Bachelor Thesis
Studiengang Philosophy & Economics Institut für Philosophie Universität Bayreuth

Der Deutsche Corporate Governance Kodex – Eine kritische Analyse Bachelorarbeit im Studiengang „Philosophy & Economics“

Vorgelegt von: Moritz Delbrück
2006

Inhaltsverzeichnis

1. Einführung ... 1

2. Corporate Governance: Definition, wissenschaftliche Einordnung und Geschichte ... 3
2.1. Definition ... 3
2.2. Wissenschaftliche Einordnung zwischen Ökonomie und Philosophie ... 5
2.3. Geschichte der Corporate Governance ... 10
2.4. Geschichte der Corporate Governance in Deutschland ... 12

3. Das Instrument des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 14
3.1. Corporate Governance Systeme ... 14
3.2. Das Deutsche Corporate Governance-System im Wandel ... 17
3.3. Funktionsweise des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 21
3.4. Die Regulierungs- und Erfolgswirkung des DCGK ... 23

4. Der inhaltliche Regelungsumfang des Deutschen Corporate Governance Kodex ... 27
4.1. Die Hauptversammlung ... 27
4.1.1. Der Rückgang der HV-Präsenzen ... 28
4.1.2. Der Dividendenbonus ... 29
4.1.3. Aufsichtsratswahl-Verfahren ... 30
4.2. Der Vorstand ... 32
4.2.1. ‚The Greed Cycle’ ... 32
4.2.2. Erfolgsabhängige Vergütungssysteme ... 34
4.2.3. Offenlegung von Managergehältern ... 36
4.3. Der Aufsichtsrat ... 37
4.3.1. Die Unabhängigkeit der Aufsichtsräte ... 38
4.3.2. Die Aufsichtsratsgröße und weitere Regelungsdefizite ... 42
4.3.3. Aufsichtsrat und Vergütung ... 44
4.3.4. Das Mitbestimmungsgesetz ... 47
4.4. Der Abschlussprüfer ... 52

5. Fazit und Ausblick ... 53

1. Einführung

Nicht erst in der jüngeren Vergangenheit hat die Unzulänglichkeit bisher angewandter Steuerungs- und Kontrollmechanismen börsennotierter Unternehmen zu einer Vielzahl weit beachteter Unternehmensskandale und damit nachhaltigen Nutzenverlusten für Share- wie Stakeholder geführt.¹ Wissenschaftlich beobachtet werden die Kontroll- und Leitungsstrukturen der Unternehmung vielmehr bereits seit den grundlegenden Arbeiten von Berle/Means in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts Gegenstand wissenschaftlicher Beobachtung.² Dies gilt insb., weil Unternehmens-Skandale zu einer nachhaltigen Vertrauenserosion gegenüber Wirtschaftsunternehmen geführt haben – sei es durch vorsätzlich gefälschte Bilanzierung oder andere Formen der Missachtung legitimer Ansprüche von Aktionären und sonstigen Stakeholdern.
Gerade für Deutschland belegen Studien ein außergewöhnlich hohes Misstrauens-Ausmaß gegenüber Großunternehmen und deren Führungskräften: 69 % der deutschen Bevölkerung vermuten bei Managern unmoralische Verhaltensweisen (internationaler Mittelwert 39 %), 70 % bezeichnen Wirtschafts-Führungskräfte gar als insgesamt unehrenhaft handelnd.³ Die hierzulande vergleichsweise stark ausgeprägte Markt-Skepsis muss so auch in einem engen Zusammenhang zu dem als unmoralisch wahrgenommenen Handeln einzelner Manager gesehen werden. Vertrauensdefizite können dabei ökonomisch schwerwiegende Konsequenzen für Volkswirtschaften verursachen: Ein von restriktiver Risikobereitschaft geprägtes wirtschaftliches Verhalten der Anleger und Konsumenten beeinträchtigt langfristig die Gewinnmaximierungs- bzw. Nutzensteigerungs-Interessen aller Akteure, da das ordnungspolitische Konzept der freien Marktwirtschaft essenziell auf gegenseitigem Grundvertrauen der Akteure basiert. Von Interaktionspartnern wird ein vertrauenswürdiges, d.h. eine kooperative Grundstrategie verfolgendes und kurzfristige Gewinnmaxima durch Defektion nicht realisierendes Verhalten erwartet, um für alle Akteure satisfaktionsfähige Interaktionsergebnisse zu ermöglichen.⁴
