Universität Hamburg
Fakultät für Wirtschafts- und Sozialwissenschaften
Department Wirtschaft und Politik
Masterarbeit

Einigungstendenzen in Afrika –
die europäische Einigung als Modell?

eingereicht von:
Georg Schwedt

Juli 2005

Inhaltsverzeichnis

1. Einleitung und Fragestellung  ... 5

2. Einigungstendenzen vor Schaffung der AU ... 7
2.1. Der ideelle Hintergrund afrikanischer Einigung ... 7
2.1.1. Der Panafrikanismus  ... 7
2.1.2. Der afrikanische Nationalismus  ... 8
2.2. Die Organisation für Afrikanische Einheit (OAU ... 9
2.2.1. Entstehung und Geschichte  ... 9
2.2.2. Organe und Ziele  ... 11
2.2.3. Erfolg und Scheitern ... 12
2.3. Regionale Einigung ... 13
2.3.1. Westafrika ... 15
2.3.2. Zentralafrika  ... 16
2.3.3. Ostafrika  ... 16
2.3.4. Südliches Afrika  ... 18
2.3.5. Nordafrika ... 18
2.4. Lagos-Plan und Afrikanische Wirtschaftsgemeinschaft ... 19
2.5. Veränderte Rahmenbedingungen seit Beginn der 1990er Jahre  ... 21
2.6. Von der Afrikanischen Renaissance über die Neue Afrikanische Initiative zu NEPAD ... 22
2.7. Die Konferenz für Stabilität, Sicherheit, Entwicklung und Zusammenarbeit in Afrika  ... 26

3. Die Afrikanische Union ... 27
3.1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung ... 27
3.2. Grundsätze, Ziele und Politiken ... 29
3.3. Organe ... 32
3.3.1. Die Versammlung ... 32
3.3.2. Der ausführende Rat  ... 33
3.3.3. Das Pan-Afrikanische Parlament ... 33
3.3.4. Der Afrikanische Gerichtshof ... 34
3.3.5. Die Kommission ... 35
3.3.6. Die ständige Vertretung ... 35
3.3.7. Die technischen Fachkommissionen  ... 36
3.3.8 Der Wirtschafts-, Sozial- und Kulturrat  ... 36
3.3.9. Die finanziellen Institutionen  ... 37
3.3.10. Der Sicherheitsrat  ... 37
3.4. Einbindung anderer Initiativen  ... 38
3.4.1. AEC und RECs ... 38
3.4.2. NEPAD ... 39
3.4.3. CSSDCA ... 40
3.5. Probleme auf dem Weg zur Einheit und Entwicklungsperspektiven ... 41

4. Vergleich zu europäischer Einigung ... 44
4.1. Initiativen vor Schaffung der AU  ... 44
4.1.1. Die OAU ... 44
4.1.1.1. und die EG/EU  ... 44
4.2.1.2. und der Europarat  ... 46
4.1.2. Regionale Einigung in Afrika und Europa  ... 47
4.1.3. Die AEC und die europäische wirtschaftliche Einigung ... 51
4.1.4. NEPAD und die OEEC/OECD  ... 52
4.1.5. CSSDCA und KSZE/OSZE  ... 54
4.2. Die AU und die EG/EU  ... 56
4.2.1. Entstehungsgeschichte und Entwicklung  ... 56
4.2.2. Grundsätze, Ziele und Politiken  ... 58
4.2.3. Organe  ... 61
4.2.3.1. Die Versammlung und der Europäische Rat  ... 62
4.2.3.2. Der ausführende und der Allgemeine Rat  ... 63
4.2.3.3. Das Panafrikanische und das Europäische Parlament  ... 63
4.2.3.4. Der Afrikanische Gerichtshof ... 64
4.2.3.4.1. und der Europäische Gerichtshof  ... 64
4.2.3.4.2. und der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte  ... 65
4.2.3.4. Die AU- und die Europäische Kommission  ... 65
4.2.3.6. Die ständige Vertretung und der Ausschuß der Ständigen Vertreter  ... 66
4.2.3.7. Die technischen Fachkommissionen und der Rat der EU  ... 66
4.2.3.8. Der afrikanische ECOSOCC und der europäische ECOSOC  ... 66
4.2.3.9. Die finanziellen Institutionen in der AU und der EU ... 67
4.2.3.10. Der PSC und die ESVP  ... 67

5. Fazit und Ausblick  ... 68

Literaturverzeichnis  ... 74

Anhang: Die wichtigsten regionalen Wirtschaftsgemeinschaften ... 78

Abkürzungsverzeichnis ... 79

1. Einleitung und Fragestellung

Innerhalb von nicht einmal drei Jahren hat sich die für die Bewältigung heutiger Problemlagen wie wirtschaftliche Unterentwicklung oder kriegerische Auseinandersetzungen ungeeignete „Organisation für Afrikanische Einheit“ (OAU) in eine Organisation neuen Typs gewandelt, die sich ausdrücklich die europäische Einigung zum Vorbild nimmt. Neben der „Afrikanischen Union“ (AU) sind weitere Initiativen und Organisationen entstanden, SO die „African Economic Community“ (AEC) oder die „New Partnership for African Development“ (NEPAD). Politische Einigung hat damit neue Dynamik erhalten.

