Friedrich – Schiller – Universität Jena
Historisches Institut

Die deutsche Sozialdemokratie unter dem Sozialistengesetz

Hausarbeit zum Proseminar:
„Arbeiterschutz und Arbeiterbewegung vor 1914 –
Russland im europäischen Vergleich“

Sommersemester 2002

vorgelegt von:

Christian Tischner

2. Fachsemester, LA/Gym
Geschichte
Sozialkunde
Greiz, den 22.3.2006

Inhalt

1. Einleitung 2

2. Die Sozialdemokratie vor dem Sozialistengesetz 3
2.1. Die Partei unmittelbar vor dem Sozialistengesetz 3
2.2. Ursachen, Anlass und Initiatoren 3

3. Die Zeit unter dem Sozialistengesetz 4
3.1. Inhalt und erste Folgen des Gesetzes 4
3.2. Neuorganisation der sozialdemokratischen Bewegung 5
3.3. Radikalisierung und verstärkte Hinwendung zum Marxismus 6
3.4. Leben unter dem Sozialistengesetz 8
3.4.1. Legale und illegale Arbeit 8
3.4.2. Alltag unter dem Sozialistengesetz 11
3.5. Sozialgesetzgebung als Ergänzung zum Sozialistengesetz 13
3.6. Das Scheitern des Sozialistengesetzes 14

4. Neuorientierung der Sozialdemokratie nach dem Fall 15

5. Fazit 17

6. Literaturverzeichnis 18

1. Einleitung

In der vorliegenden Arbeit möchte ich mich mit der deutschen Sozialdemokratie unter dem Sozialistengesetz beschäftigen. Dabei werden zunächst die Blicke auf die Situation der sozialdemokratischen Arbeiterbewegung vor 1878 gelenkt, umzuschauen inwieweit die Entwicklung der Partei einflussnehmend auf das Gesetz war. Des weiteren möchte ich zu Beginn der Arbeit herausstellen, dass Bismarck nicht allein für ein ausnahmegesetzliches Vorgehen verantwortlich zu machen ist.

Im folgenden soll weniger die Geschichte eines Gesetzes dargestellt werden, sondern das Leben in der Unterdrückung und die Folgen. Es soll darum gehen, inwieweit sich die Sozialdemokratie an weitere Teile der Arbeiterbewegung annäherte und wie das Sozialistengesetz den Zusammenhalt der Bewegung förderte und sogar einen stetigen Zulauf verursachte.

Ich möchte mit der Arbeit zeigen, dass erst in den 12 Jahren des Ausnahmegesetzes eine enorme Beschäftigung mit den Lehren von Karl Marx einsetzte und die Bewegung deutlich radikaler in der Agitation wurde. Da die Arbeit im Untergrund weitergeführt wurde, mussten neue Methoden entwickelt werden. Ich denke, dass das Zusammenspiel von legaler und illegaler Arbeit enorm wichtig zur Überwindung des Sozialistengesetzes war.

Ich möchte des weiteren untersuchen, wie nach in Kraft treten des Gesetzes eine Neugründung der Organisation und Vereine vor sich ging. Wurden die Neugründungen zentral gesteuert oder war es vielmehr das Wirken an "der Basis"? Inwieweit gab es in dieser schweren Zeit überhaupt eine Führung und wenn, war sie nur mit sich beschäftigt oder stand sie auch allen anderen rege zur Verfügung. In diesem Zusammenhang wird analysiert, dass die Reichstagsfraktion zwar enorm wichtig war, aber nicht als die Leitung der Partei gesehen werden kann.

Desweiteren soll heraus gearbeitet werden, wo die Stärken, Stützen und Unterstützer der sozialdemokratischen Bewegung liegen. Aber auch, wie sehr die Arbeiter und deren Organisationen und Bewegungen ein Auseinanderbrechen "der Partei" verhindert haben. Es wird der Frage nachgegangen, ob das Sozialistengesetz eine Bremse oder ein Beschleuniger für die Arbeiterbewegung war?

