Universität Leipzig
INSTITUT FÜR AFRIKANISTIK
Veranstaltung: Afrika in der Globalisierung
10. FS Afrikanistik

Globalisierung und Demokratie – Chance oder Krise?

von: Birk Töpfer

I. Einleitung 3

II. Globalisierung - begriffliche Begründung 4

II.1. Ökonomische Globalisierung 5
II.2. Soziale und kulturelle Globalisierung  7

III. Wirkung auf demokratische Prinzipien und Prozesse 10

III.1. Territorialer Nationalstaat 11
III.2. Sozialstaat  13

IV Perspektiven  15

IV.1. Chancen einer demokratischen Weltordnung 15

IV.1.1. Internet als globales „Demokratisierungsmedium“  17
IV.1.2. Demokratie in Informationsnetzwerken 19

V. Schlussbemerkungen  22

VI. Literaturverzeichnis  24

I. Einleitung

Seit der Begriff der Globalisierung Anfang der neunziger Jahre, zuerst in journalistischen Kreisen¹, sodann auch in der wissenschaftlichen Diskussion aufgetaucht ist, wird er als Problem bearbeitet, zu dem je nach Standpunkt völlig unterschiedliche, ja gegensätzliche Lösungen angeboten werden. Die wesentlichen Positionen besetzen dabei zum einen die entschiedenen Gegner der Globalisierung, die zu einer eher fatalistischen Beschwörung notwendigen Widerstands neigen.² Denen stehen die Leugner einer jeglichen Globalisierung gegenüber, die alles „Gerede“ davon als Täuschungsmanöver nationalstaatlicher Politiken entlarven wollen. Mitten in das Spannungsfeld dieser beiden Lesarten, setzen sich die marktliberalen Ökonomen, die den von nationalen politischen Rahmenbedingungen befreiten Markt begrüßen und Politik vornehmlich als politische Ökonomie der Globalisierung betrachten. Sie konstruieren die politischen Weltmarktzwänge, nach denen sich politisches Handeln notwendigerweise orientieren soll.

In dieser Arbeit soll versucht werden, die Globalisierung als eine marktmächtige Tendenz zu betrachten und nicht als etwas Statisches, das einfach nur ist. Es handelt sich dabei um einen Vorgang, der gestaltungsfähig ist, allerdings müssen sich dafür die beteiligten Akteure die entsprechenden Kanäle erschließen, innerhalb derer eine Gestaltung möglich wird. Denn schon die Tendenz lässt erkennen, dass bei einer fraglosen Anpassung an die Zwänge der weltweiten Waren- und Finanzmärkte neue Möglichkeiten politischen Handelns jenseits herkömmlicher nationalstaatlicher Konzepte ausgeblendet werden. Dadurch entstehen oder erhalten sich Bedingungen einer rein marktorientierten Globalisierung, in deren Rahmen die moderne Massendemokratie in Gefahr gerät. Einige konstitutive Voraussetzungen moderner demokratischer Gesellschaften werden konterkariert, so der Nationalstaat, dessen territoriale Bindung der demokratischen Gemeinschaft perforiert wird. Zudem führt eine Anpassung an marktliberale Forderungen, damit verbundener Abbau der sozialen Sicherungssysteme und Unterhöhlung des sozialstaatlichen Konsens, zu einem Zusammenbruch des gesellschaftlichen Zusammenhalts. Wenn dieser aufgebrochen ist, vergrößert sich die Schere zwischen arm und reich und damit zunehmend auch zwischen mächtig und ohnmächtig. Dabei wird offenbar, wie abstrakt die Vorstellung einer Gemeinschaft freier und gleicher Bürger ist, die ebenso frei und gleich am politischen Prozess partizipieren sollten. Das Gefühl einer nationalen Gemeinschaft muss dadurch entweder geschwächt werden oder es ergeht sich in noch weitaus übersteigerte mythologische Bindungen, wobei eine Rückentwicklung zu autoritären Mustern nicht mehr ausgeschlossen ist. Die Gestaltungsmöglichkeiten von Demokratie werden damit immens eingeschränkt.