Ein Ziel dieser Arbeit ist der Vergleich der bisherigen Einigungsbestrebungen mit denen im Rahmen der europäischen Einigung und die Bewertung, ob das Modell der europäischen Einigung auf Afrika und speziell die AU übertragbar ist. Zudem möchte ich eine allgemeine Einschätzung der Erfolgsaussichten der Einigungsbestrebungen versuchen. Dabei sollen die Erfolgsaussichten der afrikanischen Einigung nicht einzig an der europäischen gemessen werden, denn schließlich stellt diese nicht das einzig mögliche Modell dar. Es wird aber oft als Vorbild für die Einigungsbemühungen in Afrika herangezogen.

Beim Vergleich afrikanischer und europäischer Einigung ergibt sich, gerade bei neueren Einigungsinitiativen wie der AU, das methodische Problem, eine gerade erst entstandene mit einer sich schon über beinnahe 50 Jahre entwickelnden Integration abzugleichen. Die AU steht erst am Anfang einer Entwicklung, ihre Organe sind gerade erst geschaffen worden. Konkrete Politiken fehlen größtenteils noch. Auf der anderen Seite stehen die EU und andere europäische Organisationen wie der Europarat und die OECD, in denen sich die Organe über einen langen Zeitraum entwickelt haben und die über sehr detaillierte Politiken und Instrumente verfügen. Dabei stellt sich dann die Frage, welches Integrationsstadium zum Vergleich herangezogen werden soll.

Aufgrund dieser methodischen Schwierigkeiten wird der Vergleich sich auf die zugrundeliegenden Prinzipien, Rahmenbedingungen und Entwicklungen beschränken.

Für diese umfassende Fragestellung ist zunächst aber eine Bestandsaufnahme der Einigungstendenzen in Afrika nötig. Dabei werde ich nicht nur die neuen, sondern auch frühere Anläufe zu kontinentaler oder regionaler Einheit berücksichtigen. Gerade im Bereich der regionalen Wirtschaftsintegration gibt es zahlreiche Ansätze.

Ich werde versuchen, jede Entwicklung im afrikanischen Einigungsprozess einzubeziehen. Die zur Verfügung stehenden Informationen und Literatur sind aber je nach Initiative höchst unterschiedlich umfangreich. Oft ist es schwierig, an Dokumente der Organisationen zu gelangen. Die Websites der AU und der „Regional Economic Communities“ (RECs) sind oft nicht aktuell und gut gepflegt.

2. Einigungstendenzen vor Schaffung der AU
2.1. Der ideelle Hintergrund afrikanischer Einigung

Ähnlich wie in Europa gab und gibt es verschiedene Konzepte, wie eine Einigung vonstatten gehen soll und was das Endziel einer Integration sein soll. In Europa wären als die wichtigsten zu nennen: vor dem 2. Weltkrieg die Paneuropabewegung und die Ideen der europäischen Résistance, nach dem 2. Weltkrieg die Föderalisten und die ihnen entgegengesetzten Unionisten. Auch in der heutigen europäischen Einigung ist der Konflikt zwischen den Befürwortern von starken supranationalen Instrumenten und denen, die eher eine intergouvernementale Struktur befürworten, nicht beendet. Beide Positionen zeigen in der Säulenstruktur der EU.

2.1.1. Der Panafrikanismus

Der Panafrikanismus entstand als Bewegung zu Beginn der 20. Jahrhunderts, zunächst als Exilbewegung von Nachfahren von Sklaven, die der alltäglichen Diskriminierung der schwarzen Rasse durch die bewußte Besinnung auf ihre gemeinsamen kulturellen Wurzeln in Afrika begegnen wollten, um eine gegenseitige Solidarisierung zu erreichen und so gemeinsam für ihre Würde und Rechte als freie Menschen zu kämpfen. Dazu wurden in unregelmäßigen Abständen weltweit Kongresse abgehalten, so der erste 1900 in London. (Meyns: 2002, S. 52)

Nach dem 2. Weltkrieg richtete sich die Bewegung verstärkt politisch aus. Ihre Forderungen umfaßten nun auch die Freiheit und Unabhängigkeit von kolonialer Herrschaft in Afrika. Zum führenden Kopf der Bewegung wurde der Intellektuelle Kwame Nkrumah aus der damaligen britischen Kolonie Goldküste. (Meyns: 2002, S. 52)

Mit der Unabhängigkeitsbewegung hielt der Panafrikanismus auch in Afrika Einzug. Als Ghana als erster subsaharischer Staat 1957 unabhängig wurde, begann der neue Präsident Nkrumah sofort, Konferenzen in seinem „befreiten Territorium“ abzuhalten, um die Idee des Panafrikanismus zu verbreiten. Er befürwortete die sofortige politische Einheit. In seinem panafrikanischen Manifest „Africa must unite“ wandte er sich gegen Neokolonialismus und Balkanisierung des Afrikas. (Meyns: 2002, S. 53) Inspiriert war er vom Modell der USA mit begrenzter Souveränitätsabgabe bei gleichzeitig enormen Vorteilen. (Saxena: 2004, S. 167)

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