Mit der Arbeit möchte ich auch die Verhältnisse zwischen Arbeitern, Partei, Parteiführung, Mitglieder, Gewerkschaften und Wähler näher betrachten. Wir wissen hier gibt es nicht immer eine direkte Verbindung.

Wenn ich mich mit einem Gesetz beschäftige, welches die Bismarck Ära als eine Unterdrückende darstellt, möchte ich aber zeigen, dass es auch sehr fortschrittliche, sehr soziale Gesetze gab, welche dem Bild der Unterdrückung jedenfalls teilweise widersprechen. Ich möchte die Bedeutung der Sozialgesetze in Bezug auf die Sozialdemokratie untersuchen.

2. Die Sozialdemokratie vor dem Sozialistengesetz

2.1. Die Partei unmittelbar vor dem Sozialistengesetz

Schon Jahre vor dem Sozialistengesetz fanden staatliche Abwehrmaßnahmen gegen die Sozialdemokratie statt. Örtliche Parteiverbote, die sich auf die allgemeinen Landespolizeigesetze stützten, richteten sich nicht nur gegen die radikalen Eisenacher, sondern auch gegen den ADAV. Die Mehrzahl der deutschen Staaten folgte dem Vorbild Preußens, so dass schon vor dem Gothaer Einigungskongress (1875) in Vier Fünftel der deutschen Länder Sozialdemokratische Organisationen verboten waren. Angesichts dieser Verbote, war eine Vereinigung der Partei das Beste.¹ 

Die Sozialdemokratie steht also schon vor dem Inkrafttreten des Sozialistengesetzes unter scharfen, allerdings noch nicht rechtlich formulierten Sanktionen. Vereine, die politische Fragen nur am Rande berührt haben, wurden von Polizei und Justiz beobachtet. Rücksichtslos wurde mit Verleumdung und Einschüchterung gegen die Partei und deren Mitglieder vorgegangen. Mit dem Wachsen der „Arbeiterpartei“ verstärkte sich auch der Ruf, nach einem ausnahmegesetzlichen Vorgehen.

2.2. Ursachen, Anlass und Initiatoren

Die eigentliche Ursache des Gesetzes liegt in dem grundsätzlichen Gegensatz zwischen den Staatsverhältnissen des Kaiserreiches und dem demokratischen Sozialismus der Sozialdemokratie. Mit dem wachsen der sozialdemokratischen Bewegung stieg der Grundkonflikt zwischen dem monarchischen Staat und den parlamentarischen Ansprüchen. Reichskanzler Otto Fürst von Bismarck sah in der Sozialdemokratie einen immer stärker werdenden politischen Gegner, der ein neues revolutionäres, wirtschaftlich – soziales und staatliches Prinzip vertrat, das sein ganzes Werk zu gefährden schien.² Erste Zusammenstöße mit der Sozialdemokratie erlebte Bismarck auf dem Gebiet der deutsch - französischen Frage.

An dem ausnahmegesetzlichen Weg wurde also schon lang gearbeitet und das Attentat auf Kaiser Wilhelm I. am 11. Mai 1878 von Max Höbel bot nur einen Anlass, um das Parlament zur Zustimmung zu gewinnen. Schnell wurde klar, dass Höbel nicht wesentliche Kontakte zur Sozialdemokratie unterhielt. In den folgenden Tagen brachte die Bismarck – Regierung das erste Sozialistengesetz ein. 

[....]

1 Vlg. Huber, Ernst Rudolf, Deutsche Verfassungsgeschichte seit 1789, Bd IV. Struktur und Krisen des Kaiserreiches, 2. überarb. und erw. Aufl., W. Kohlhammer Verlag, Stuttgart / u.a. 1982, S 104.

2 Vgl. Kampffmeyer, Paul, Unter dem Sozialistengesetz, J.H.W. Dietz Nachfolger GmbH, Berlin 1928, S. 9.