Hochschule Zittau / Görlitz

Durchführung einer Machbarkeitsstudie zur Vorbereitung der Überführung
der kommunalen Bibliotheken in eine adäquate neue Gesellschaftsform (GmbH)

vorgelegt von: Romy Stefanie Becker
2006

Kurzreferat

Ziel der vorliegenden Diplomarbeit ist es, ein finanzierbares Unternehmenskonzept für einen Verbund Oberland - Bibliotheken in einer gemeinnützigen Gesellschaft mit beschränkter Haftung zu erstellen.
Die Diplomarbeit ist in vier inhaltliche Schwerpunkte zu unterteilen. Im ersten Teil wird die gegenwärtige Situation der jeweiligen Bibliotheken erfasst und bewertet.

Der zweite Abschnitt bezieht sich auf die neu zu gründende Gesellschaft in Form einer GmbH. Im Weiteren werden die Begründung der Rechtsform sowie die Vorzüge einer Überführung aufgeführt.
Die zu erwartenden Widerstände durch Bibliotheksmitarbeiter und Mitarbeiter der kommunalen Verwaltung werden im dritten Teil der Arbeit erläutert.

Der letzte inhaltliche Schwerpunkt beschäftigt sich mit der Finanzierung der Gesellschaft unter Einbeziehung der institutionellen Förderung. Es werden zu erwartende Einsparungen sowie sich ergebende Synergieeffekte dargestellt.

Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis ... III
Abbildungsverzeichnis ... IV
Quellenverzeichnis ... VI
Abkürzungsverzeichnis ... VIII
Verzeichnis Anhang ... IX

1. Einleitung ... 1

2. Die Studie ... 3
2.1 Begründung für die Studie „Oberlandbibliotheken“ ... 3
2.2 Ziel der Untersuchungen ... 4
2.3 Zeitlicher Ablauf der Studie ... 5

3. Das Bibliothekenkonstrukt ... 7
3.1 Änderung der Rechtsform ... 7
3.2 Begründung der GmbH ... 8
3.3 Vorteile einer Überführung ... 11

4. Die Bibliotheken ... 13
4.1 Involvierte Bibliotheken ... 13
4.2 Standorte und Einrichtung ... 16
4.3 Personalstruktur ... 28

5. Widerstände seitens der Bibliotheksmitarbeiter ... 30
5.1 Einstellung der Bibliotheksmitarbeiter ... 30
5.2 Ängste und Unsicherheiten ... 35
5.3 Kommunikationspolitik ... 38

6. Widerstände seitens der Kommunen ... 42
6.1 Widerstände und Barrieren ... 42
6.2 Besuch in den Kommunen ... 44
6.3 Einstellung der politischen Entscheidungsträger ... 46

7. Kosten der Bibliotheken für die Gemeinden / Städte ... 50
7.1 Ist - Situation der Bibliothekskosten ... 50
7.2 Soll - Situation der Bibliothekskosten ... 51
7.3 Personalbedarf ... 52

8. Die Fördermöglichkeiten ... 54
8.1 Förderrichtlinien ... 54
8.2 Förderungsarten ... 55
8.3 Risiken der Förderung ... 56
8.4 Situation nach 5 Jahren ... 57

9. Kosten der GmbH ... 58
9.1 Finanzierungsmodelle ... 58
9.2 Gründungskosten der GmbH ... 61
9.3 Folgekosten der GmbH ... 63
9.4 Das Städte-Modell ... 65

10. Synergieeffekte ... 66
10.1 Synergieeffekte bei gemeinsamer Oberlandbibliothek ... 66
10.2 Synergieeffekte für einzelne Oberlandbibliothek ... 67