Von dieser nicht wünschenswerten Perspektive ausgehend, soll Ziel dieser Arbeit sein, die Chancen von Demokratie innerhalb sich zunehmend globalisierender Gesellschaften herauszustellen, die sich momentan noch von einem „autoritären Liberalismus“ oder einer „Marktdiktatur“ bedroht sehen. Diese Möglichkeiten ergeben sich bei einer Beachtung der Ambivalenzen des zyklisch verlaufenden Prozesses der Globalisierung. So wäre es erforderlich, dass sich neue lebensfähige Gemeinschaften partizipativer Bürger herausbilden, die in der Lage sind, gegenüber den Sachzwängen des Weltmarktes um Einfluss zu ringen. Solche Gesellschaften könnten ebenso wie ökonomische Mächte die neuen Möglichkeiten von Telekommunikation und Transport nutzen. Das Internet, eigentlich ein Symbol der Globalisierung, soll also in seinen Möglichkeiten als demokratische Plattform betrachtet werden. Aus diesen neuen Gemeinschaften werden Konzeptionen einer Weltgesellschaft oder von Global Gouvernance entwickelt. Der Staat hat mittels solcher Konzepte die Möglichkeit, seine Orientierung auf den Markt durch eine andere Perspektive zu ersetzen, was er angesichts der begrenzten Ressourcen unseres Umweltraumes auch tun muss. Zudem ist es erforderlich dem Problem der geringen Geschwindigkeit der politischen Meinungsbildung gegenüber der hohen der globalen Märkte beizukommen. Innerhalb dieser neuen Chancen einer demokratischen Regulation der Gesellschaften der Erde, entsteht eine wachsende Rolle der NGO’s, auf welche hier ebenfalls kurz eingegangen werden soll.

II. Globalisierung - begriffliche Begründung

In diesem ersten Abschnitt soll dargestellt werden, was in dieser Arbeit unter dem Begriff Globalisierung subsumiert werden soll. Dabei wurde einerseits eine Unterteilung in die ökonomische und andererseits die (global-)gesellschaftliche Begründung der Globalisierung vorgenommen.

II. 1. Ökonomische Globalisierung

Als ökonomische Vereinheitlichung der Gesellschaften der Erde, ist Globalisierung ein Prozess der „Entbettung“ der Ökonomie aus sozialen und politischen Zusammenhängen, die die Marktwirtschaft, also das kapitalistische Prinzip als gesellschaftliche Totalität, wie sie seit der Industrialisierung existiert, voraussetzt³. Diese Voraussetzungen sind jedoch nicht in allen Teilen der Welt gleichermaßen gegeben, weshalb man die Globalisierung von einer Internationalisierung unterscheiden muss. Internationalisierung meint, dass sich die zunehmenden Wirtschaftsverflechtungen nach wie vor auf die großen kontinentalen Wirtschaftsblöcke Europa, Asien und Amerika konzentrieren. Das disembedding oder die Vermarktwirtschaftlichung ist aber eine dem kapitalistischen System eigene Tendenz, die auch noch nicht erfasste geographische Räume sowie Bereiche des gesellschaftlichen Lebens vereinnahmt. (Bei Habermas heißt das: „Kolonisierung der Lebenswelt“.⁴)

[...]

1 Eine international viel diskutierte Arbeit dieser Zeit ist die von Hans-Peter Martin und Harald Schumann, Die Globalisierungsfalle, Reinbek 1996.

2 Jürgen Hoffmann, Ambivalenzen des Globalisierungsprozesses Chancen und Risiken der Globalisierung, in: Aus Politik und Zeitgeschichte, B 23/99 4.Juni 1999, S. 3 ff.

3 Karl Polanyi, The Great Transformation, Frankfurt am Main 1978.

4 Jürgen Habermas, Jenseits des Nationalstaats, in: Ulrich Beck (Hrsg.), Politik der Globalisierung, Frankfurt am Main 1998, S. 68.