Universität Hamburg
Institut für Politische Wissenschaft
Seminar: Demokratie in Lateinamerika

Institutionen direkter Demokratie

eingereicht von:
Silke Neuhaus

2006

Inhaltsverzeichnis

Tabellenverzeichnis ... II
Verzeichnis der Anhänge ... II
Abkürzungsverzeichnis  ... II

1.1 Einleitung  ... 22

2.2 Erklärung der Begriffe  ... 24
2.1 Direkte Demokratie  ... 24
2.2 Institutionen direkter Demokratie  ... 24
2.2.1 Referendum ... 25
2.2.2 Volksbegehren  ... 27
2.2.3 Recall Vote  ... 28

3.3 Institutionen direkter Demokratie in Lateinamerika ... 29
3.1 Einführung und Einführungsgründe  ... 29
3.2 Anwendung in der Vergangenheit ... 32

4.4 Fazit  ... 39

Literaturverzeichnis ... 42

Men love power … give all power to the many, they will oppress the few. Give all power to the few, they will oppress the many. Both therefore ought to have power, that each may defend itself against the other.
Alexander Hamilton, 1787

1 Einleitung

„Jedes Gesetz, das das Volk nicht selbst beschlossen hat, ist nichtig; es ist überhaupt kein Gesetz.“¹ Dieses Zitat stammt aus "Du contract Social; ou Principes du Droit Politique", veröffentlicht 1762 von Jean-Jacques Rousseau. Er legte mit diesem Gesellschaftsvertrag die Grundsteine der direkten Demokratie. Jeremy Bentham beschrieb 1776 in einer Veröffentlichung erstmalig die repräsentative Demokratie. Auch John Locke und Charles de Montesquieu steuerten mit der Gewaltenteilung in Legislative, Judikative und Exekutive einen entscheidenden Beitrag zur Demokratie bei. Das Neue an ihrem Denken war, dass die staatliche Machtlegitimation nicht mehr von Gott, sondern vom Volk ausging und dass die Ausübung der Staatsgewalt nicht mehr in den Händen einer kleinen Anzahl Priveligierter lag, sondern vom Volk abgeleitet wird.²

Heute ist weltweit ein Demokratisierungsprozess zu erkennen, der nicht zuletzt von der US-Regierung intensiv vorangetrieben wird. Von 269 Staaten in der Welt, sind 126 Demokratien, wobei viele Länder unter defekter Demokratie einzuordnen sind.³ Direkte Demokratie, die dem Volk selbst mehr Beteiligungsmöglichkeiten an Entscheidungen zuspricht, gibt es in den nordamerikanischen Einzelstaaten bereits 227 Jahre, in der Schweiz seit 175 Jahren. Auch in Deutschland wurde 1919 die erste Volksabstimmung durchgeführt.

In Lateinamerika hat es seit den 90er Jahren eine verstärkte Einführung direktdemokratischer Elemente gegeben. In dieser Seminararbeit wird untersucht, inwiefern direktdemokratische Institutionen in Lateinamerika genutzt wurden und ob sie die Bürgerbeteiligung am demokratischen Entscheidungsprozess erhöht haben.Im zweiten Kapitel Grundbegriffe wie direkte Demokratie und Institutionen direkter Demokratie (Referenden, Volksbegehren und Recall Votes) erklärt.

Das dritte Kapitel geht auf direktdemokratische Institutionen in Lateinamerika ein. Im Unterkapitel 3.1 wird die Einführung und ihre Gründe dieser Volksbeteiligung beschrieben. Kapitel 3.2 gibt einen Überblick über bisher angewandte direktdemokratische Institutionen, wobei der Schwerpunkt auf jene gelegt wird, die innerhalb demokratischer Regierungen abgehalten wurden. Abschließend wird in Kapitel vier ein Fazit gezogen. Zusätzlich werden Möglichkeiten aufgezeigt, durch die die Nutzung direktdemokratischer Institutionen in dieser Region erhöht werden kann.

2 Erklärung der Begriffe
2.1 Direkte Demokratie

Der Begriff Demokratie selbst kommt aus der griechischen Sprache („dêmokratia“) und bedeutet „Herrschaft des Volkes".⁴ Bei einer reinen direkten Demokratie bestimmt das Volk durch Volksversammlungen alles selbst.⁵ In Realität tritt direkte Demokratie in folgender Form auf: Das Volk wählt zum Einen Volksvertreter, die regieren. Zum Anderen nimmt es durch Volksabstimmungen direkten Einfluss auf die Politik.⁶ Diese Kombination aus repräsentativen und direktdemokratischen Einrichtungen nennt man auch halbdirekte Demokratie.⁷

Den Bürgern wird auf diese Weise gesetzliche Mitwirkungsbefugnisse eingeräumt, die eine direkte und unmittelbare Teilnahme an der Willensbildung und dem Entscheidungsprozess ermöglicht.

[...]

1 Rousseau, 1762, S. 15.

2 Vgl. Möckli, 1995, S. 33.

3 Vgl. CIA, 2005.

4 Vgl. Zogg, 2000, S. 7.

5 Vgl. Nohlen, 2003, S. 67.

6 Vgl. Hernekamp, 1979, S. 10 ff; Rourke et al., 1992, S. 11; Zogg, 2000, S. 7.

7 Vgl. Zogg, 2000, S. 10 f. Daneben gibt es eine weitere Mischform, die halbrepräsentative Demokratie (vgl. Zogg,2000, S 10 f; Karr, 2002, S. 29 f), die hier nicht weiter betrachtet wird.