11. Zeitplan ... 68
11.1 Bisheriger Zeitplan ... 68
11.2 Künftiger Zeitplan ... 70

12. Schluss ... 71

Literaturverzeichnis ... 72

Anhang ... 75

1. Einleitung

Die gegenwärtige Situation der kommunalen öffentlichen Bibliotheken ist alles andere als hoffnungsvoll. Die kommunale Finanzkrise ist nahezu überall virulent vorhanden und die freiwilligen Leistungen stehen vielerorts auf dem Prüfstand. Haushalts- und Stellenpläne werden mit der Zielstellung des Reduzierens oder des Einsparens sorgfältig durchforstet. Gleichzeitig finden Bemühungen statt, geeignete Managementmethoden und betriebswirtschaftliche Denk- und Verfahrensweisen in der öffentlichen Verwaltung einzuführen. Ein Teilaspekt dieser Entwicklungen ist es, für einige Teilbereiche der kommunalen Dienstleistungen in anderen Organisations- und Rechtsformen effizientere und effektivere Arbeitsweisen anzustreben. Angesicht der desolaten Finanzlage der Kommunen kann es eine Lösung sein, die öffentlichen Bibliotheken in anderen als den bisher vorhandenen Betriebsformen zu führen. Jedoch sind noch immer die örtlichen Begebenheiten und die Notwendigkeit jener Überlegungen von entscheidender Bedeutung. Erforderlich erscheint dennoch die Befassung mit der Thematik, da im Vordergrund die Frage stehen sollte: „Was ist besser: eine geschlossene Bibliothek oder eine Bibliothek in einer anderen Betriebsform?“¹

Ein sich durch die ganze Gesellschaft ziehender Widerspruch zwischen verbaler Kulturförderung und realem Kulturabbau ist zu verzeichnen. Öffentliche Bibliotheken sind Bausteine von Kultur und sie gehören zu den Orten, die den Menschen ein Gefühl von Heimat vermitteln. In dieses soziale Basisgefüge sind die Bibliotheken eingebettet und übernehmen die vielfältigsten Rollen wie etwa die der lebenslangen Bildung. Aber auch die Rolle der Information und Kommunikation in der Kommune, der Integration unterschiedlicher Gruppen, in der Praktizierung zivilgesellschaftlichen Engagements als auch in der Ausübung demokratischen Denkens und Handelns wird ihr zu Teil.

„Die Bibliothek ist ... ein wichtiger Standortfaktor, und sie ist es um so mehr, als sie nicht nur mit den Schulen zusammenarbeitet, sondern ein vielfältiges Netzwerk mit örtlichen und regionalen Einrichtungen der Weiterbildung, der beruflichen Fortbildungseinrichtungen der Wirtschaft, Studieninstituten, Fachhochschulen o. ä. bildet.... Die öffentlichen Bibliotheken sind ein unverzichtbarer Teil dieser Bildungslandschaften.“²

Über die Änderung der Verwaltungsstrukturen wird momentan in vielen Kommunen der Bundesrepublik Deutschland gesprochen. Eine Gemeinsamkeit in den Überlegungen ist darin zu finden, den öffentlichen Dienst generell wirtschaftlicher als auch effektiver zu gestalten. Im Spannungsfeld zwischen Einsparungen durch Kostenreduzierung und dem Erhalt von Strukturen spielen die Diskussionen um die Veränderung von Verwaltungsstrukturen in Kommunen eine entscheidende Rolle. Ein Ziel könnte es sein, Kosten zu senken und die Strukturen dennoch zu erhalten. Dazu ist es den Kommunen überlassen, ob jene Ziele ohne Begleiterscheinungen wie der Verlust der politischen Entscheidungsgewalt oder der Delegation von Verantwortungen umsetzbar sind.³ Die permanente Kürzung der Finanzmittel, Personalkürzungen, Kürzungen der Erwerbungsetats veranlassen die Kommunen vielerorts über die Veränderung der Organisation der Bibliotheken nachzudenken. Die kulturelle Daseinsvorsorge würde eine radikale Umschichtung von Finanzmitteln zugunsten von Kultur und Bildung erfordern.
 

2. Die Studie

2.1 Begründung für die Studie „Oberlandbibliotheken“

In Sachsen wurde durch das Sächsische Kulturraumgesetz eine Möglichkeit geschaffen, die kulturelle Daseinsvorsorge und somit das Unterhalten von öffentlichen Bibliotheken als kommunale Pflichtaufgabe gesetzlich zu fixieren.