Ein Vertrauen schaffendes Grundniveau gegenseitiger Kooperationsbereitschaft ist für komplexe Entscheidungs- und Interaktionssituationen unabdingbar: es reduziert Transaktionskosten (z.B. bei der Informationssuche und –verarbeitung) und schließt die aus der Unvollständigkeit expliziter Verträge entstehenden Lücken. „Der Frage des Vertrauens kommt [damit, Anmerkung des Verfassers]⁵ für alle Interaktionspartner und Institutionen des Kapitalmarktes“ sowie für die Funktionsfähigkeit volatiler Märkte eine kritische Funktion als stabilisierendes Moment große Bedeutung zu.⁶ Würde das Niveau des Misstrauens der Akteure untereinander gegen unendlich steigen, könnte dies eine ernstzunehmende Bedrohung für die Existenz des freien (Tausch-)Handels darstellen und mangels Markteintritts-Anreizen für neue Anleger zu Nutzeneinbußen aller Marktseiten bis hin zum theoretisch denkbaren Marktversagen führen.⁷ Nicht zuletzt deshalb implementierten Marktakteure im Auftrag des und/oder in Zusammenarbeit mit dem Gesetzgeber unter dem Stichwort der ‚Corporate Governance’ (CG) Leitlinien einer guten und verantwortungsvollen Unternehmensführung in Form von Börsenaufsichts-Vorgaben, Gesetzen, Leitlinien oder Kodizes, um so den Handlungs- und Erwartungsrahmen aller Akteure zu restabilisieren und das Vertrauenskapital zugunsten verstärkter Investitions- und Konsumbereitschaft zu erhöhen.⁸
Beobachtungsgegenstand vorliegender Arbeit ist der um die Förderung des Vertrauens „der internationalen und nationalen Anleger, der Kunden, der Mitarbeiter und der Öffentlichkeit in die Leitung und Überwachung deutscher börsennotierter Aktiengesellschaften“ bemühte ‚Deutsche Corporate Governance Kodex’ (DCGK).⁹ Hierzu wird der Themenkomplex der CG zunächst vor seinen definitorischen, wissenschaftlichen und historischen Hintergrund gesetzt (Teil 2). Besonderer Schwerpunkt liegt sodann auf der Darstellung der Rahmenbedingungen und Mechanismen des Deutschen CG–Systems als Wirkungsfeld für den DCGK. Dies ist speziell im Hinblick auf die daran anschließende Beschreibung der Bindungs-, Regulierungs- und bisherigen Erfolgswirkungen des DCGK von Bedeutung, da hier aufgrund des deutschen Insider-Systems ursächliche Zusammenhänge zum bislang ausstehenden wissenschaftlichen Nachweis einer Sanktionierung von Zuwiderverhalten durch den Kapitalmarkt gesehen werden können (Teil 3). Die Ebene der Regulierungsmechanismen wird in Teil 4 verlassen, wenn zentrale Regulierungsinhalte und -lücken des DCGK vorgestellt und prominente Veränderungsvorschläge aus der aktuellen Diskussion kritisch diskutiert werden. Abschließend werden die gegenwärtigen Regulierungsinhalte sowie Mechanismen des DCGK vor dem Hintergrund des Vertrauenskapitalstärkung-Postulats aus der Präambel als hinführend, jedoch nicht ausreichend beurteilt und die Notwendigkeit einer Erörterung des Schließens aufgezeigter Regelungs- und Inhaltslücken aus der Perspektive der Wirtschafts- und Unternehmensethik skizziert.¹⁰

