Universität Wien

Ungarns politischer Weg nach der Wende 1989 bis Ende 2004

von

 Christoph Themel

Abgabedatum: 15.10.2005

1 Ungarns politischer Weg nach der Wende 1989 bis Ende 2004 ... 3
1.1 Vier Wahlen und vier Regierungen seit 1990  ... 11
1.2 Erste freie Wahl 1990  ... 11
1.3 Zweite freie Wahl 1994 ... 14
1.4 Dritte freie Wahl 1998 ... 16
1.5 Vierte freie Wahl 2002  ... 19
1.6 EU – Plebiszit 2003 ... 20
1.7 EU – Beitritt 2004 ... 23
1.8 EU – Parlamentswahlen ... 23
1.9 Weitere wichtige politische Entwicklungen in Ungarn ... 26
1.9.1 Statusgesetz sowie Plebiszit über Staatsbürgerschaft und private Krankenhäuser ... 26
1.9.2 EU-Verfassung von Ungarn ratifiziert  ... 30
1.9.3 Visegrád Gruppe  ... 30
1.10 Statistisches Datenmaterial ... 30
1.10.1 Wie stark sind die Ungarn in Politik interessiert ... 31
1.10.2 Wie stark vertrauen die Ungarn ihrem Parlament?  ... 31
1.10.3 Wie stark vertrauen die Ungarn ihren Politikern?  ... 32
1.10.4 In welcher Partei sind die Ungarn Mitglied?  ... 33
1.10.5 Haben die Ungarn in den letzten 12 Monaten ein Volksbegehren unterschrieben?  ... 33
1.10.6 Wie zufrieden sind die Ungarn mit ihrem nationalen Parlament?  ... 34
1.10.7 Wie stark ist das Vertrauen der Ungarn in das Europäische Parlament ... 35
1.11 Zusammenfassung  ... 35

1 politischer Weg nach der Wende 1989 bis Ende 2004

Zu Beginn dieses Kapitel wird anhand einer Zeittafel (siehe Abbildung 1) ein allgemeiner Überblick über die Geschichte Ungarns gegeben, um auch über die politische Entwicklung Ungarns vor der politischen Wende Bescheid zu wissen und den gesamten politischen Weg Ungarns zu verstehen. Im Anschluss daran wird speziell Ungarns auf Ungarn nach 1989 eingegangen.

Zeittafel der Geschichte Ungarns bis 1989

Abbildung 1: Chronologie Ungarns (Eigene Darstellung in Anlehnung an: MAGYARORSZÁG: Chronologie Ungarns. Online im WWW unter URL: http://www.magyarorszag.hu/nemet/orszaginfo/tortenelem [08.01.2005])

[...]

Zu Jahresende 1988, Anfang 1989 war der politische Umbruch in Ungarn in eine Phase getreten, in der entscheidende Grundlagen für den Wandel des politischen Institutionensystems und für die Transformation der Wirtschaft geschaffen wurden. Der zu Beginn von Außenminister Gyula Horn¹ mitinitiierte Befehl zum endgültigen Abbau des Eisernen Vorhangs von August bis September 1989 und der zur offiziellen Genehmigung der Ausreise von Zehntausenden DDR-Bürgern im September des selbigen Jahres, nachdem das „Kádár – System“ Ende 1989 infolge einer Neubewertung des Revolutionsjahres 1956 offiziell zu Grabe getragen wurde und durch Imre Pozsgays (ung. Politiker) Radiosendung „168 óra“ damit noch bestätigt wurde, stand diesem Wechsel nichts mehr im Wege. Am 8. Mai 1989 wurde Kádár² seines Postens als Ehrenvorsitzender der USAP (Ungarische Sozialistische Arbeiterpartei) enthoben und aus dem Zentralkomitee ausgeschlossen, nachdem sich dieses auf seiner Plenarsitzung vom 10./11. Februar 1989 für die Einführung des Mehrparteiensystems ausgesprochen hatte. Am 16. Juni 1989 wurden der politisch rehabilitierte Imre Nagy und seine Gefährten auf einem Budapester Friedhof feierlich beigesetzt. Auf dem Heldenplatz in der ungarischen Hauptstadt verabschiedeten sich ca. 250.000 Bürger von den Märtyrern, darunter sowohl Mitglieder der radikalen Opposition als auch der Regierung.³

Am 6. Juli 1989 meldeten die internationalen Nachrichtenagenturen ein einmaliges historisches sog. „Doppelereignis“ aus Ungarn: Einerseits starb an diesem Tag János Kádár im Alter von 77 Jahren, der für das ungarische Volk in seiner seit über drei Jahrzehnten andauernden politischen Ära einen relativen, wenngleich auch teuer erkauften Wohlstand und kleine Freiheiten im Alltag ermöglicht hat. Andererseits hob der Oberste Gerichtshof in Budapest die Urteile gegen den damaligen Ministerpräsidenten Imre Nagy und seine Schicksalsgefährten aus dem Jahr 1958 wegen erwiesener Unschuld auf.

