 22ff). Aber dies ist nur ein kleiner Mosaikstein.

Beginnen wird diese Arbeit mit der Darstellung der neuen Rolle der NATO nach dem Wegfall der Blockkonstellation. Die deutsche Armee als Bündnispartner vollzieht sich in diesem Kontext einem Wandel, wie auch die übrigen Mitglieder. Die Neuausrichtung der Bundeswehr der vergangenen Jahre bis zum Jahre 2010 wird in diesem Zusammenhang näher untersucht. Dazu gehört die Strategie, die Struktur, die militärische Ausstattung wie auch die neuen Anforderungen an den einzelnen Soldaten. Des Weiteren wird gezeigt, wie die Modernisierung und Neuausrichtung der Bundeswehr zu mehr Engagement im Ausland führen wird. Die Bundesregierung benutzt die deutsche Armee praktisch als verlängerten Arm ihrer wirtschaftlichen und außenpolitischen Interessen. Eine Zusammenfassung und ein Ausblick bilden den Schlussteil. Stützen werden sich die Ausführungen auf die idealistische Sichtweise. Es ist nicht notwendig, dass deutsche Soldaten Aufgaben im Ausland übernehmen, vor allem keine militärischen Aufgaben. Im Gegenteil sollten Abrüstung und Entmilitarisierung die Ziele der Bundesregierung sein.

2. Strategiewechsel nach dem Kalten Krieg

2.1. Neudefinierung der NATO

Mit Ende des Kalten Krieges haben sich der Ost- und der Westblock aufgelöst. Den Warschauer Pakt gibt es nicht mehr und so steht die NATO nun ohne Gegner da. Kritiker sagten schon das Ende der NATO voraus. Daher ist die Flexibilität und der Überlebenswille der NATO beachtlich (Varwick/Woyke 2000: 13). Auf dem NATO-Gipfeltreffen 1990 on London, 1991 in Rom, über den Gipfel 1999 in Washington und zuletzt 2002 in Prag hat die NATO ihr Aufgabengebiet und somit ihre Existenzberechtigung neu definiert. War die Hauptaufgabe ehemals Abschreckung der Gegner und spiegelte somit eine eher defensive Grundeinstellung wider, so bringen die aktuell veränderten Geschehnisse in der Welt andere Prioritäten mit sich. Zum einen versteht sich die NATO zunehmend als politischer Zusammenschluss, der auch den Kontakt mit Nicht- Bündnispartnern sucht und seine Zusammenarbeit mit der UNO vorantreibt. Die NATO hat beispielsweise beschlossen, der UNO, der UNO Zugriff auf ihre Truppen zu gestatten. Zum anderen sieht das Bündnis nun Krisen- und Konfliktbewältigung als seine wichtigsten Aufgaben an (Ebd.: 92).

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