[...]

1 Auf den Versuch einer vollständigen Aufzählung der Skandale großer Aktiengesellschaften wie Enron, Worldcom, Parmalat u.v.m. soll an dieser Stelle mit Verweis auf die einschlägige wirtschaftsethische Literatur sowie die Wirtschaftspresse der letzten Jahre verzichtet werden, vgl. u.a. Fugger (2004). Peters (2002), S. 4 jedoch konstatiert auf diese Bezug nehmend: „Trust and confidence in those who run the companies, the boards, the auditors and their lawyers is shattered.” MacGilivray (2002), S. 22ff. belegt dies insb. für die Kapitalmärkte am Beispiel Großbritanniens, Child/Rodrigues (2003) sehen insb. internationale Konzerne von Vertrauensverlusten betroffen. Exemplarische Fälle in Unternehmen aufgetretener Vertrauenskrisen erarbeitet Bauhofer (2004).
2 Anhand des in „The Modern Corporation and Private Property“ in die Theorie eingeführten Prinzipal-Agenten (P/A) Konflikts identifizierten Berle/Means (1932) den Ausgangspunkt heutiger Forschung um die ‚Corporate Governance’ (CG). Der P/A-Konflikt beschreibt den durch Informationsasymmetrien verstärkten Interessenskonflikt der Anteilseigner mit angestellten Managern auf der Unternehmensführungs-Ebene. Die Frage bestmöglicher Steuerungs- und Kontrollmechanismen aktienrechtlich verfasster Unternehmungen zur Aufhebung dieser Problematik wurde so bereits lange vor Aufkommen des heutigen Terminus ‚Corporate Governance’ diskutiert und erörtert. Grundmann/Mülbert (2001) zeigen auf, welch enormen Umfang die gegenwärtige CG-Forschung erreicht hat, Wolfensohn (1998) betont hierbei auch die Notwendigkeit eines interdisziplinären Diskurses. Schwerpunktdisziplinen der klassischen CG sind bislang insb. die Rechts- und Wirtschaftswissenschaften, welche gemeinsam an Effizienz-, Transparenz-, Adaptivitäts- und Legitimitätskriterien genügenden Leitungs- und Kontrollstrukturen forschen. Für die deutschsprachige Diskussion beider Disziplinen wegweisend waren die Arbeiten von Baums (2001), Hommelhoff (2001), Hopt (1998), Schwalbach (2003) und v.Werder (2001).
3 Ein derartig ausgeprägtes Vertrauensdefizit gegenüber der Wirtschaft weisen weltweit nach Gallup sonst nur Albanien und Costa Rica auf. Vgl. die von Gallup erhobene Studie „Voice of the People“ im Auftrag des World Economic Forum (2003). Bestätigt werden diese Ergebnisse durch das „International Executive Panel 2006", innerhalb dessen von den befragten deutschen Managern lediglich 40 % „überwiegend integre Persönlichkeiten“ in den Führungsebenen großer Kapitalgesellschaften vermuten (UK 57 %, USA 55 %) und sich 68 % der Befragten einem „massiven Vertrauensverlust“ seitens der Öffentlichkeit konfrontiert sehen. Zu den ausführlichen Ergebnissen dieser Studie siehe Egon Zehnder (2006).
4 Definition nach Deutsch (1978)
5 In eckige Klammern gefasste Ergänzungen im Folgenden stellen grammatikalische Ergänzungen und/oder den inhaltlichen Kontext herstellende Anmerkungen des Verfassers dar.
6 Fischer (2003), S. 77; Dies bestätigen anhand der Bedeutung umfassender Kundenzufriedenheit im Hinblick auf erneute Interaktionsbereitschaft auch Homburg et al. (2005). Einen Vertrauensbezug zum Kapitalmarkt z.B. sieht das KonTraG vor, wenn „strafrechtliche Konsequenzen bei Vertrauensbruch“ vorgesehen werden. Vgl. Theisen (2002), S. 61ff.
7 Diese in der Betriebswirtschaft als ‚run’ bezeichnete Situation ließ sich z.B. im Dezember 2005 an der Entwicklung des offenen Immobilien-Fonds-Markts in Deutschland beobachten als Deutsche Bank Real Estate einen publikumsorientierten offenen Fonds überraschend schloss und damit erhebliche Geldabflüsse für die gesamte Branche auslöste. Zum Marktmechanismus bis hin zum Marktversagen aufgrund von Vertrauensverlusten im Allgemeinen vgl. Akerlof (1970).
8 „Citizens and society as a whole are definitely shifting from the classical ‘trust me’-attitude, over a ‘tell me’- and a ‘show me’-attitude towards a ‘involve me’-attitude. Society is really making up the account of business and faces companies with the consequences of their decisions and acts.” Siebens (2002), S. 109; Während sich die Wahrnehmung reklamierter Stakeholder-Ansprüche in der Öffentlichkeit aufgrund technologischer Möglichkeiten verstärkt, werden den Unternehmen gegenüber geltend gemachten Einsprüche der Stakeholder auch zunehmend als legitim betrachtet, Vgl. Rowley/Moldoveanu (2003). Die Unternehmen, und hier insb. internationale Konzerne werden durch die Erwartungsidealisierung ihrer Stakeholder zu politischen Akteuren – ungeachtet eigener Intention bzw. Unternehmensstrategie. Zur neuen Rolle des Unternehmens als politischer Akteur siehe für die deutschsprachige Diskussion insb. Palazzo (2005), der von einer Politisierung der Unternehmen in einer postnationalen Welt im Sinne von Habermas spricht, da gegenüber multinationalen Konzernen der rechtliche Druck durch eine moralische Verantwortung ersetzt wird. Zwar sieht Palazzo die moralische Verantwortung von rechtlichen Grenzen und Definitionen unabhängig, doch wird nach dem „if you break it you own it“-Prinzip (sog. Powell-Doctrine) die Verantwortung üblicherweise dem mächtigsten Glied in der Wertschöpfungskette, dem Konzern, zugeschrieben.
9 Regierungskommission (2005) Der DCGK wurde im Jahr 2002 als ‚softlaw’-Regulierungsinstrument über §161 AktG gesetzlich im Deutschen CG-System verankert.
10 Die bislang für die deutschsprachige Diskussion bestehende Lücke einer umfassenden und systematischen Analyse der Funktions- und Wirkungsweise des DCGK unter konzeptioneller wie empirischer Berücksichtigung der Interaktion der involvierten Akteure kann an diesem Zeitpunkt lediglich konstatiert, im Rahmen ein Bachelor-Arbeit jedoch keinesfalls befriedigend aufgelöst werden. Diese Lücke unter spezifischer Berücksichtigung wirtschafts- und unternehmensethischer Theorie-Elemente von Steinmann/Löhr, Homann, Ullrich und Wieland zu schließen verspricht jedoch ein ebenso notwendiger wie aufschlussreicher Aspekt künftiger Forschung zu sein. Bisherige empirische Studien wie durch v.Werder (2005a) oder Bassen et al. (2006) berücksichtigen lediglich auf Fragebögen basierende Ergebnisse zur DCGK-Erfüllung. Insgesamt ist damit Nowak et al. (2005) darin zuzustimmen, dass die tatsächliche Wirksamkeit des bisherigen Enforcement-Mechanismus, also die Frage einer tatsächlichen Veränderung der betrieblichen Praxis aufgrund des DCGK, unbeantwortet bleibt.