Vom 19. bis 20. August (ungarischer Nationalfeiertag) dieses Jahres fand das „Paneuropa Picknick“ an der österreichisch-ungarischen Grenze bei Sopron statt, das zahlreiche DDR-Bürger zum Anlass nahmen, die Grenzen vor den Augen der nicht eingreifenden ungarischen Grenzbeamten illegal zu überschreiten. Währenddessen liefen zeitgleich Verhandlungen zwischen der Regierung und der außerparlamentarischen Opposition „Ellenzéki Kerekasztal“ („Oppositioneller Runder Tisch“) auf Hochtouren, wo letztlich die Transformation Ungarns von einem posttotalitären Staat zu einer pluralistischen Demokratie eingeleitet wurde. Die politisch verantwortlichen Reformkräfte zogen aus diesem Geschehen Konsequenzen und ließen auf ihrem XIV. Parteikongress unter dem Motto „Demokratie, Rechtsstaat, Sozialismus“ am 6./10. Oktober 1989 die Partei USAP umformen. Diese benannte sich danach in MSZP (Magyar Szocialista Párt = Ungarische Sozialistische Partei). ⁴

[....]

1 * 1932 in Budapest, ist ein ungarischer Politiker. Er war 1989 Außenminister und von 1994 bis 1998 Premierminister Ungarns. International bekannt wurde Gyula Horn 1989 durch die Öffnung des Eisernen Vorhangs bei Sopron, die vielen DDR-Bürgern die Ausreise ermöglichte und zum Zusammenbruch des Kommunismus entscheidend beitrug.
Nach einer Mechanikerlehre bei den ungarischen Siemenswerken studierte er von 1949 bis 1954 an der Hochschule für Finanzen in Rostow (Sowjetunion). Danach bekleidete er bis 1959 verschiedene Posten im ungarischen Finanzministerium.
1959 wechselte er in den diplomatischen Dienst des Außenministeriums, wo er von 1969 bis 1982 Mitarbeiter, ab 1974 stellvertretender Leiter der Abteilung für auswärtige Angelegenheiten beim ZK der USAP war. 1982 stieg er zum Leiter dieser Abteilung auf und wurde 1985 Staatssekretär des Äußeren.
1989 schließlich wurde er Außenminister Ungarns und 1990 Abgeordneter im ungarischen Parlament und Parteivorsitzender der Ungarischen Sozialistischen Partei (USP). Von 1994 bis 1998 war er dann Premierminister von Ungarn. Im Jahre 1990 erhielt er den Karlspreis der Stadt Aachen.“
Quelle: NETLEXIKON: Gyula Horn. Online im WWW unter URL:
http://www.lexikon-definition.de/Gyula-Horn.html [08.01.2005]

2 „* 26. Mai 1912,† 6. Juli 1989 war ein Kommunist und ungarischer Politiker. Von 1956 bis 1988 war er Erster bzw. Generalsekretär der Ungarischen Sozialistischen Arbeiterpartei. Von 1956 bis 1958 und von 1961 bis 1965 war er auch Ministerpräsident von Ungarn.
János Kádár war von 1949 bis 1950 Innenminister von Ungarn und u.a. für die Verhaftung von László Rajk verantwortlich. 1951 wurde Kádár unter Mátyás Rákosi der Unterstützung Titos angeklagt, 1953 unter der Regierung von Imre Nagy jedoch freigelassen. János Kádár was maßgeblich an der Niederschlagung der Ungarischen Revolution 1956 beteiligt. Während seiner Zeit als Parteichef (1956-1988) verfolgte Kádár außenpolitisch einen streng mostkautreuen Kurs. Im Gegenzug ließ ihm die Sowjetunion innenpolitisch größeren Spielraum, der ab den 60er Jahren zu wirtschaftlichen und politischen Reformen in Ungarn führte.“
Quelle: WIKIPEDIA: Janos Kadar. Online im WWW unter URL:
http://de.wikipedia.org/wiki/J%C3%A1nos_K%C3%A1d%C3%A1r [08.01.2005]

3 Vgl. FISCHER, H., GÜNDISCH, K.: Eine kleine Geschichte Ungarns.-Frankfurt am Main: edition suhrkamp, 1999, S. 241 f

4 Vgl. HAUSZMANN, J.: Ungarn. Vom Mittelalter bis zur Gegenwart.-Regensburg: Verlag Friedrich Pustet, 2004, S. 272 f