Viele deutsche Kommunen betreffen Entscheidungsprobleme zwischen gesetzlich auferlegten Pflichtaufgaben und anderen, deren Erledigung nicht zwingend vorgeschrieben ist, wie zum Beispiel die Aufrechterhaltung von öffentlichen Bibliotheken. Dennoch muss jedem Menschen ein „Recht auf Bildung“ durch den Zugang zu diesen Bibliotheken garantiert werden.⁴

Das Kulturraumgesetz hat wesentlich dazu beigetragen, den Stellenwert von öffentlichen Bibliotheken im Lande zu stärken und die Notwendigkeit einer Förderung zu unterstreichen.

„Im Freistaat Sachsen ist die Kulturpflege eine Pflichtaufgabe der Gemeinden und Landkreise.“⁵

Eine seit Jahren sich verschlechternde Haushaltslage und die desolate Finanzsituation der Kommunen im Oberland führen bei Bibliotheken zum permanent wachsenden Sparzwang. Konsequenzen dessen sind neben Einsparungen beim Personal auch Abstriche bei der Pflege der Bestände sowie die Reduzierung der Öffnungszeiten. Zudem kann keine Neuanschaffung von Literatur erfolgen, um die Bevölkerung mit aktuellen Medien zu versorgen. Eine Modernisierung der Bibliotheken bzgl. technischer Ausstattung als auch der Ausstattung mit Mobiliar erfordert eine hohen finanziellen Aufwand, welcher durch die Kommunen nicht mehr kontinuierlich erbracht werden kann.

Trotz der Etatkürzungen nahmen die Benutzer- und Ausleihzahlen in den Oberlandbibliotheken zu. Ein wesentlicher Grund dafür ist, weil Medien in wirtschaftlich schweren Zeiten für viele Menschen zu teuer sind, um sie zu kaufen. Bei einer möglichen Schließung der Bibliotheken würde ein Großteil der Bevölkerung von Literatur und somit von einem essentiellen Bestandteil des kulturellen Lebens abgeschnitten werden.

Die Stadt- und Gemeindebibliotheken im Oberland tragen wesentlich zur Lösung der offenkundig gewordenen Bildungsprobleme der Kinder und Jugendlichen sowie deren Eltern bei.

Die Gemeinden sind laut § 2 Abs. 1 Sächsische Gemeindeordnung (SächsGO) verpflichtet, im Rahmen ihrer Leistungsfähigkeit die für das wirtschaftliche, kulturelle und soziale Wohlbefinden ihrer Einwohner erforderlichen öffentlichen Einrichtungen zu schaffen.⁶

Bibliotheken sichern den Erhalt von Kultur in der Oberlausitz und gewährleisten Attraktivität der Region. Durch diese Kultureinrichtungen können Werte wie Heimatverbundenheit und Tradition wieder belebt und mit neuen Inhalten versehen werden.Diese in manch einer Kommune schlechte finanzielle Lage auf Grund ausbleibender oder sinkender Steuereinnahmen und hoher Arbeitslosigkeit erfordert demnach zwingend neue Wege zum Erhalt von Kultur und Kunst in der Region.
 

2.2 Ziel der Untersuchungen

Im Verlauf des Jahres 2006 soll unter Beibehaltung der dezentralen Struktur die Möglichkeit geprüft werden, einen Teil der Oberlandbibliotheken in eine gemeinsame Gesellschaft zu überführen.

Ziel ist es, Steuerungsmöglichkeiten zu verbessern als auch den Bestand an Medien in den Bibliotheken abzusichern. Weiterhin soll die Optimierung von Leistungs-, Kostenund Netzstrukturen erzielt und die Auslagerung von bestimmten Management- und Servicefunktionen untersucht werden. Ein weiteres Ziel ist das Aufzeigen von Synergieeffekten, das heißt die wesentlichen Vorteile, welche die neue Gesellschaft als Gesamtkonstrukt gegenüber der jetzigen Lage erwerben könnte.

Dazu wurde im Zeitraum Juli bis Dezember 2005 eine Machbarkeitsstudie mit der Entwicklung eines langfristig tragfähigen Unternehmenskonzeptes durchgeführt, in welche die Städte bzw. Gemeinden Seifhennersdorf, Neugersdorf, Ebersbach, Eibau, Oderwitz und Großschönau involviert wurden.

Auf der Grundlage der Machbarkeitsstudie soll der Erhalt der Bibliotheken sowie die langfristig Sicherung ihrer Finanzierbarkeit beurteilt und ermöglicht werden. Es handelt sich bei dieser Studie um ein Pilotprojekt für den Freistaat Sachsen, welches bei erfolgreicher Umsetzung im Oberland Vorbildcharakter für eine Vielzahl von Bibliotheken haben könnte.

Dazu würden die Bibliotheken aus der jeweiligen Kommune ausgegliedert und in eine gemeinnützige Gesellschaft mit beschränkter Haftung (gGmbH) überführt werden. Somit entstehen verbesserte Fördermöglichkeiten, welche von einer Gemeinde alleine nicht beansprucht werden können, sondern nur in einem großen Bibliothekenverbund zu realisieren sind. Diese so genannte institutionelle Förderung, welche durch den Kulturraum Oberlausitz-Niederschlesien gewährleistet wird, könnte die Finanzierbarkeit der Bibliotheken bis zu mindestens 5 Jahren sichern. Die Bibliotheken werden durch die finanzielle Ausstattung für Bücher und Mobiliar sehr viel attraktiver für die Leser und Besucher. Daher sollte diese Fördermöglichkeit als eine Chance gesehen werden, weil in Zukunft mit hoher Wahrscheinlichkeit auch die Projektförderung für Buchanschaffungsmittel zurückgehen wird. Je mehr Bibliotheken der Unternehmensgründung beitreten, desto größer ist der Nutzen.
 

2.3 Zeitlicher Ablauf der Studie

Seit Oktober 2004 wird durch die staatliche Fachstelle Dresden unter der Leitung von Christian Leutemann, den Fachbereich Wirtschaftswissenschaften der Hochschule Zittau / Görlitz unter Dekan Prof. Laser sowie dem Geschäftsführer Herr Hesse der Kultur- und Weiterbildungsgesellschaft des Landkreises mit Unterstützung der Bibliotheken und deren politischen Entscheidungsträgern gemeinsam an einer Konzeption gearbeitet, um den Erhalt und Fortbestand der dezentralen Struktur der Oberlandbibliotheken dauerhaft zu sichern. Auf dieser Basis wird die Attraktivität für den Nutzer gesteigert.

Bereits im Frühjahr 2005 wurden erste Grundlagen für ein Unternehmenskonzept erörtert. Dabei wurde eine geeignete und realistische künftige Rechtsform für die neue Gesellschaft ermittelt.

Initiiert wurde die Zusammenarbeit durch die Städte Seifhennersdorf und Neugersdorf. Im Auftrag der Stadt Seifhennersdorf und in Abstimmung mit den Städten Ebersbach, Neugersdorf und der Gemeinde Eibau wurde im Sommer 2005 der Antrag auf Förderung einer Machbarkeitsstudie im Rahmen eines Modellprojektes für die Vorbereitung der Überführung von Oberlandbibliotheken in eine neue Gesellschaft gestellt.

Die Machbarkeitsstudie sollte bis Dezember abgeschlossen sein, so dass im Januar die Ergebnisse präsentiert werden können. Die Erarbeitung eines langfristig tragfähigen Unternehmenskonzeptes soll als Vorbedingung für eine erfolgreiche Unternehmensgründung im Jahr 2006 dienen.

[...]

1 Vgl. Deifel, Bibliotheksmanagement, Alles wird gut? – Andere Betriebsformen für öffentliche Bibliotheken

2 http://web.fu-berlin.de/weiterbildung/pdf_buch/2-Rolf%20Busch%20Einleitung-wievielebibl.pdf, Seite

3 Vgl. Moeske, Öffentliche Bibliotheken und die Veränderung von Verwaltungsstrukturen in Kommunen, Bibliothekendienst 38. Jahrgang, 2004

4 http://web.fu-berlin.de/weiterbildung/pdf_buch/2-Rolf%20Busch%20Einleitung-wievielebibl.pdf, Seite 26

5 § 2 Absatz 1, Gesetz über Kulturräume in Sachsen (Sächsisches Kulturraumgesetz – SächsKRG)

6 Vgl. Koch, Lehrveranstaltung „Allgemeines Verwaltungsrecht und Kommunalrecht“, Seite 63